Beschlussvorlage - 0428/2009

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1.             Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.             Der Beschluss des Rates vom 13.11.2008 hinsichtlich des Grundschulverbundes Berchum/Garenfeld mit dem einzügigen Teilstandort Reh wird aufgehoben.

3.             Die Grundschule Reh wird beginnend mit dem Schuljahr 2009/2010 für zwei Schuljahre auslaufend einzügig fortgeführt.

4.             Beginnend mit dem Schuljahr 2011/2012 erfolgt die Errichtung der Grundschule Im Kley im Verbund mit den Standorten Im Kley und Reh (Teilstandort).

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Verwaltung berichtet mit dieser Vorlage über die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 13.11.2008 zur Vorlage 0772/2008.Bezogen auf die einzelnen Stadtbezirke stellt sich die Umsetzung wie folgt dar:

Ø      Eilpe/Dahl: Die Hauptschule Dahl wird zum kommenden Schuljahr auslaufend geschlossen.

Ø      Hagen-Nord: Die bisherige Zügigkeit der Katholischen Grundschule Goethe bleibt aufgrund eines neueren Ratsbeschlusses erhalten. Der Abbruch eines Pavillons an der Förderschule Fritz-Reuter kann kurzfristig  erfolgen. Der Abbruch der Pavillons an der Grundschule Helfe und der zweite Pavillon an der Förderschule Fritz-Reuter ist erst in den kommenden Jahren möglich.

Ø      Hohenlimburg: Der Grundschulverbund Berchum/Garenfeld mit dem einzügigen Teilstandort Reh ist seitens der Bezirksregierung nicht genehmigungsfähig. Der entsprechende Teil des Ratsbeschlusses vom 13.11.2008 muss aufgehoben werden. Als Alternative wird ein Grundschulverbund Im Kley mit dem einzügigen Teilstandort Reh vorgeschlagen.

Ø      Haspe: Am Ennepeufer ist der Abbruch eines Pavillons möglich. Der Abbruch des Pavillons an der Grundschule Hestert ist erst in den kommenden Jahren möglich.

 

 

Begründung

 

Mit dem Beschluss des Rates vom 26.03.2009 wurde die Verwaltung beauftragt, den Gremien zur nächsten Sitzung des Rates eine Beschlussvorlage vorzulegen, die sowohl konkrete Angaben zur geplanten Umsetzung des Ratsbeschlusses beinhaltet als auch die wirtschaftlichen wie schulorganisatorischen Auswirkungen des Ratsbeschlusses vom 13.11.2008 zur Vorlage 0772/2008 darstellt.

 

Vorab wird angemerkt, dass bis auf den Teilbeschluss zur Schließung der Hauptschule Dahl die übrigen Teile des Ratsbeschlusses vom 13.11.2008 nicht Gegenstand der Verwaltungsvorlage Nr. 0772/2008 waren, sondern aufgrund eines erst zur Ratssitzung eingebrachten Initiativantrages einiger Fraktionen erfolgten. Entsprechend hatten die Schulen auch keine Gelegenheit, sich vor der Ratsentscheidung zu den schulorganisatorischen Vorschlägen gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 1 des Schulgesetzes zu äußern. Gleiches gilt für die Stellungnahmen der Unteren Schulaufsichtsbehörde. Beides wurde zwischenzeitlich nachgeholt. Die nachfolgende Darstellung orientiert sich an dem Ratsbeschluss.

 

 

Stadtbezirk Eilpe/Dahl

 

Beschluss:

a)     Die Hauptschule Dahl wird beginnend ab dem Schuljahr 2009/2010 auslaufend geschlossen.

 

b)     Anschließend nutzt der Grundschulverbund (zuvor Grundschule Dahl und Grundschule Rummenohl) das Gebäude der jetzigen Hauptschule Dahl. Beide Grundschulgebäude werden aufgegeben.

 

Umsetzung der Beschlüsse / Information der Verwaltung:

Die Verwaltung hat die Maßnahmevorschläge bei der Bezirksregierung angemeldet, die Genehmigung zu den schulorganisatorischen Maßnahmen wurde durch die Bezirksregierung im März 2009 erteilt.

 

Der Beschluss zur Schließung der Hauptschule Dahl wurde somit umgesetzt.

