Beschlussvorlage - 0958/2008

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Konzeption zur Aufwertung der Bahnunterführung Eilper Straße wird zur Kenntnis genommen.

Auf dieser Grundlage ist die weitere Umsetzung und Ausschreibung der Maßnahme mit Verifizierung der Kosten vorzubereiten.

Die Umsetzung des 1. Bauabschnitts, der Bereich der ehem. Toilettenanlage, soll noch in 2008 begonnen werden. Die hierfür beanspruchten Fördermittel des Stadtumbau West sind fristgerecht abzurufen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

Mit dieser Vorlage wird das Konzept zur Aufwertung der Bahnunterführung Eilper Straße zur Umsetzung beschlossen.

Damit der 1. Bauabschnitt noch in 2008 begonnen werden kann, sind die Fördermittel fristgerecht abzurufen. Hierfür ist vorab der Durchführungsbeschluss erforderlich.

 

 

 

 

 

Begründung

Durch Schreiben der Bezirksregierung vom 26.09.2008 wurde die Maßnahme

B.3 „Eilper Tor“ ausdrücklich zur weiteren Durchführung bestätigt und damit der Bewilligungsbescheid für diese Maßnahme noch einmal bekräftigt.

 

Die verwaltungsinternen Abstimmungen zu diesem Projekt sowie die Beteiligung der Eigentümer und sonstiger Mitwirkender sind so weit fortgeschritten, dass nunmehr die Maßnahme zur Durchführung beschlossen werden kann.

 

Im Stadtbezirk Eilpe/Dahl hat die Weiterführung und Umsetzung der Maßnahme oberste Priorität. Als Start wurde öffentlichkeitswirksam am 24. April 2008 die ehemalige Toilettenanlage auf der stadteinwärts gelegenen Seite abgebrochen. Zwischenzeitlich hatten sich die Eigentumsverhältnisse für diesen Bereich geändert, so dass alle weiteren Abstimmungen mit Vertretern der Firma Spaltband Wilke erfolgten, die hier ihre Firmenzufahrt hat. Nach Eigentumsübergang hat die Firma ihren Einfahrtsbereich mit Zaunanlage und Bepflanzung hergerichtet und ist sehr daran interessiert, dass das nähere Umfeld, das ebenfalls zum Betriebsgelände gehört, schnellstmöglich ebenfalls aufgewertet wird.

 

Maßnahmen des 1. Bauabschnitts

 

Mit den Beteiligten des städtischen Straßenbetriebs, der Stadtlicht GmbH, dem Künstler Uwe Will und dem Stadtumbaubüro fanden Abstimmungen und Ortstermine statt, zuletzt am 25.09.2008, bei denen die Konzeption für den 1. Bauabschnitt im Zufahrtsbereich der Firma Wilke erarbeitet wurde.

 

Anstelle der abgebrochenen Toilettenanlage wurde die Idee zur Aufstellung einer Skulptur entwickelt. Aus verschiedenen Entwürfen des Künstlers Uwe Will ist das Motiv einer Stahlmutter ausgewählt worden (siehe Anlage 1). Hiermit soll an die Geschichte der Stahlverarbeitung im  Bereich Oberhagen / Eilpe erinnert werden.

1.      für die Ausgestaltung der Fläche der ehem. Toilettenanlage wurden 2 Varianten skizziert (siehe Anlage 2 und 3)

- Variante 1 mit Bordsteineinfassung, rundem Denkmalfundament, Auskoffern des
  Geländes und Einbringen von Mutterboden, Einfriedung mit kleinem Zaun und
  Pflege der Fläche durch den Eigentümer

- Variante 2 mit Lösen und Abfahren des Bodens, Herstellung einer
  Fundamentsohle und Sohleplatte mit einem 40 cm hohen Podest;

  diese Variant ist aufgrund umfangreicher Sicherungs- und Einrichtungsarbeiten   nach Grobschätzung deutlich kostenaufwändiger als Variante 1

 

2.      Uwe Will schlägt zur Ausgestaltung der Fläche eine weitere Variante als Mittelweg vor (siehe Anlage 1)
- Variante 3 mit abgerundeter Einfassung des Bereiches aus Grauwacke
  entsprechend der Bordsteinkanten, ca. 40 cm hoch; wie bei der Variante 1 um
  die Skulptur herum das Aufbringen von Mutterboden für eine Bepflanzung mit
  einer niedrig wachsenden und dornigen Strauchart; auf eine weitere Einfriedung
  könnte damit verzichtet werden; falls vom Eigentümer gefordert, wäre ein
  niedriger Stabgitterzaun, auf Kosten des Eigentümers angelegt (dargestellt in
  der Variante 1, Einfriedung), vorstellbar; die Skulptur steht auf einem
  Grauwacke-Fels

 

Für die Skulptur liegt ein Angebot einer Stahlbaufirma vor, das die Herstellung, die Anlieferung und die Aufstellung beinhaltet. Dieses ist in die Kostenaufstellung eingeflossen. Kostenmäßig erfasst ist auch die Beratung und künstlerische Begleitung durch Uwe Will.

 

Die Skulptur soll mit Bega Bodeneinbaustrahlern ausgeleuchtet werden.

 

Die SEWAG wird die triste Zaunanlage um die Trafo-Station in den kommenden Wochen ersatzlos demontieren. Stattdessen erfolgt seitens des Grundstückseigentümers eine Sicherung an den beiden Seiten zur Bahnmauer mit einer kleinen Zaun-Konstruktion (siehe Anlage 4).

