Beschlussvorlage - 0212/2010

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Zusammensetzung des Behindertenbeirates wird wie folgt geändert:

 

In Ziffer a):

je ein Vertreter der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen und der im Rat vertretenen Ratsgruppen. Für jeden Vertreter ist ein Stellvertreter zu benennen.

 

In Ziffer b):

4 Vertreter der freien Wohlfahrtspflege, die von den Wohlfahrtsverbänden zu benennen sind. Für jeden Vertreter der freien Wohlfahrtspflege ist ein Stellvertreter zu benennen.

 

Für den Behindertenbeirat der Stadt Hagen werden folgende Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder benannt:

 

a)   Vertreter der im Rat der Stadt Hagen vertretenen Fraktionen und der Ratsgruppen

                                          Mitglied:                         erster Vertreter:          zweiter Vertreter:

 

SPD-Fraktion                  Ramazan Özkan           Petra
                                                                                 Priester-Büdenbender

 

CDU-Fraktion                  Bärbel Adamczak        Erika Enders

 

FDP-Fraktion                  Fritz-Otto Thielmann     Monika Platt

 

Fraktion Die Grünen       Norbert Halbeisen        Mehmet Kilic

 

Fraktion Hagen Aktiv      Holger Aßmuth              Christian Hamann

 

Ratsgruppe Die Linke.   Ingo Hentschel              Ralf Sondermeyer      Dennis Friedel
                                                                                                                      Heiermann

 

 

b)       Vertreter der freien Wohlfahrtspflege:

 

                                                              Mitglied:                              Vertreter:           

 

Der Paritätische                                 Barbara Groote                  Petra Fernholz

 

Arbeiterwohlfahrt                                Martina Müller

 

Caritasverband Hagen e.V.              Meinhard Wirth                   Barbara Richter

 

Diakonisches Werk                            Dagmar Vollgold
Ennepe-Ruhr/ Hagen                        

 

 

c)        Vertreter der Behindertenorganisationen

 

Mitglied:                                                         Vertreter:

 

1.      .........................................                               ..........................................

 

2.      .........................................                               ..........................................

 

3.      .........................................                               ..........................................

 

4.      .........................................                               ..........................................

 

5.      .........................................                               ..........................................

 

6.      .........................................                               ..........................................

 

7.      .........................................                               ..........................................

 

8.      .........................................                               ..........................................

 

9.      .........................................                               ..........................................

 

 

Realisierung: bis 30.04.2010

 

 

Reduzieren

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

 

Begründung

 

Nach dem Ratsbeschluss vom 17.05.1979, Drucksachen-Nummer 58/79, wird für die Stadt Hagen ein Behindertenbeirat gebildet, dessen Legislaturperiode mit der des Rates identisch ist. Nach der Kommunalwahl im Herbst 2009 ist der Behindertenbeirat neu zu bilden.

 

Nach der bisherigen Zusammensetzung gehörten dem Behindertenbeirat an:

 

a)     Vertreter der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen. Für jeden Vertreter wurde ein Stellvertreter benannt, teilweise wurden auch zwei Stellvertreter benannt.

b)     drei Vertreter der freien Wohlfahrtspflege, die von der Arbeitsgemeinschaft Sozialhilfe zu benennen waren

c)      neun Vertreter der Behindertenorganisationen, von denen mindestens fünf selbst zum Personenkreis der Behinderten gehören mussten. Für jeden Vertreter der  Behindertenorganisationen war ein Stellvertreter zu benennen.

d)     zuständige Fachämter mit beratender Stimme.

 

Nach der Entscheidung des Ältestenrates vom 26.11.2009 sollen die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen und Ratsgruppen je ein Mitglied in den Behindertenbeirat entsenden. Die Fraktionen und die Ratsgruppe Die Linke. wurden mit Schreiben vom 01.12.2009 gebeten, Vertreterinnen / Vertreter für den Behindertenbeirat zu benennen.

 

Da die Arbeitsgemeinschaft Sozialhilfe nicht mehr besteht, wurde mit Schreiben vom 02.12.2009 die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände angeschrieben, damit von dort aus Vertreterinnen / Vertreter der Wohlfahrtsverbände benannt werden. Da sich dieses Verfahren jedoch als unpraktikabel erwiesen hat, sollen zukünftig die Vertreter der freien Wohlfahrtspflege direkt von den jeweiligen Wohlfahrtsverbänden benannt werden.