 

 

Stadtbezirk Hagen-Nord

 

Beschluss:

Die Gemeinschaftsgrundschule Vincke bleibt erhalten. Die katholische Grundschule Goethe und die Gemeinschaftsgrundschule Helfe werden jeweils zweizügig (bisher dreizügig/zweieinhalbzügig) fortgeführt. Die alten Pavillons der Grundschulen Goethe und Helfe werden abgebrochen. Die Pavillons der Fritz-Reuter-Förderschule werden ebenfalls abgebrochen.

 

Information der Verwaltung / Mögliche Umsetzung des Beschlusses (Katholische Grundschule Goethe):

 

Pavillon (Angaben GWH)

Baujahr

Größe

in qm

Anzahl

Klassen

Anteilige

Betriebskosten

(gesamt)

Abbruch-

kosten

1989

394

4

24.645,80 €

40.000,00 €

 

·        Die zwischenzeitlich vorliegenden Stellungnahmen der Grundschule Goethe und der Unteren Schulaufsichtsbehörde sind als Anlagen 1 und 2 beigefügt.

·        Mit der Umsetzung des Ratsbeschlusses einschließlich der Zügigkeitsreduzierung an der Grundschule Helfe wird ab dem Schuljahr 2009/2010 auslaufend die Kapazität von 1,5 Zügen Schulraum im Stadtteil Hagen-Nord aufgegeben. Da bereits im Schuljahr 2007/08 ein Kapazitätsüberhang von gerundet 2 Zügen bestand, wäre die Schülerversorgung weiterhin gegeben.

·        Im Hinblick auf die Versorgung katholischer SchülerInnen ist zunächst festzustellen, dass die Grundschule Goethe von bisher 3 Zügen (12 Klassen x 24 Plätze = 288 Plätze) auf 2 Züge (8 Klassen x 24 Plätze = 192 Plätze) zu reduzieren wäre. Im laufenden Schuljahr wird die Grundschule Goethe von insgesamt 254 SchülerInnen besucht, davon 183 katholische SchülerInnen. Somit sind bei einer Zügigkeitsreduzierung auf 2 Züge ausreichend Plätze für zukünftige katholische Grundschüler vorhanden, zumal weiter sinkende Schülerzahlen wahrscheinlich sind.

·        Die Grundschule hat im laufenden Schuljahr 11 gebildete Klassen. Da die Zügigkeitsreduzierung nur auslaufend erfolgen kann, wäre der Pavillon im Sommer 2011 freigestellt.

·        In der Sitzung des Rates am 26.03.2009 wurde aufgrund eines erneuten Initiativantrages der Ratsbeschluss vom 13.11.2008 bezogen auf die Zügigkeitsreduzierung, aufgehoben.

 

Durch die geänderte Beschlussfassung bleibt der bisherige Zustand erhalten. Der Pavillon wird nicht abgerissen.

 

Information der Verwaltung / Mögliche Umsetzung des Beschlusses (Grundschule Helfe):

 

Pavillon (Angaben GWH)

Baujahr

Größe

in qm

Anzahl

Klassen

Anteilige

Betriebskosten

(gesamt)

Abbruch-

kosten

1968

92

2

  5.460,40 €

12.000,00 €

1974

213

2

11.285,35

26.000,00 €

 

·        Die zwischenzeitlich vorliegenden Stellungnahmen der Grundschule Helfe und der Unteren Schulaufsichtsbehörde sind als Anlagen 3 und 4 beigefügt.

·        Hinsichtlich der globalen Schülerversorgung im Stadtteil Hagen-Nord gelten die grundsätzlichen Ausführungen zur Grundschule Goethe

·        Die Grundschule hat im laufenden Schuljahr 10 gebildete Klassen. In den Jahrgangsstufen 1 und 2 ist sie jeweils dreizügig.  Da die Zügigkeitsreduzierung nur auslaufend erfolgen kann, wäre die Grundschule erst im Sommer 2012 auf 2 Züge „geschrumpft“.

·        Folgender Hinweis: Nach Aufgabe der Pavillons verbliebt der Grundschule die Kapazität von 8 Klassenräumen und 2 Mehrzweckräumen. Da die Betreuung „Schule von acht bis eins“ (durchschnittlich. 50 Teilnehmer) bislang in den Pavillons durchgeführt wird, müsste diese dann in die Mehrzweckräume verlagert werden, die auch für Unterrichtsdifferenzierung weiter zur Verfügung stehen muss. Hier käme es zu einer sehr intensiven Raumnutzung.

·        Die Verwaltung hat die Maßnahme zwecks Genehmigung bei der Bezirksregierung angemeldet.

 

Der Beschluss zur Begrenzung der Zügigkeit wird umgesetzt. Der Abriss der Pavillons ist frühestens ab Sommer 2012 möglich.

 

Information der Verwaltung / Mögliche Umsetzung des Beschlusses (Förderschule Fritz-Reuter):

 

Pavillon (Angaben GWH)

Baujahr

Größe

in qm

Anzahl

Klassen

Anteilige

Betriebskosten

(gesamt)

Abbruch-

kosten

1967

167

2

7.407,90 €

21.000,00 €

1979

178

2

7.270,20 €

22.000,00 €

 

·        Die zwischenzeitlich vorliegende Stellungnahme der Förderschule Fritz-Reuter ist als Anlage 5 beigefügt.

·        Die Förderschule ist seit dem 01.02.2009 im Rahmen der Ganztagsoffensive Sekundarstufe I, mit dem Programm „Geld oder Stelle“, gestartet. Auch hierfür werden Ganztagsräume benötigt. Dazu werden Räume im Stammgebäude umgebaut. Damit sind die räumlichen Möglichkeiten im Stammgebäude ausgeschöpft.

·        Ein Pavillon wird als Gruppenräume für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich genutzt. Eine Verlagerung in das Stammgebäude ist nicht möglich.

·        Der zweite Pavillon wird als Musikraum und zur weiteren Differenzierung genutzt. Das Musterraumprogramm sieht für Förderschulen einen eigenständigen Musikraum nicht vor. Der Differenzierungsunterricht kann durch Verdichtung in den Klassenräumen abgedeckt werden.

 

Der Abriss eines Pavillons kann kurzfristig erfolgen. Der Abriss des zweiten Pavillons ist frühestens ab Sommer 2011 möglich, sofern die Schülerzahlen und damit die Anzahl der gebildeten Klassen rückläufig sind.

 

 

Stadtbezirk Hohenlimburg

 

Beschluss:

Die Gemeinschaftsgrundschule Reh wird beginnend ab dem Schuljahr 2009/2010 einzügig als Verbundschule mit der Grundschule Berchum fortgeführt. Die alten Pavillons der Grundschule Reh werden abgebrochen.

 

Information der Verwaltung / Mögliche Umsetzung des Beschlusses:

 

Pavillon GS Reh (Angaben GWH)

Baujahr

Größe

in qm

Anzahl

Klassen

Anteilige

Betriebskosten

(gesamt)

Abbruch-

kosten

1977

487

4 + 1

28.544,65 €

60.000,00 €

1980

176

Aula, Mehrzweckraum

10.333,20 €

22.000,00 €

 

Pavillon GS Berchum / Garenfeld (Angaben GWH)

Baujahr

Größe

in qm

Anzahl

Klassen

Anteilige

Betriebskosten

(gesamt)

Abbruch-

kosten

1973

176

2

20.747,20 €

22.000,00 €

 

·        Die zwischenzeitlich vorliegenden Stellungnahmen Grundschule Berchum/Garenfeld und der Grundschule Reh sowie der Unteren Schulaufsichtsbehörde sind als Anlagen 6, 7, 8 beigefügt.

·        Mit Umsetzung des Ratsbeschlusses wird die Kapazität von einem Zug Schulraum im Stadtteil Hohenlimburg aufgegeben. Hinsichtlich der Schülerversorgung ist dies rechnerisch möglich, da bereits im Schuljahr 2007/2008 ein Kapazitätsüberhang von gerundet einem Zug vorlag (Anlage 2 der Vorlage 0772/2008). Nach den aktuellen Schülerzahlen der amtlichen Schulstatistik zum 15.10.2008 (insgesamt 1.113 SchülerInnen = Bedarf von 11,6 Zügen) hat sich der Überhang auf rund 1,4 Züge erhöht.

·        Nach auslaufender Aufgabe von einem Zug an der Grundschule Reh (Abriss Pavillon mit den Klassenräumen) verbleibt die räumliche Kapazität von einem Zug (4 Klassenräume) am Standort Reh. Dazu gehört auch, dass der „Aula-Pavillon“ aufgrund der Vorgabe des sogenannten Musterraumprogramms als Mehrzweckraum erhalten bleiben muss.

·        Die GS Berchum/Garenfeld verfügt über 6 Klassenräume, sowie 1 Mehrzweckraum, daneben noch die Räume der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich. Zwei Klassenräume befinden sich in einem Pavillon (siehe dazu obige Angaben). Laut Musterraumprogramm sind für eine 2-zügige Grundschule 8 Klassenräume und 2 Mehrzweckräume vorgesehen.