 

Aus der Gesamtmaßnahme sollen weitere Bestandteile im 1. Bauabschnitt vorbereitet und umgesetzt werden.

 

Die Rhein-Ruhr Stadtlicht GmbH hat nach einer Phase mit Probebeleuchtungen der Bahnunterführung nunmehr technische Angaben mit Kostenaufstellung für eine farbige Ausleuchtung der Fußgängerbereiche mit jeweils 3 Stück transluzentem Leuchtkörper Typ „Aragon“ (siehe Anlage 5) und den Austausch der E-Einheit Trilux Seilleuchte sowie die Anstrahlung der Skulptur eingereicht. Eine LED-Ausstattung ist nicht möglich.

 

Bei der Ausleuchtung der Unterführung erfolgt eine Abstimmung mit der Beleuchtung der Werbetafeln. Hier beabsichtigt Ströer/DSM eine Reduzierung auf je eine Tafel diagonal auf jeder Seite.

 

Im Bereich des ehem. Kiosk auf Eilper Seite kann ebenfalls kurzfristig begonnen werden, indem die maroden Teile der Ziegelmauer dort abgebrochen und entsorgt werden und, im Vorgriff auf die Gesamtmaßnahme mit teilweiser Erneuerung und Instandsetzung, der restliche Mauerbereich zum Nachbareigentümer mit einem Bauzaun bis zum Maßnahmebeginn am Brückenwiderlager gesichert wird (siehe Anlage 6).

 

Von den ursprünglich beidseitig vorhandenen Jugendstil-Elementen als Pfeilerkopf soll das nicht mehr aufsitzende, aber neben dem Gleiskörper liegend noch vorhandene Element gesichert, überarbeitet und wieder montiert werden. Auch hier sind vorbereitende Maßnahmen innerhalb des 1. Bauabschnitts möglich.

 

Die bis jetzt vorliegenden geschätzten Kosten für den 1. Bauabschnitt belaufen sich auf insgesamt 13.513 €. Laut Zuwendungsbescheid ist mit einem Fördersatz von 80 % zu rechnen. Demnach sind 10.810 € an Zuwendungen für den 1. Bauabschnitt abzurufen und 2.703 € an Eigenmitteln bereitzustellen.

 

Maßnahmenbeschreibung Gesamtprojekt

Hauptansprechpartner der Stadt für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ist die Bahn, DB Netz AG (Hagen-Märkischer Kreis) als Eigentümerin des Bauwerks. Aus diesem Grunde wurde eine „Baudurchführungsvereinbarung für das Impulsprojekt „Eilper Tor“ zur Aufwertung des Erscheinungsbildes Bahnunterführung Eilper Straße im Stadtumbaugebiet Oberhagen / Eilpe, Stadt Hagen“ ausgehandelt. Ein Bestandteil der Vereinbarung ist die abgestimmte Maßnahmebeschreibung (siehe Anlage 7), die sämtliche Einzelbestandteile enthält. Die Vereinbarung wird in den nächsten Tagen zwischen Stadt und Bahn abgeschlossen werden.

 

Kostenübersicht

Eine erste Kostenzusammenstellung über die Maßnahmen aus der Vereinbarung einschließlich der Maßnahmen des 1. Bauabschnitts beläuft sich auf 114.210 €. Diese Kosten sind im Rahmen der sich nach Beschlussfassung anschließenden Ausschreibungen zu verifizieren. Laut Zuwendungsbescheid für den 1. BA sind als zuwendungsfähige Gesamtausgaben 215.000 € für die Maßnahme „Eilper Tor“ bewilligt worden.

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Rechtscharakter

 

 

 

Auftragsangelegenheit

 

Fiskalische Bindung

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonst.

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Dienstvereinbarung mit dem GPR

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Ohne Bindung

 

Vertragliche Bindung

 

 

 

1)  Gesamtkosten der Maßnahme/ Aufwand

215000,00 €

a)  Zuschüsse Dritter

172000,00 €

b)  Eigenfinanzierungsanteil

43000,00 €

2)  Investive Maßnahmen           

 

     Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert/ soll gesichert werden durch

     Veranschlagung im investiven Teil des

 

     Teilfinanzplans

 

, Teilfinanzstelle

 

 

 

 

 

Jahr

lfd Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

 

 

Betrag

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

 

0,00 €

 

3)  Konsumtive Maßnahmen

 

    Die Finanzierung der Maßnahme ist beantragt zum/ vorgesehen im

    Ergebnisplan

1.5112

Produktgruppe

5112

Aufwandsart

522100

Produkt:

1.51.12.02

4)  Folgekosten

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

0,00€

    (nur bei investiven Maßnahmen)

 

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

0,00€

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

0,00€

d) personelle Folgekosten je Jahr

0,00€

    Stellen-/Personalbedarf:

 

 

Anz.

Stelle(n) nach BVL-Gruppe

Bewertung

sind im Stellenplan

Jahr

einzurichten

 

Anz.

üpl. Bedarf(e) in BVL-Gruppe

Bewertung

sind befristet bis

Datum

anzuerkennen

e) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

0,00€

Zwischensumme

0,00€

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

0,00€

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

0,00€

5)  Bilanzielle Auswirkungen (von der Kämmerei auszufüllen)

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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29.10.2008 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen