16.03.2023 - 6.3 Gewerbevarianten und Bedarfszahlen im Rahmen de...

Herr Klepper begrüßt Herrn Scholle und Herrn Breil von der Fa. Planlokal und Herrn Aust und Herrn Beilein vom Fachbereich Stadtentwicklung und übergibt das Wort an Herrn Beilein.

Herr Beilein erläutert den Stand des Verfahrens und erklärt anhand einer Präsentation die neuen Bedarfszahlen im Regionalplan Ruhr.

Herr Breil schildert ebenfalls anhand der Präsentation die Gewerbevarianten.

Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Meier stören die neuen reduzierten Zahlen, die aufgrund statistischer Prüfungen der vergangenen 10 Jahren erfolgt sind. Man habe in der Vergangenheit versäumt Gewerbeflächen auszuweisen, so dass davon ausgegangen werde, dass man keine zusätzlichen Flächen benötige. Um sich weiter Spielräume nicht zu verbauen, favorisiert er zunächst die Gewerbevariante 3. Er spricht die Prüfung der betriebsgebundenen Flächen an. Sollten diese nicht anerkannt werden, entfalle eine zusätzliche Anrechung. Er fragt nach dem Status der Prüfung.

Herr Aust erläutert welche Flächen der RVR als betriebsgebunden erachtet.

Herr Beilein ergänzt, dass sich der RVR die Zeit nehme und spätestens im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung äußern werde.

Herr Schmidt stellt sich die Frage, wie man mit dem Hintergrund der neuen Zahlen in der Variantenplanung mit dem Böhfeld umgeht und plädiert daher für eine erste Lesung.

Herr Dr. Diepes erläutert das Verhältnis der alten und neuen Zahlen. Nehme man diese potentiellen betriebsgebunden Reserven, komme man auf eine Differenz von rund 6 ha, die sich jedoch nicht enorm auswirken. In der Darstellung des Flächennutzungsplanes wirke sich dies derzeit nicht aus. Aus der Vorlage ergebe sich ein rahmengebender Vorschlag, mit dem man ergebnisoffen in die frühzeitige Beteiligung gehe.

Frau Heuer sieht die 2 Variante als kritisch an, da diese Flächen enthalten, die abgelehnt wurden.

Herr Panzer geht davon aus, dass das Böhfeld nicht zu realisieren ist. Auch weitere aufgezeigten Flächen seien realitisch nicht entwickelbar.

Herr Reinke sieht auch noch Diskussionsbedarf und schlägt die 1. Lesung vor.

Herr Klepper empfindet die durch den RVR auferlegte Abwärtsspirale als drastisch und man müsse nach jeder Fläche greifen. Eine solche Flächenpolitik bereite große Schwierigkeiten und diese Entwicklung sollte so nicht hingenommen werden.

Herr Stricker fehlte heute die Meinung der Wirtschaftsentwicklung.

Herr Dr. Diepes entschuldigt die Herren der Wirtschaftsentwicklung, da diese heute wegen einer Beiratssitzung verhindert seien. Man habe sich über die Potentiale ausgetauscht.

Herr Klepper fügt an, dass eine Stellungnahme der Wirtschaftsentwicklung in der nächsten Diskussionsrunde erfolgen werde.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, für die Darstellung von Gewerbe- und Wohnbauflächen im Rahmen der FNP-Neuaufstellung die neuen Bedarfszahlen zu verwenden sowie die Gewerbevariante 2 im Rahmen der FNP-Neuaufstellung zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis: