Beschlussvorlage - 0746/2008

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1.   Das Einzelhandelsgutachten des Büros Junker und Kruse (Kap. 1-8 der Anlage) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2.   Das „Einzelhandel - und Zentrenkonzept für die Stadt Hagen ( ab Kapitel 9 der Anlage) wird als Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zur Steuerung des Einzelhandels und der Entwicklung der Versorgungszentren in Hagen beschlossen.

3.   Zur Unterstützung und Umsetzung des „Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes“ werden im Bedarfsfall durch einen Arbeitskreis Bewertungen und Empfehlungen zu konkreten Einzelhandelsprojekten erarbeitet. Die Zusammensetzung und Zuständigkeit sind noch zu definieren.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Nach der Präsentation der wesentlichen Bausteine des Einzelhandelskonzeptes in den Stadtbezirken liegt nun das  „Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Hagen“ vor.

 

 

 

Begründung

 

Anlass

In der Ratssitzung vom Juni 2006 wurde die Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes durch das Büro Junker und Kruse beschlossen.

Das „Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Hagen“ liegt nun zur abschließenden Beratung vor (s. Anlage).

 

Ziel

Ziel des Konzeptes ist neben der Bestandserhebung und -bewertung die Erarbeitung einer konzeptionellen städtebaulichen Leitlinie für die künftige räumliche und funktionale Ausprägung des Einzelhandels sowie der Versorgungszentren in Hagen.

 

Folgende strategische Bausteine wurden u. a. erarbeitet:

 

·        Bestandsanalyse und Auswertung

·        Einzelhandelsrelevante Standortprofile der Hagener Stadtbezirke

·        Räumliches Zentrenkonzept

·        Zentrale Versorgungsbereiche und Ergänzungsstandorte

·        Sonderstandorte

·        Hagener Sortimentsliste

·        Potenzialflächen und potenzielle Vorhaben

·        Planungsrechtliche Empfehlungen und Grundsätze

 

Neben den erforderlichen planungsrechtlichen Grundlagen für die Bauleitplanung wird mit dem Einzelhandelskonzept eine erhöhte Planungssicherheit für Investoren und Grundstückseigentümer angestrebt.

 

Verlauf

Im Rahmen der Konzepterstellung wurde Wert auf eine umfangreiche Prozessbegleitung verschiedener Akteure gelegt. Aus diesem Grund wurde die Untersuchung sowohl durch den „Arbeitskreis Einzelhandel“, den „Beirat Einzelhandel“ sowie Workshops mit den politischen Vertretern der Stadtbezirke begleitet.

Im Rahmen der Stadtbezirksveranstaltungen wurden unter Berücksichtigung der besonderen Situation in den einzelnen Stadtbezirken die Analyseergebnisse und strategischen Bausteine des Konzeptes vorgestellt bzw. diskutiert.

Die wichtigsten Bausteine des Konzeptes wurden in einem Zwischenbericht (Vorlage Nr. 0122/2008) den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Die Anregungen wurden zur weiteren Abwägung aufgenommen und gutachterlich bewertet. Die vorliegenden Zwischenergebnisse  wurden als Grundlage für die weitere Bearbeitung der strategischen Bausteine, insbesondere der Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche beschlossen. Bis Mitte des Jahres 2008 lagen entsprechenden Beschlüsse vor.

 

Neben der laufenden Behandlung der Thematik in den Sitzungen des Arbeitskreises – auch im Zusammenhang mit Empfehlungen zu laufenden Bauanfragen und Einzelhandelsvorhaben – hat insbesondere die Diskussion und Beratung im „Beirat Einzelhandel“ zu den vorliegenden Ergebnissen geführt.

Aufgrund der Erfahrungen der Prozessbegleitung, insbesondere vor dem Hintergrund der späteren Umsetzung, wird empfohlen einen beratenden Arbeitskreis weiter zu führen und bedarfsweise einzuberufen.

Ein solcher Arbeitskreis hätte die Aufgabe, Einzelhandelsneuansiedlungen und Erweiterungsvorhaben von gesamtstädtischer Bedeutung, die über das Einzelhandelskonzept nicht eindeutig bewertet werden können, zu überprüfen und Empfehlungen im Hinblick auf ihre Genehmigung auszusprechen. Zur Akzeptanz der durch den Arbeitskreis getroffenen Bewertungen und Empfehlungen sollten mehrere unterschiedliche, an der Einzelhandelsentwicklung beteiligte Akteure in den Arbeitskreis einbezogen werden. Um eine Entscheidungsfähigkeit zu gewährleisten, wird eine Gruppenstärke von ca. 10 Personen vorgeschlagen.

 

Anlage 1: Übersicht der erfolgten Beschlüsse und Kommentierung.

Anlage 2: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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02.09.2008 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

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17.09.2008 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.   Das Einzelhandelsgutachten des Büros Junker und Kruse (Kap. 1-8 der Anlage) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2.   Das „Einzelhandel - und Zentrenkonzept für die Stadt Hagen ( ab Kapitel 9 der Anlage) wird als Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zur Steuerung des Einzelhandels und der Entwicklung der Versorgungszentren in Hagen beschlossen.

3.   Zur Unterstützung und Umsetzung des „Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes“ werden im Bedarfsfall durch einen Arbeitskreis Bewertungen und Empfehlungen zu konkreten Einzelhandelsprojekten erarbeitet. Die Zusammensetzung und Zuständigkeit sind noch zu definieren.

 

Zusatz:

 

3a)      Die Verwaltung wird beauftragt, die BV-Nord am weiteren Verfahren zu

 beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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17.09.2008 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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23.09.2008 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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24.09.2008 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.   Das Einzelhandelsgutachten des Büros Junker und Kruse (Kap. 1-8 der Anlage) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2.   Das „Einzelhandel - und Zentrenkonzept für die Stadt Hagen ( ab Kapitel 9 der Anlage) wird als Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zur Steuerung des Einzelhandels und der Entwicklung der Versorgungszentren in Hagen beschlossen.

3.   Zur Unterstützung und Umsetzung des „Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes“ werden im Bedarfsfall durch einen Arbeitskreis Bewertungen und Empfehlungen zu konkreten Einzelhandelsprojekten erarbeitet. Die Zusammensetzung und Zuständigkeit sind noch zu definieren.

 

4. Für das Stadtteilzentrum Elsey ist das Gebiet ab Elseyerstr./Esserstr. bis zur

    Florianstraße weiter zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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24.09.2008 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Ohne Beschlussfassung

x

 Einbringung der Vorlage

 

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 18.30 Uhr bis 18.42 Uhr.

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18.12.2008 - Rat der Stadt Hagen - vertagt

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05.03.2009 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

  1. Das Einzelhandelsgutachten des Büros Junker und Kruse (Kap. 1-8 der Anlage) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

  1. Das „Einzelhandel - und Zentrenkonzept für die Stadt Hagen ( ab Kapitel 9 der Anlage) wird als Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zur Steuerung des Einzelhandels und der Entwicklung der Versorgungszentren in Hagen beschlossen.

  2. Zur Unterstützung und Umsetzung des „Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes“ werden im Bedarfsfall durch einen Arbeitskreis Bewertungen und Empfehlungen zu konkreten Einzelhandelsprojekten erarbeitet. Die Zusammensetzung und Zuständigkeit sind noch zu definieren.

 

Änderung/Ergänzung:

 

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt den nachfolgenden Gremien die nachstehenden Änderungen bei ihrer Beschlussfassung zu berücksichtigen.

 

a)     Dem Konzeptvorschlag zur Zentrenhierarchie wird weiterhin nur mit der Änderung, dass der Stadtteil Westerbauer als Stadtteilzentrum und nicht als Quartiersversorgungszentrum aufzunehmen ist, zugestimmt.

 

b)     Die zur heutigen Sitzung vorgelegte Hagener Sortimentsliste wird als Anlage Bestandteil des Beschlusses mit der Veränderung, dass Sportartikel als nicht zentrenrelevant anzusehen sind.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für das Brandt-Gelände nicht zentrenrelevanten Einzelhandel zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

15

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 16.55 Uhr – 17.05 Uhr.

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24.03.2009 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

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26.03.2009 - Rat der Stadt Hagen - vertagt

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12.05.2009 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

x

 Zur Kenntnis genommen

 

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14.05.2009 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen