Beschlussvorlage - 1043/2009

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

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Sachverhalt

 

Begründung

 

Im Rahmen des Programms zur Sanierung der städtischen Gebäude legte die Verwaltung mit der Vorlage 0106/2009 einen Bericht zum Verkauf städtischer Gebäude vor, die zur Aufgabenerfüllung nicht notwendigerweise vorgehalten werden müssen. Der Rat beauftragte die Verwaltung mit Beschluss vom 26.03.2009, die Vermarktung vorzubereiten bzw. die Prüfung der Entbehrlichkeit abzuschließen.

 

Der aktuelle Stand der Vermarktung ist aus der Anlage 1, der Stand der Entbehrlichkeitsprüfung aus der Anlage 2 zu ersehen. Nachrichtlich werden in der Anlage 3 die Gebäude aufgeführt, die weiter zur Aufgabenerfüllung vorzuhalten sind. Schulen und Sportstätten wurden aufgrund der politischen Beschlusslage nicht in die Betrachtung einbezogen.

 

Folgende Gebäude wurden zwischenzeitlich veräußert:

 

Ø   Am Berghang 36 (Wohnhaus)

Ø   Am Obergraben 14 (Wohnhaus)

Ø   Eickertstr. 46 (Friedhofshalle und Wohnhaus)

Ø   Enneper Str. 4 (ehemalige Feuerwache)

Ø   Im Deerth 3 (Wohnhaus)

Ø   Schlachthofstr. 2 (ehemaliger Schlachthof).

 

Folgende Gebäude wurden abgebrochen:

 

Ø   Bergischer Ring / Augustastr. o. Nr. (Garagen)

Ø   Eckeseyer Str. 171 (Fabrikgebäude)

Ø   Eckeseyer Str. 173 (Werkstattgebäude)

Ø   Eckeseyer Str. 175 (Lagerschuppen)

Ø   Eckeseyer Str. 177 a (Werkstattgebäude)

Ø   Frankfurter Str. 24 (Wohnhaus)

Ø   Märkischer Ring 121 (Pavillon)

Ø   Revelstr. 5 (Wohnhaus).

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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20.01.2010 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

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27.01.2010 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss - vertagt

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02.02.2010 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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03.02.2010 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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04.02.2010 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Siehe Tagesordnungspunkt 4.2 n.ö. Sitzung.

 

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11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss schließt sich der Empfehlung der Bezirksvertretung Haspe an den Rat an, das Objekt Schülinghauser Straße 28 (Naturfreundehaus) aus der Verkaufsliste zu streichen und mit dem Verein zu verhandeln, dass über den 31.12.2013 hinaus ein Mietvertrag abgeschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 16

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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25.03.2010 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Rat beschließt, das Objekt Schülinghauser Straße 28 (Naturfreundehaus) aus der Verkaufsliste zu streichen und mit dem Verein zu verhandeln, dass über den 31.12.2013 hinaus ein Mietvertrag abgeschlossen wird.

Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Einstimmig beschlossen