Beschlussvorlage - 0432/2008

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einrichtung und Besetzung von 10 befristeten Mehrstellen im Vorgriff auf den Stellenplan 2009 zum Kindergartenjahr 2008/2009.

Die Umsetzung erfolgt zum 01.08.2008.

Kurzfassung

 

 

Der Nordrhein-Westfälische Landtag hat am 25.10.07 das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) beschlossen, dass zum Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009, also am 01.08.08, in Kraft tritt. Diese gesetzliche Veränderung hat eine umfangreiche Umgestaltung des Angebotes der Kindertageseinrichtungen in Hagen sowohl der Einrichtungen der freien Träger als auch der städtischen Einrichtungen zur Folge. Im Zusammenhang mit der Angebotsänderung ist auch eine Anpassung des Personaleinsatzes erforderlich.

Auf Basis der jetzigen Erkenntnisse und unter Berücksichtigung der Vorschriften des KiBiz, dass eine Verpflichtung der Eltern für eine bestimmte Betreuungsform immer nur für ein Jahr vorsieht, ergibt sich für das Kindergartenjahr 2008/2009 der Bedarf an

 

-          7 für ein Jahr befristeten Mehrstellen für pädagogische Fachkräfte nach EG 6

 

und

 

-          3 für ein Jahr befristeten Mehrstellen für Ergänzungskräfte nach EG 5.

 

 

 

Begründung

 

 

1.) Ausgangssituation

 

Der Nordrhein-Westfälische Landtag hat am 25.10.07 das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) beschlossen, dass zum Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009, also am 01.08.08, in Kraft tritt. Diese gesetzliche Veränderung hat eine umfangreiche Umgestaltung des Angebotes der Kindertageseinrichtungen in Hagen sowohl der Einrichtungen der freien Träger als auch der städtischen Einrichtungen zur Folge. Im Zusammenhang mit der Angebotsänderung ist auch eine Anpassung des Personaleinsatzes erforderlich.

 

Der Rat der Stadt Hagen hat am 13.12.07 (Vorlage des Fachbereiches Jugend und Soziales 1204/2007) einen Beschluss zur Umsetzung des KiBiz in Hagen gefasst.

Als Eckpunkte dieses Beschlusses sind zu nennen:

 

-          Bereitstellung eines Kindergartenplatzes für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt mit einer Quote  von 96 %

 

-          Betreuungsquote für Kinder unter 3 Jahren von 25% für das Kindergartenjahr 2008/2009

 

Hierbei ist die avisierte Landesquote von 30 – 35% für Kinder ab 2 Jahren bei der Realisierung des Rechtsanspruches für das Jahr 2010 und die beabsichtigte Bundesquote für Kinder unter 3 Jahren von 35% für das Jahr 2013 zu berücksichtigen.

 

Eine weitere wesentliche Veränderung durch das  KiBiz ist die besondere Berücksichtigung der Wahlmöglichkeiten der Eltern bezüglich der Betreuungsformen. Hier stehen frei durch die Eltern wählbare  Betreuungsumfänge von 25, 35 und 45 Stunden zur Verfügung. Die Personalausstattungen der Einrichtungen orientieren sich an diesen gewählten Betreuungsumfängen. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass die Eltern jeweils immer für ein Kindergartenjahr die Betreuungsumfänge festlegen.

Für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen gibt das KiBiz in der Anlage zu § 19 (Anlage 1) einen Personalschlüssel vor. Insoweit ist die Stadt Hagen bei der Frage der Ausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit Personal in Ihrer Entscheidung nicht frei, sondern an die Vorgaben des KiBiz gebunden.

 

Die für eine Personalbemessung notwendigen Grundlagen stehen in Form der Anmeldezahlen der Kinder mit den jeweiligen Betreuungsumfängen seit dem 15.03.08 verbindlich zur Verfügung. Die als weitere Grundlage benötigte Personalvereinbarung (Anlage 2) steht in der aktuellen Entwurfsfassung seit dem 14.04.08 zur Verfügung. Diese Personalvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen den Trägerzusammenschlüssen der freien und öffentlichen Träger einerseits und der obersten Landesjugendbehörde andererseits zur Festlegung der notwendigen Qualifizierung der in Kindertageseinrichtungen tätigen Kräfte sowie des Personalschlüssels für den Betrieb der Einrichtungen.

