Beschlussvorlage - 0877/2008

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den im Sitzungssaal ausgehängten und zu diesem Beschluss gehörenden Bebauungsplan Nr. 8/01 (535), Teil 1, Ortskern Boele/Hilgenland, 1. Änderung nach § 13 BauGB und die Begründung vom 02.05.2005 gemäß § 2 und § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB und in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der z.Z. gültigen Fassung als Satzung.

Die Begründung vom 02.05.2008 ist Anlage dieser Verwaltungsvorlage.

 

Geltungsbereich:

Das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 8/01 (535), Teil 1, Ortskern Boele/Hilgenland, 1.Änderung liegt im Stadt­bezirk Hagen-Nord und umfasst die Fläche zwischen der Dortmunder Straße, der Schwerter Straße und der Straße Hilgenland sowie der Ortsumgehung Boele.

 

In dem im Sitzungssaal ausgehängten Lageplan ist das oben beschriebene Plangebiet eindeutig dargestellt. Dieser Plan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

Nächster Verfahrensschritt

Mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses im Dezember 2008 wird dieses Bebauungsplanverfahren abgeschlossen.

 

Kurzfassung

 

Mit Beschluss dieser Vorlage wird das Bebauungsplanverfahren Nr. 8/01 (535), Teil 1, Ortskern Boele /Hilgenland, 1.Änderung nach § 13  BauGB abgeschlos­sen.

Mit Veröffentlichung des Beschlusses wird das Planungsrecht rechtskräftig.

 

 

 

Begründung

 

Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8/01 (535) Teil 1, Ortskern Boele /Hilgenland, 1. Änderung nach § 13 BauGB wurde durch Beschluss des Rates der Stadt Hagen am 19.06.2008 eingeleitet.

 

Im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde von keinem der angeschriebenen TÖBs Stellungnahmen abgegeben:

 

Stellungnahmen von Bürgern sind nicht eingegangen.

 

Da im Rahmen der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind, kann das Bebauungsplanverfahren 1.Änderung des B-Planes Nr. 8/01 (535), Teil 1, Ortskern Boele/Hilgenland ohne Änderung so als Satzung beschlossen werden.

 

 

Bestandteile der Vorlage:

 

Begründung zum Bebauungsplan Nr. 8/01 (535), Teil 1, Ortskern Boele/Hilgenland 1. Änderung nach § 13 BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit		Fiskalische Bindung
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung		Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonst.
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung		Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe		Ohne Bindung
	Vertragliche Bindung

 

1)  Gesamtkosten der Maßnahme/ Aufwand

0,00 €

a)  Zuschüsse Dritter

0,00 €

b)  Eigenfinanzierungsanteil

0,00 €

2)  Investive Maßnahmen

Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert/ soll gesichert werden durch

Veranschlagung im investiven Teil des

Teilfinanzplans

, Teilfinanzstelle

Jahr

lfd Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Betrag

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

3)  Konsumtive Maßnahmen

Die Finanzierung der Maßnahme ist beantragt zum/ vorgesehen im

Ergebnisplan

Produktgruppe

Aufwandsart

Produkt:

4)  Folgekosten

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

0,00€

(nur bei investiven Maßnahmen)

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

0,00€

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

0,00€

d) personelle Folgekosten je Jahr

0,00€

Stellen-/Personalbedarf:

Anz.

Stelle(n) nach BVL-Gruppe

Bewertung

sind im Stellenplan

Jahr

einzurichten

Anz.

üpl. Bedarf(e) in BVL-Gruppe

Bewertung

sind befristet bis

Datum

anzuerkennen

e) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

0,00€

Zwischensumme

0,00€

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

0,00€

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

0,00€

5)  Bilanzielle Auswirkungen (von der Kämmerei auszufüllen)

 

	Anz.	Stelle(n) nach BVL-Gruppe	Bewertung	sind im Stellenplan	Jahr	einzurichten
	Anz.	üpl. Bedarf(e) in BVL-Gruppe	Bewertung	sind befristet bis	22.88.2008	anzuerkennen