Beschlussvorlage - 0118/2010

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Für den Seniorenbeirat der Stadt Hagen werden folgende Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder benannt:

 

a )        Vertreter der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen und der Gruppe Die Linke:

 

Kurrat

Christian

CDU Fraktion

Mitglied

Cramer

Marianne

CDU Fraktion

Stellvertreterin

Böcker

Herbert

SPD Fraktion

Mitglied

Insel

Norbert

SPD Fraktion

Stellvertreter

Geßler

Walter

FDP Fraktion

Mitglied

Wortmann

Horst

FDP Fraktion

Stellvertreter

Sauerwein

Ruth

Frakt. B90/Grüne

Mitglied

Kilic

Mehmet

Frakt. B90/Grüne

Stellvertreter

Noack

Heidrun

Frakt. HAGEN AKTIV

Mitglied

Weller

Jutta

Frakt. HAGEN AKTIV

Stellvertreterin

Hentschel

Roswitha

Gruppe Die Linke

Mitglied

Henke

Silvia

Gruppe Die Linke

Stellvertreterin

 

b)         Vertreterinnen / Vertreter der Verbände der freien Wohlfahrtspflege:

 

Opitz

Margit

AWO

Mitglied

Ebeling

Kirstin

AWO

Stellvertreterin

Heide

Claudia

Caritasverb.

Mitglied

Gante

Martina

Caritasverb.

Stellvertreterin

Wiewiorka

Beate

Diak. Werk

Mitglied

Beyer

Klaus

Diak. Werk

Stellvertreter

Dohms

Ulla

DPWV

Mitglied

Kellermann

Gesine

DPWV

Stellvertreterin

Klein

Hans-Jürgen

DRK

Mitglied

Ludwig

Rüdiger

DRK

Stellvertreter

 

 

 

c)         Vertreterinnen / Vertreter der Begegnungsstätten:

 

Kandolf

Anita

AWO

Mitglied

Heidenreich

Manfred

AWO

Stellvertreter

Fingerhut

Manfred

AWO

Mitglied

Greif

Norbert

AWO

Stellvertreter

Verbeek

Helmi

Caritasverb.

Mitglied

Holtfort

Mathilde

Caritasverb.

Stellvertreterin

Noch zu benennen

 

Caritasverb.

Mitglied

Noch zu benennen

 

Caritasverb.

Stellvertreter

Jaschke

Margret

Diak. Werk

Mitglied

Swenshon

Rosemarie

Diak. Werk

Stellvertreterin

Hirsch

Ursula

Diak. Werk

Mitglied

Fenselau

Elisabeth

Diak. Werk

Stellvertreterin

Treczack

Friedhelm

DRK

Mitglied

Rudolph

Gabriele

DRK

Stellvertreterin

Sell

Karin

DPWV

Mitglied

Lohmann

Kerstin

DPWV

Stellvertreterin

 

 

d)         Vertreterin / Vertreter des DGB:

 

Wegener

Wolfgang

DGB

Mitglied

Klapper

Hans

DGB

Stellvertreter

 

e)         Vertreterinnen / Vertreter sonstiger Seniorenorganisationen:

 

Klenke

Margot

ver.di

Mitglied

Hegemann

Elsbeth

ver.di

Stellvertreterin

Wetzel

Gerhard

Älterwerden mit Freu(n)den

Mitglied

Nowak von der Way

Gerda

Älterwerden mit Freu(n)den

Stellvertreterin

Werkmüller

Ursula

Stadtsportbund

Mitglied

Noch zu benennen

 

Stadtsportbund

Stellvertreter

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

Nach dem Ratsbeschluss vom 27.03.1980, Drucksachen-Nr. 59/1980, wird für die Stadt Hagen ein Seniorenbeirat gebildet, dessen Legislaturperiode mit der des Rates identisch ist. Nach der Kommunalwahl im Herbst 2009 ist der Seniorenbeirat neu zu bilden.

 

Die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen und Gruppen sollen je ein Fraktionsmitglied in den Seniorenbeirat entsenden ( Entscheidung des Ältestenrates vom 26.11.2009 ).

 

Die Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen, die Vertreter der freien Wohlfahrtspflege, der Begegnungsstätten, der Vertreter des DGB und die Vertreter von zwei sonstigen Seniorenorganisationen sind namentlich vom Rat der Stadt zu benennen.

 

 

Begründung

Nach dem Ratsbeschluss vom 27.03.1980, Drucksachen-Nr. 58/1980, wird für die Stadt Hagen ein Seniorenbeirat gebildet, dessen Legislaturperiode mit der des Rates identisch ist. Nach der Kommunalwahl im Herbst 2009 ist der Seniorenbeirat neu zu bilden.

Dem Seniorenbeirat gehören an:

 

a)        je eine Vertreterin / ein Vertreter der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen,

 

b)        je eine Vertreterin / ein Vertreter der Verbände der freien Wohlfahrtspflege,

 

c)         acht Vertreterinnen / Vertreter der Hagener Begegnungsstätten,

 

d)        eine Vertreterin / ein Vertreter des DGB,

 

e)       zwei Vertreterinnen / Vertreter sonstiger Seniorenorganisationen,

 

f)          zuständige Fachämter der Verwaltung mit beratender Stimme.

 

Die stimmberechtigten Mitglieder unter c) bis e) sollen das 60. Lebensjahr vollendet haben.

 

Nach Entscheidung des Ältestenrates vom 26.11.2009 sollen die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen und Gruppen des Rates je ein Mitglied in den Seniorenbeirat entsenden.

Die Fraktionen und Gruppen des Rates wurden mit Schreiben vom 01.12.2009 gebeten, Vertreterinnen / Vertreter für den Seniorenbeirat zu benennen.

 

Mit Schreiben vom 27.11.2009 hat die Verwaltung die ihr bekannten Seniorenorga-nisationen aus Hagen sowie die Wohlfahrtsverbände angeschrieben, Vertreterinnen / Vertreter für den Seniorenbeirat vorzuschlagen.

 

Außerdem wurde durch öffentliche Bekanntmachung vom 27.11.2009 allgemein auf die Benennung von Vertreterinnen / Vertretern sonstiger Seniorenorganisationen hingewiesen.

 

Erfahrungsgemäß erweist es sich als sinnvoll, auch zu den Gruppen d) – e) eine Stellvertreterin / einen Stellvertreter zu benennen.

 

Die unter c) – e) benannten Vertreterinnen / Vertreter haben das 60. Lebensjahr vollendet. Die Bereitschaft zur Übernahme des Mandats liegen in Schriftform vollständig vor.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Rechtscharakter

 

 

 

Auftragsangelegenheit

 

Fiskalische Bindung

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonst.

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Ohne Bindung

 

Vertragliche Bindung

 

 

 

1)  Gesamtkosten der Maßnahme/ Aufwand

0,00 €

a)  Zuschüsse Dritter

0,00 €

b)  Eigenfinanzierungsanteil

0,00 €

2)  Investive Maßnahmen           

 

     Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert/ soll gesichert werden durch

     Veranschlagung im investiven Teil des

 

     Teilfinanzplans

 

, Teilfinanzstelle

 

 

 

 

 

Jahr

lfd Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

 

 

Betrag

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

 

0,00 €

 

3)  Konsumtive Maßnahmen

 

    Die Finanzierung der Maßnahme ist beantragt zum/ vorgesehen im

Ergebnisplan

 

Produktgrp.

 

Aufwandsart

 

Produkt:

 

4)  Folgekosten

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

0,00€

    (nur bei investiven Maßnahmen)

 

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

0,00€

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

0,00€

d) personelle Folgekosten je Jahr

0,00€

    Stellen-/Personalbedarf:

 

 

Anz.

Stelle(n) nach BVL-Gruppe

Bewertung

sind im Stellenplan

Jahr

einzurichten

 

Anz.

üpl. Bedarf(e) in BVL-Gruppe

Bewertung

sind befristet bis

Datum

anzuerkennen

e) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

0,00€

Zwischensumme

0,00€

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

0,00€

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

0,00€

5)  Bilanzielle Auswirkungen (von der Kämmerei auszufüllen)

 

 

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Beschlüsse

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25.02.2010 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen