Beschlussvorlage - 0396/2008

Die Mehrkosten i.H.v. 91.000 € werden aus der Schulpauschale finanziert.

 

Die Maßnahme soll insgesamt bis zum Schuljahresbeginn 2008/2009 (01.08.2008)  abgeschlossen sein.

 

Kurzfassung

Die Wilhelm-Busch-Schule ist zum Schuljahr 2006/2007 nach politischer Beschlussfassung und Genehmigung durch die Bezirksregierung mit dem Angebot als erweiterte Ganztagsförderschule gestartet.

Für die notwendigen baulichen Investitionen und erweiterte Ausstattung hat die Stadt Hagen gemäß der Antragsstellung durch die Bezirksregierung die maximale Fördersumme für diese Maßnahme erhalten.

Wegen des engen zeitlichen Vorlaufes für die Antragsstellung konnten lediglich grundlegende Planungen mit überschlägigen Kostenschätzungen durch einen beauftragten Architekten vorgenommen werden, die als Grundlage des Förderantrages verwendet wurden.

Bei der zwischenzeitlich erfolgten konkretisierten Planung mit dazugehöriger Kostenberechnung ergeben sich trotz Einsparungsbemühungen für den Standort Berchumer Straße Mehrkosten i.H.v.  91.000 €.

 

 

 

Begründung

Die Wilhelm-Busch-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung) ist zum Schuljahr 2006/2007 nach politischer Beschlussfassung und Genehmigung durch die Bezirksregierung mit dem Angebot als erweiterte Ganztagsförderschule gestartet.

Für die notwendigen baulichen Investitionen und erweiterte Ausstattung hat die Stadt Hagen gemäß der Antragsstellung durch die Bezirksregierung die maximale Fördersumme für diese Maßnahme erhalten. Hinsichtlich der notwendigen Baumaßnahmen konnten wegen des engen zeitlichen Vorlaufes für die Antragsstellung lediglich grundlegende Planungen mit überschlägigen Kostenschätzungen durch einen beauftragten Architekten vorgenommen werden, die als Grundlage des Förderantrages verwendet wurden.

Die Kostenschätzungen bezogen sich sowohl auf den Standort Berchumer Straße (Primarstufe) als auch auf den vom Werkhof angemieteten Standort in der Obernahmer (Sek. I). Die Kostenschätzungen lagen insgesamt noch im Bereich der Fördersätze.

Einzelheiten können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. 

 

Standort	Kosten Baumaßnahmen/ Außenanlagen	Kosten Einrichtung / Ausstattung	Kosten Insgesamt	Fördersummen
Berchumer Straße	275000 €	60.000 €	335.000 €	335.000 €
Obernahmer	355.000 €	115.000 €	470.000 €	470.000 €
Insgesamt	630.000 €	175.000 €	805.000 €	805.000 €

 

 

 

Bei der zwischenzeitlich erfolgten konkretisierten Planung mit dazugehöriger Kostenberechnung ergeben sich trotz Einsparungsbemühungen für den Standort Berchumer Straße Mehrkosten i.H.v.  91.000 €.

 

Diese Mehrkosten entstehen durch Forderungen der Genehmigungsbehörde bei Statik, Brandschutz (BSK), etc.). Trotz einer erneuten Prüfung im April 2008 ergeben sich keine Möglichkeiten, diese o.g. Mehrkosten wesentlich zu senken.

 

Der im Rahmen der Beantragung geplante Bolzplatz ist planungsrechtlich nicht umzusetzen. Hier ist nur die Errichtung einer Wohnbebauung und eines Spielplatzes möglich. Die Entscheidung der Bezirksregierung, ob die genehmigten Fördermittel für den Bolzplatz auch für einen Spielplatz verwendet werden können, steht noch aus.

 

Die Mehrkosten können nicht über zusätzliche Fördermittel des Landes abgedeckt werden, da –wie erwähnt- bereits die maximalen Fördersummen beantragt und durch die Bezirksregierung bewilligt worden sind.

Nach Rücksprache mit dem Werkhof sind am Standort in der Obernahmer absehbar keine Einsparungen gegenüber der Kostenplanung zu erwarten, so dass eine Deckung der Mehrkosten hier nicht möglich ist.

Die Verwaltung schlägt daher vor, die Mehrkosten i.H.v. 91.000 € aus der Schulpauschale zu finanzieren.