Beschlussvorlage - 0127/2010

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Beteiligungsbericht 2008 der Stadt Hagen zur Kenntnis.

 

 

 

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 31.03.2010.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Nach § 117 GO NRW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Dieser wird hiermit für das Jahr 2008 vorgelegt.

 

Begründung

 

Nach § 117 GO NRW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung zu erläutern ist.

 

Dieser Bericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Beteiligungen, der Beteiligungsverhältnisse und der Zusammensetzung der Organe enthalten.

 

Die wirtschaftlichen Daten der Beteiligungsgesellschaften beruhen auf dem Geschäftsjahr 2008. Änderungen des Jahres 2009 wurden bei der Beteiligungsstruktur sowie bei der Besetzung der Gremien (Ausnahme: Neu- bzw. Umbesetzungen auf Grund der Kommunalwahl) berücksichtigt.

 

Entsprechend dem Beschluss des Ältestenrates wurde den Fraktionen ein Exemplar des vollständigen Berichtes zur Einsichtnahme durch die Ratsmitglieder überlassen. Die Einzel- bzw. fraktionslosen Mitglieder des Rates bekommen je ein Exemplar unmittelbar übersandt.

 

Dieser Vorlage ist die Kurzversion des Beteiligungsberichtes 2008 beigefügt.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um Kenntnisnahme gebeten.

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

25.03.2010 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen