Vorschlag zur Tagesordnung - 0236/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der AfD-Fraktion
hier: Eindämmung der Flut von Wahlkampfplakaten
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Freigabe durch:
- Erik O. Schulz (Oberbürgermeister)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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03.04.2025
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Beschlussvorschlag
Der Rat möge beschließen, rechtzeitig vor der nächsten Wahl die Verwaltung zu beauftragen, die rechtlichen Möglichkeiten zur Eindämmung bzw. Verhinderung der Flut von Wahlkampfplakaten der Größe A0 bis A2 vorzustellen
.
Des Weiteren sollte von der Verwaltung ein Konzept für eine begrenzte Anzahl zentraler Aufstellungsorte für Wahlkampfplakate in der Stadt Hagen unter Berücksichtigung von möglichen Sanktionen bei Nichtbeachtung, erarbeitet werden.
Sachverhalt
siehe Anlage
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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101,5 kB
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