Beschlussvorlage - 0534/2009

1. Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt für das angeführte Projekt Pauschalmittel 2009 für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 1.500 Euro.
2. Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt die vom Stadtteilforum Altenhagen am 22.01.2009 bewilligten Pauschalmittel zur Kenntnis.

Kurzfassung

 

Beschluss über die Weiterleitung von Landesmitteln und 10%igem kommunalen Eigenanteil im Rahmen der bewilligten Pauschalmittel / Stadtteilbudget Altenhagen – Programmgebiet Soziale Stadt – NRW“.

Die Mittel gehen an Institutionen des Stadtteils und dienen der Finanzierung kurzfristig zu realisierender Projekte, die im Stadtteilforum abgestimmt sind.

Für das Jahr 2009 stehen 23.092,00 Euro für diese Projekte zur Verfügung.

Der städtische Eigenanteil wurde von der Kämmerei zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

 

Begründung

 

Pauschalmittel

 

Im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt – NRW“ hat die Stadt Hagen für den Stadtteil Altenhagen, auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 19.08.1999, beim Land Pauschalmittel beantragt. Für das Jahr 2009 stehen Mittel für Gesamtkosten in Höhe von 23.092,00 Euro zur Verfügung. Der kommunale Eigenanteil beträgt 10 %. Der Eigenanteil ist im Teilplan 5113 ausgewiesen.

Diese Pauschalmittel stellen aus Sicht des Landes ein „Stadtteilbudget“ dar, das dazu dient, Projekte im Stadtteil aus dem Stadtteil, im Hinblick auf positive Veränderungen kurzfristig finanziell zu unterstützen.

 

Verfahren

 

Die Anträge werden im Stadtteilforum beraten, abgelehnt, mit Änderungsvorschlägen zurück gegeben oder mit positivem Votum an die BV Mitte geleitet.

Es sind 2 Anträge beraten worden. Die Projektbeschreibungen sind als Anlage beigefügt.

 

Pauschalmittelantrag:

 

Luise-Rehling-Realschule

Bücherhöhle, Vervollständigung der Bücher

1500,00 €

 

Das Stadtteilforum bittet die BV Mitte, der Verwendung von Pauschalmitteln für das dargestellte Projekt für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 1.500,00 Euro zuzustimmen.

 

 

Zur Kenntnisnahme:

 

(bewilligt durch das Stadtteilforum am 22.01.2009)

 

Karneval & Kirmes Club Hagen 77 e. V.

2 Funkmikrofone zur Erweiterung der bestehenden Musikanlage

300,00 €

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit		Fiskalische Bindung
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung		Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonst.
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung		Dienstvereinbarung mit dem GPR
X	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe		Ohne Bindung
	Vertragliche Bindung

 

1)  Gesamtkosten der Maßnahme/ Aufwand

1.500,00 €

a)  Zuschüsse Dritter

1.350,00 €

b)  Eigenfinanzierungsanteil

150,00 €

2)  Investive Maßnahmen

Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert/ soll gesichert werden durch

Veranschlagung im investiven Teil des

Teilfinanzplans

, Teilfinanzstelle

Jahr

lfd Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Betrag

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

 

3)  Konsumtive Maßnahmen

Die Finanzierung der Maßnahme ist beantragt zum/ vorgesehen im

Ergebnisplan

5113

Produktgrp.

1.51.13

Aufwandsart

531800

Produkt:

1.51.13.04

4)  Folgekosten

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

0,00€

(nur bei investiven Maßnahmen)

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

0,00€

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

0,00€

d) personelle Folgekosten je Jahr

0,00€

Stellen-/Personalbedarf:

Anz.

Stelle(n) nach BVL-Gruppe

Bewertung

sind im Stellenplan

Jahr

einzurichten

Anz.

üpl. Bedarf(e) in BVL-Gruppe

Bewertung

sind befristet bis

Datum

anzuerkennen

e) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

0,00€

Zwischensumme

0,00€

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

0,00€

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

0,00€

5)  Bilanzielle Auswirkungen (von der Kämmerei auszufüllen)