Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Engelhardt begrüßt zu diesem Tagesordungspunkt Frau Heck und Herrn Schmitz.

Frau Heck und Herr Schmitz stellen das Dienstleistungsangebot und die Infrastruktur der Agentur für Arbeit und des Jobcenters nach dem Hochwasser und den Arbeits- und Ausbildungsmarkt vor (siehe Anlage zu TOP 3.7).

Frau Engelhardt fragt, ob eine Inbetriebnahme des  Agenturgebäudes von Gutachten abhängig sei. Sei es nicht sehr schwierig, die Mitarbeiter auf so vielen verschiedenen Stellen aufgeteilt zu haben?

Frau Heck teilt mit, dass eine Entscheidung über die Zukunft des Agenturgebäudes der Vorstand mit dem Verwaltungsrat treffen werde. Das werde eine wirtschaftliche Entscheidung sein. Sie persönlich könne gut auf dieses Gebäude verzichten. Es sei in den 80iger Jahren gebaut worden. Seinerzeit sei man davon ausgegangen, dass  nur ein geringer Anteil der Mitarbeiter persönlich Kontakt zu den Kunden habe. Man müsse auch wissen, wie das zukünftig mit dem Hochwasserschutz sein werde. Wer finanziere diesen Hochwasserschutz? Diese Kosten kämen dann eventuell noch auf diese Wirtschaftlichkeitsrechnung obendrauf. Sie gehe davon aus, dass diese Entscheidung in den nächsten Wochen getroffen werde. Dann werde man sich damit beschäftigen, was gegebenenfalls die Alternative sei.

Herr Dr. Krauß-Hoffmann bedankt sich im Namen der CDU-Fraktion bei Frau Heck und Herrn Schmitz für die ausführliche Präsentation. Es seien ihm dabei zwei Schwerpunkte deutlich geworden. Das seien die Themen „Langzeitarbeitslosigkeit“ und „Stärkung der dualen Bildung“. Das seien ganz entscheidende Wege für die Sozialpolitik, die man gehen müsse. Er wünsche weiterhin alles Gute für die Arbeit.

Frau Engelhardt bedankt sich ganz herzlich bei Frau Heck und Herrn Schmitz.

Sie weist darauf hin, dass nun eine kurze Pause anstünde. Sie stellt fest, dass die Ausschussmitglieder auf eine Pause verzichten wollen. 

TOP

Siehe Anlage.