·        Die Verwaltung hat die Maßnahme zwecks Genehmigung bei der Bezirksregierung angemeldet. Da das Musterraumprogramm aber nicht erfüllbar ist, kann mit einer Genehmigung nicht gerechnet werden.

·        Die Grundschule Reh wird im laufenden Schuljahr insgesamt zweizügig geführt. Nach auslaufendem Abbau eines Zuges wäre der Pavillon im Sommer 2012 freigezogen.

 

Aufgrund der Tatsache, dass der beschlossene Grundschulverbund Berchum/Garenfeld mit dem Teilstandort Reh nicht realisiert werden kann, schlägt die Verwaltung vor, den Ratsbeschluss vom 13.11.2009 in diesem Punkt aufzuheben.

 

Die Verwaltung schlägt alternativ vor, einen Grundschulverbund Im Kley mit dem Teilstandort Reh zu bilden. In diesem Fall kann im Gegensatz zur Grundschule Berchum/Garenfeld am Hauptstandort ein Schulbetrieb, hier dreizügig, nach Musterraumprogramm dargestellt werden. Der Teilstandort Reh bleibt gleichwohl einzügig, so dass der errechnete Kapazitätsüberhang von gegenwärtig einem Zug abgebaut werden kann. Unter Berücksichtigung anstehender Pensionierungen der betroffenen Schulleitungen hält es die Verwaltung für vertretbar, den dargestellten Vorschlag in folgenden Schritten zu realisieren:

Ø      Die Grundschule Reh wird beginnend mit dem Schuljahr 2009/2010 für zwei Schuljahre auslaufend einzügig fortgeführt.

Ø      Beginnend mit dem Schuljahr 2011/2012 erfolgt die Errichtung der Grundschule Im Kley im Verbund mit den Standorten Im Kley und Reh (Teilstandort).

 

Die Stellungnahmen der Grundschule Im Kley und der Grundschule Reh zu dem vorgenannten Vorschlag sind als Anlagen 9 und 10 beigefügt. Aufgrund erster Gespräche mit der Bezirksregierung geht die Verwaltung davon aus, dass dieser Vorschlag genehmigungsfähig ist.

 

Eine Umsetzung des ursprünglichen Beschlusses ist nicht möglich. Mit dem neuen Vorschlag der Verwaltung gibt es eine vergleichbare Alternative.

 

 

Stadtbezirk Haspe

 

Beschluss:

Die Gemeinschaftsgrundschule Spielbrink bleibt erhalten. Das Gebäude des Kindergartens Quambusch wird aufgegeben. Der Kindergarten wird mit in die Gemeinschaftsgrundschule Friedrich-Harkort verlagert.

Der Pavillon am Ennepeufer –genutzt von der Hauptschule Heubing und dem Christian-Rohlfs-Gymnasium- wird abgebrochen.

Der Pavillon an der Gemeinschaftsgrundschule Hestert wird abgebrochen.

 

Information der Verwaltung / Mögliche Umsetzung des Beschlusses (Kindergarten in die Grundschule Friedrich-Harkort):

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 27.01.2009 den Rat einstimmig aufgefordert, den gefassten Beschluss zurückzunehmen. Seitens der Verwaltung wird derzeit eine umfassende Vorlage zu diesem Thema erarbeitet, die voraussichtlich im Juni der Politik vorgestellt wird.

 

Information der Verwaltung / Mögliche Umsetzung des Beschlusses (Ennepeufer):

 

Pavillon (Angaben GWH)

Baujahr

Größe

in qm

Anzahl

Klassen

Anteilige

Betriebskosten

(gesamt)

Abbruch-

kosten

1968

162

2

10.863,40 €

20.000,00 €

1991

162

2

9.972,40 €

17.000,00 €

 

·        Die zwischenzeitlich vorliegenden Stellungnahmen der Hauptschule Heubing und de Gymnasiums Christian-Rohlfs sind als Anlagen 11 und 12 beigefügt.

·        Je ein Pavillon wird von der Hauptschule Heubing und vom Christian-Rohlfs-Gymnasium genutzt.

·        Bei Abriss des von der Hauptschule genutzten Pavillons verbleiben der Schule noch 12 Klassenräume. Da die Schule ab der 7. Jahrgangsstufe dringend auf Differenzierungsräume angewiesen ist, werden prinzipiell entsprechende Raumkapazitäten benötigt. Allerdings wird die Schule zum kommenden Schuljahr aufgrund der geringen Schülerzahlen sehr wahrscheinlich nur eine Eingangsklasse bilden können. Ein Raum des genutzten Pavillons ist das Schülercafé, was unter pädagogischen Gesichtspunkten auf jeden Fall erhalten bleiben soll. Bei einer möglichen Verlagerung eines bisherigen Sozialraums für die Reinigungskraft könnte dies aber auch im Hauptgebäude ermöglicht werden. In diesem Fall könnte der Pavillon aufgegeben werden.

·        Das Gymnasium hat einen Anbau erhalten, damit wurde der Raumnot abgeholfen. Gleichwohl ist in den letzten Jahren ein deutlicher Anstieg der Schülerzahl in der Sekundarstufe II festzustellen. Bei Abriss des Pavillons könnten den bislang dort untergebrachten Klassen keine adäquaten eigenen Klassenräume zur Verfügung gestellt werden. Es müsste ein Prinzip der „Wanderklassen“ greifen, was jedoch unter bestimmten Konstellationen zu einem „Raumkollaps“ führen könnte (siehe Stellungnahme der Schule).

 

Der Abriss eines Pavillons kann kurzfristig erfolgen. Hinsichtlich des zweiten Pavillons müsste zumindest die Entwicklung der Schülerzahlen betrachtet werden

 

Information der Verwaltung / Mögliche Umsetzung des Beschlusses (Grundschule Hestert):

 

Pavillon (Angaben GWH)

Baujahr

Größe

in qm

Anzahl

Klassen

Anteilige

Betriebskosten

(gesamt)

Abbruch-

kosten

1974

176

2

18.192,20 €

22.000,00 €

1997

217

2 (GS-Bereich)

20.266,65 €

 

 

·        Die zwischenzeitlich vorliegende Stellungnahme der Grundschule Hestert ist als Anlage 13 beigefügt.

·        Im Stadtbezirk Haspe gibt es insgesamt gesehen bereits im  Schuljahr 2007/08 ein Kapazitätsüberhang von gerundet 2 Zügen. Bei Wegfall des Pavillons wäre daher die Schülerversorgung weiterhin gegeben.

·        Das Musterraumprogramm sieht für eine zweizügige Grundschule 8 Klassenräume und 2 Mehrzweckräume vor. Tatsächlich verfügt das Hauptgebäude der Grundschule über 9 Räume bei 9 gebildeten Klassen. Die beiden Räume des Pavillons werden als Mehrzweckräume genutzt.

·        Eine Reduzierung der Klassenzahl auf 8 Klassen ist erst nach Auslaufen des dritten Zuges der 1. Jahrgangsstufe möglich.

 

Der Abriss der Pavillons ist frühestens ab Sommer 2012 möglich.

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Anlagen

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Beschlüsse

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09.06.2009 - Schulausschuss - ungeändert beschlossen

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10.06.2009 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Unter Hinweis auf die Verwaltungsvorlage zum Tagesordnungspunkt 7.3 empfiehlt die Bezirksvertretung Haspe dem RAT der Stadt Hagen den Abriss des Pavillons an der Hestert bis zum Schuljahresende 2012 auszusetzen.

 

Darüber hinaus empfiehlt die Bezirksvertretung Haspe der Verwaltung, den Kiosk aus dem Pavillon an der Hauptschule Heubing umgehend in die Hauptschule Heubing zu verlagern, damit dieser danach abgerissen werden kann.

Der zweite Pavillon an der Hauptschule Heubing bzw. am Christian-Rohlfs Gymnasium wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgerissen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

13

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0

 

 

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17.06.2009 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:   (Änderungen in Klammern!)

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.   

Der Beschluss des Rates vom 13.11.2008 hinsichtlich des Grundschulverbundes Berchum/Garenfeld mit dem einzügigen Teilstandort Reh wird aufgehoben.

 

(Die Grundschule Reh wird beginnend mit dem Schuljahr 2009/2010 einzügig

fortgeführt. Im Schuljahr 2010/2011 entscheiden die Anmeldezahlen über die

Ein- oder Zweizügigkeit).

 

Beginnend mit dem Schuljahr 2011/2012 erfolgt die Errichtung der Grundschule

Im Kley im Verbund mit den Standorten Im Kley und Reh (Teilstandort).

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

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17.06.2009 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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25.06.2009 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen