20.09.2017 - 6 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Antragsverfahren Breitbandverkabelung. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Herr Panzer erkundigt sich nach dem 1. Tagungstermin des Begleitgremiums ISEK/FNP.

Herr Grothe erklärt, dass die Vorbereitungen für die 1. Sitzung des Begleitgremiums derzeit laufen und der 1. Termin am 04.12.2017 stattfinden wird. Alle Informationen zum aktuellen Stand werden in einer Vorlage im Stadtentwicklungsausschuss am 04.10.2017 vorgelegt.

Herr Dr. Ramrath erkundigt sich nach der aktuellen Verkehrsproblematik im Zuge der Sperrung der Autobahnauffahrt an der Volmarsteinerstraße. Er bittet um Auskunft, ob die Verwaltung eine Veranlassung sieht Ihr Vorhaben die ehemalige B7 im Bereich Westerbauer  neu umzubauen unter zeitlichen Gesichtspunkten neu zu überdenken.

Herr Grothe teilt mit, dass die Bauverwaltung zu dem Ausbauvorhaben in Haspe einen Förderantrag gestellt hat, der zeitlich befristet ist. Bislang gibt es keine Überlegungen dieses Ausbauvorhaben zeitlich anders zu staffeln.

Herr König erkundigt sich, ob das Thema Verkehrsproblematik im Umweltausschuss umfassender behandelt werden sollte. Herr König regt an in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses diesen Tagesordnungspunkt aufzunehmen und konkrete Überlegungen anzustellen, was an begleitenden Maßnahmen zu erfolgen hat.

Herr Panzer erklärt, dass er einen Bericht der Verwaltung anfordern wird.