Beschlussvorlage - 0129/2010

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen zur Mitgliederversammlung des Städtetages NRW in Neuss

 

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zu entsenden.

 

Außerdem werden als Gäste (nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

 

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Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung durch Meldung der Namen an den Städtetag NRW umgesetzt.

Kurzfassung

 

Für die am 10. Juni 2010 in Neuss, Stadthalle, stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete und Gäste entsenden. Die Meldung an die Geschäftsstelle des Städtetages muss bis zum 31.03.2010 erfolgen.

 

 

Begründung

 

Die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW findet am Donnerstag, 10. Juni 2010, in der Stadthalle von Neuss statt.

 

Das Thema der Mitgliederversammlung lautet:

 

„Städte in Not – Leistungen für die Bürger erhalten“

 

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 09.00 Uhr vorgesehen; die Mitgliederversammlung beginnt um 10.00 Uhr und endet gegen 15.30 Uhr.

 

Das detaillierte Programm wird nach der Benennung der Abgeordneten vom Städtetag bekannt gegeben.

 

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete in die Mitgliederversammlung entsenden.

 

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus ehrenamtlich tätigen Bürgern/ Bürgerinnen bestehen.

 

Nach § 113 Abs. 2 GO NRW muss unter den 6 Abgeordneten der Oberbürgermeister oder ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Tarifbeschäftigter sein.

 

Vom Städtetag NRW wird besonders darauf hingewiesen, dass „neben den zu benennenden Abgeordneten die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Faschausschüsse des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus NRW zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt sind“. Diesen Gremien gehören jedoch z.Z. aus Hagen keine Personen an.

 

Außer den stimmberechtigten Abgeordneten können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

 

Der Städtetag NRW bittet, die Namen, die Anschrift, das kommunale Amt oder Mandat und die Parteizugehörigkeit sowohl der stimmberechtigten Abgeordneten als auch der nicht stimmberechtigten Gäste bis spätestens 31.03.2010 mitzuteilen.

 

 

An der Mitgliederversammlung 2008 des Städtetages NRW in Wuppertal haben teilgenommen:

 

Frau Karin Kuschel-Eisermann,

Herr Arndt Hartmann ,

Herr Wolfgang Röspel,

Frau Dorothee Machatschek,

Herr Jörg Meier,

Herr Jochen Weber.

 

 

Als nicht stimmberechtigte Gäste haben teilgenommen:

 

Frau Hildegund Kingreen,

Herr Rüdiger Ludwig,

Herr Tycho Oberste-Berghaus,

Herr Markus Hammer.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen