Beschlussvorlage - 0076/2008

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen zur Mitgliederversammlung des Städtetages NRW in Wuppertal

 

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zu entsenden.

 

 

Außerdem werden als Gäste (Nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

 

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Der Beschluss wird am 08.02.2008 mit Meldung der Abgeordneten und Gäste an den Städtetag NRW realisiert.

Kurzfassung

 

Für die am 17. Juni 2008 in Wuppertal, Historische Stadthalle, stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete und Gäste entsenden. Die Meldung an die Geschäftsstelle des Städtetages muss bis zum 31.03.2008 erfolgen.

 

 

 

Begründung

 

Die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW findet am Dienstag, 17. Juni 2008, in Wuppertal in der Historischen Stadthalle statt.

 

Das Thema der Mitgliederversammlung lautet:

 

„Die Herausforderung der Integration in den Städten Nordrhein-Westfalens“.

 

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 09.00 Uhr vorgesehen; die Mitgliederversammlung beginnt um 10.00 Uhr und endet gegen 15.30 Uhr.

 

Das detaillierte Programm wird nach der Benennung der Abgeordneten vom Städtetag bekannt gegeben.

 

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete in die Mitgliederversammlung entsenden.

 

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus ehrenamtlich tätigen Bürgern/ Bürgerinnen bestehen.

 

Nach § 113 Abs. 2 GO NRW muss unter den 6 Abgeordneten der Oberbürgermeister oder ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Tarifbeschäftigter sein.

 

Vom Städtetag NRW wird besonders darauf hingewiesen, dass „neben den zu benennenden Abgeordneten Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Faschausschüsse des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus NRW zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt sind“. Diesen Gremien gehören z.Z. aus Hagen Herr Oberbürgermeister Peter Demnitz an.

 

Außer den stimmberechtigten Abgeordneten können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

 

Der Städtetag NRW bittet, die Namen, die Anschrift, das kommunale Amt oder Mandat und die Parteizugehörigkeit sowohl der stimmberechtigten Abgeordneten als auch der nicht stimmberechtigten Gäste bis spätestens 31.03.2008 mitzuteilen.

 

An der Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages NRW haben teilgenommen:

 

Frau Ulrike Dannert,

Herr Siegfried Feste,

Frau Hildegard Kurte,

Frau Dorothee Machatschek,

Herr Jörg Meier,

Herr Wolfgang Röspel.

 

 

 

Als nicht stimmberechtigte Gäste haben teilgenommen:

 

Herr Arndt Hartmann,

Frau Marina Hirsch,

Frau Hildegund Kingreen,

Herr Tycho Oberste-Berghaus,

Herr Rolf Römer.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.