 

 

2.) Personalbedarf:

 

Die Regelungen des KiBiz gelten sowohl für die in städtischer Trägerschaft befindlichen Kindertageseinrichtungen als auch für die Kindertageseinrichtungen der anderen Träger.

 

Der hier zu betrachtende Personalbedarf für die städtischen Kindertageseinrichtungen richtet sich nach 2 grundsätzlichen Kriterien:

 

1.) Gruppentypen

- Kindergartengruppen für Kinder von 2 Jahren bis zum Schuleintritt für 20

   Kinder

- Gruppen für Kinder unter 3 Jahren für 10 Kinder

- Kindergartengruppen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt für 25 Kinder    

        (bei 45 Stunden Betreuungszeit für 20 Kinder)

 

2.) Betreuungszeiten

     - 25 Stunden wöchentliche Betreuungszeit

     - 35 Stunden wöchentliche Betreuungszeit

     - 45 Stunden wöchentliche Betreuungszeit

 

Nach den Anmeldungen ergibt sich folgende Verteilung für die verschiedenen Gruppentypen und Betreuungszeiten:

 

Anzahl Kinder in städtischen Kindertageseinrichtungen
u - 3 Kinder			2 - 6 Jahre			über 3 Jahre
25	35	45	25	35	45	25	35	45
1	17	35	64	392	101	143	932	200

 

 

Aus diesen Verteilungen der angemeldeten Kinder auf die einzelnen Gruppentypen und Betreuungszeiten in den einzelnen Einrichtungen ergibt sich auf Basis der als Anlage beigefügten Anlage zu § 19 des KiBiz ein zusätzlicher Personalbedarf.

Besonders zu berücksichtigen bei der Ausweisung des mit der Einführung des KiBiz verbundenen Personalbedarfes ist, das die Vorgaben gemäß KiBiz eine Mindestausstattung darstellen.

Die Personalbedarfsberechnung gemäß der Anlage zu § 19 des KiBiz erfolgt auf Basis von Fachkraftstunden bzw. Ergänzungskraftstunden (Details sh. dort). Damit ist sichergestellt, dass der tatsächlich Fachkraftstundenbedarf, der die Grundlage für die Zuweisung von Landesmitteln darstellt, möglichst exakt ermittelt werden kann.

 

Auf der Berechnungsbasis der Anmeldungen kommt es zu einem personellen Mehrbedarf  im Gesamtumfang von 12,6 Vollzeitbeschäftigungen (rechnerisch 8,4 pädagogische Vollzeit-Fachkräfte, 4,2 Vollzeit-Ergänzungskräfte). Die einzelnen Einrichtungen sind hierbei häufig von Veränderungen des neuen Personalbedarfes gegenüber der Personal – Istausstattung im Umfang von weniger als 19,5 Stunden betroffen. Eine  Ausweisung dieser Veränderungen im Stellenplan kann nicht erfolgen, da hier nur die Einrichtung (oder der Fortfall) von ganzen bzw. halben Stellen erfolgen kann.

 

 

Stellenplantechnisch sind  folgende Veränderungen notwendig:

 

Pädagogische Fachkräfte (z.B. Erzieherinnen)

 

Kindertageseinrichtung	Zusätzlicher Personalbedarf (in Vollzeitstellen)
KiTa Martinstr	2,5
KiTa Amalie-Sieveking	2
KiTa Wehringhausen	1
KiTa Boloh	0,5
KiTa Eckesey	1,5
KiTa Kabel	1
KiTa Hohenlimburg	0,5
KiTa Konkordiastr.	- 1
KiTa Selbecke	- 1
Summe	7

Ergänzungskräfte (z.B. Kinderpflegerinnen)

 

Kindertageseinrichtung	Zusätzlicher Personalbedarf (in Vollzeitstellen)
KiTa Stephanstr.	1
KiTa Franzstr.	1
KiTa Remberg (Elbersstiege)	1
KiTa Helfe (Eschenweg)	0,5
KiTa Jahnstr.	- 0,5
Summe	3

 

 

Bei der Festlegung des Stellenbedarfes ist wie oben dargestellt zu berücksichtigen, dass das Stellenplanverfahren nur in 0,5 Stellen rechnet. Die exakten Bedarfe werden in Stunden berechnet und die Arbeitsverträge entsprechend gestaltet.

 

 

Die Festlegungen des KiBiz hinsichtlich der Finanzzuweisungen umfassen auch einen Anteil an Finanzmitteln für Aushilfskräfte (Krankheitsvertretungen bei längeren Erkrankungen, Mutterschutz- und Elternzeitvertretungen).  Grundsätzlich ist  die Einrichtung  von Stellen für einen Vertreter-/Springerpool möglich. Aus Sicht der Fachverwaltung soll aber keine Einstellung von hauptamtlichen Vertretungskräften oder Springern erfolgen, sondern beim bisherigen Verfahren der befristeten Beschäftigung von Kräften im Bedarfsfall verblieben werden. Insoweit sind hier keine gesonderten Stellen im Stellenplan einzurichten. Bei der Bildung der Personalkostenbudgets sind diese Kosten für Vertretungen jedoch weiterhin zu berücksichtigen.

 

 

 

3.) Fazit:

 

Der Entwurf einer Personalvereinbarung liegt erst seit Kurzem vor. Die Planung des Personalbedarfes für das kommende Kindergartenjahr (beginnend am 01.08.08) ist daher erst jetzt möglich. Es besteht weiterhin eine Restunsicherheit hinsichtlich der Personalvereinbarung, dass aufgrund von Änderungen die jetzige Personalbemessung nochmals verändert werden muss.

 

Auf Basis der jetzigen Erkenntnisse und unter Berücksichtigung der Vorschriften des KiBiz, dass eine Verpflichtung der Eltern für eine bestimmte Betreuungsform immer nur für ein Jahr vorsieht, ergibt sich für das Kindergartenjahr 2008/2009 der Bedarf an

 

-          7 für ein Jahr befristeten Mehrstellen für pädagogische Fachkräfte nach EG 6

 

und

 

-          3 für ein Jahr befristeten Mehrstellen für Ergänzungskräfte nach EG 5.

 

 

Für das Kindergartenjahr 2009/2010 ist die Personalberechnung mit den dann erfolgten Anmeldungen (unter Berücksichtigung der bis dahin voraussichtlich verbindlich vorliegenden Personalvereinbarung) erneut durchzuführen. Hier können sich entsprechend Änderungen für die Gesamtpersonalausstattung ergeben. Personalwirtschaftlich wird der Bedarf für das Kindergartenjahr 2008/2009 soweit möglich mit befristeten Beschäftigungsverhältnissen abgedeckt.

 

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass der Fachbereich Jugend & Soziales für den Stellenplan 2008 aufgrund der demografischen Entwicklung 5 unbefristete Stellen für Erzieherinnen zum Fortfall gemeldet hat.

Finanzielle Auswirkungen

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
X	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
	Bereits laufende Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
X	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
		X	Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
				X	periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren			2008/2009

 

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen		EUR
	Sachkosten		EUR
X	Personalkosten	385.000 €

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/ Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
3650	noch zu beziffern nach gesetzlichen Vorgaben KiBiz
Ausgaben:
TP 3650	385.000 €
Eigenanteil:

 

 

 

 

4. Finanzierung

X

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/ Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitions-
			programm vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
X	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe	unbefristet/befristet ab/bis	Besetzung intern/extern	Kosten EUR *

 

	5.2 Stellenausweitungen
	Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe	Kosten EUR *

 

	5.3 Hebungen
	Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *

 

	5.4 Aufhebung kw-Vermerke
	Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe	Kosten EUR *

 

	5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
	Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe	Kosten EUR *

 

	5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
	Anzahl	BVL-Gruppe	Kosten EUR *

 

	5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
	Anzahl	BVL-Gruppe	Kosten EUR *

 

	5.8 Überplanmäßige Einsätze
	BVL-Gruppe	Zeitdauer	Umfang in Wochenstunden	Kosten EUR *
	7 X 6	Ab 01.08.08  zum Stellenplan 2009		270.000 €
	3 x 5	dito		115.000 €

 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

           

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.