Beschlussvorlage - 1077/2008

1. Der Rat nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.
2. Der nächste Bericht an den Rat erfolgt turnusmäßig im Mai/Juni 2008.

 

Kurzfassung

Mit diesem Bericht wird dem Rat und dem Haupt- und Finanzausschuss der halbjährliche Bericht zum Stand der Haushaltssanierung vorgelegt.

 

 

Begründung

 

 

Der Verwaltungsvorstand hat in seiner Sitzung am 09.09.2008 den Mentor gebeten, in regelmäßigen Abständen – halbjährlich – im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat der Stadt über den Stand der Sanierungsmaßnahmen zu berichten.

 

Im Ersten Sparpaket des Mentors mit Beschlussfassung des Rates aus Juni 2008 sind insgesamt 98 Maßnahmen mit einem Volumen von rd. 38 Mio.€ enthalten. Hiervon wirken bisher 10%, das heißt rd. 3,5 Mio.€ haushaltswirksam als Einsparung.

 

19 Maßnahmen sind realisiert, das heißt, dass eine Reduzierung des Haushaltsdefizits erwartet wird.

 

Bei 57 Maßnahmen steht die Ampel auf Grün, dass heißt, hier erfolgt eine planmäßige Bearbeitung der Maßnahmen durch die Verwaltung.

Bei 20 Maßnahmen steht die Ampel auf Gelb, dass heißt, dass diese Maßnahmen unter besonderer Beobachtung des Verwaltungsvorstandes und des Mentors stehen, damit eine Realisierung erfolgen kann.

Bei 2 Maßnahmen steht die Ampel auf Rot, dass heißt, dass eine Realisierung der Maßnahmen nicht erfolgen kann und hierfür weitere Maßnahmen in den folgenden Sparpaketen benannt werden müssen.