 

Mit Schreiben vom 01.12.2009 hat die Verwaltung die bekannten Behindertenorganisationen aus Hagen angeschrieben und gebeten, Vertreterinnen / Vertreter für den Behindertenbeirat vorzuschlagen.

 

Außerdem wurde durch öffentliche Bekanntmachung am 19.12.2009 allgemein auf die Benennung von Vertretern hingewiesen.







Von den Fraktionen und der Ratsgruppe Die Linke. wurden folgende Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder benannt:

 

                                           Mitglied:                         erster Vertreter:               zweiter Vertreter:

 

SPD-Fraktion                   Ramazan Özkan           Petra
                                                                                  Priester-Büdenbender

 

CDU-Fraktion                  Bärbel Adamczak         Erika Enders

 

FDP-Fraktion                   Fritz-Otto Thielmann     Monika Platt

 

Fraktion Die Grünen        Norbert Halbeisen        Mehmet Kilic

 

Fraktion Hagen Aktiv      Holger Aßmuth              Christian Hamann

 

Ratsgruppe Die Linke.    Ingo Hentschel              Ralf Sondermeyer           Dennis Friedel
                                                                                                                            Heiermann

 

Die Mitglieder Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände haben am 11.12.2009 mitgeteilt, dass die Besetzung im Behindertenbeirat wie in der vergangenen Legislaturperiode erfolgen solle (vier ordentliche Mitglieder, jedoch nur zwei stellvertretende Mitglieder). Folgende Vertreterinnen und Vertreter der freien Wohlfahrtspflege wurden von den jeweiligen Wohlfahrtsverbänden für den Beirat vorgeschlagen:

 

                                                                Mitglied:                            Vertreter:           

 

Der Paritätische                                    Barbara Groote               Petra Fernholz

 

Arbeiterwohlfahrt                                   Martina Müller

 

Caritasverband Hagen e.V.                 Meinhard Wirth                Barbara Richter

 

Diakonisches Werk                              Dagmar Vollgold
Ennepe-Ruhr/ Hagen                           

 

 

 

 

 

Folgende Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen wurden für den Beirat vorgeschlagen:

 

Amberg-Hillemacher, Lioba

Frauenselbsthilfe nach Krebs

 

Böhm, Swetlana

Blinden- und Sehbehindertenverein,

Bezirksgruppe Hagen

 

Diskakis, Carolina Maria

Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft e.V.

 

Dohms, Ulla

VdK, Kreisverband Hagen/ Ennepe-Ruhr

 

Grahner, Siegward

SHG Schalfapnoe Hagen e.V.

 

Hazenfuß, Ursula

Multiple Sklerose Selbshilfegruppe Hagen e.V.

 

Heinrich, Manfred

Schmerz-Selbsthilfegruppe Hagen

 

Kramer, Ingo

Behindertensportgemeinschaft

 

Kreuzahler, Jürgen

Selbshilfegruppe nach Apoplex

 

Lazaris, Barbara

Sozialverband Deutschland e.V.

 

Lischke, Hannelore

Selbsthilfegruppe „Das Herz“

 

Lohmann, Christopher

Freundeskreis für Menschen mit Handycap

 

Noack, Heidrun

Deutscher Diabetiker Bund, BV Hagen/ Ennepe-Ruhr-Kreis

 

Otto, Kai

Hagener MorbusCrohn/

Colitis ulcerosa Selbsthilfegruppe

 

Pohl, Heide

Selbsthilfe Kehlkopflose Hagen

 

Scholz, Hans-Dieter

Allgemeiner Hagener Gehörlosen-Verein

 

Trapp, Franz

Makula SHG Hagen

 

Utsch-Asbach, Birgit

KV Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/ Hagen e.V.

 

Weber, Sonja

Frauen nach Krebs

 

Von den vorgenannten Personen, die von Behindertenorganisationen benannt wurden, gehören alle bis auf eine Person zum Personenkreis der Menschen mit Behinderung. Von den Vertretern der freien Wohlfahrtspflege und den Vertretern der Behindertenorganisationen liegen schriftliche Erklärungen zur Bereitschaft der Übernahme des Mandats vor.

Reduzieren

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

25.03.2010 - Rat der Stadt Hagen - vertagt