Vorschlag zur Tagesordnung - 0038/2008

Die Verwaltung wird gebeten, so bald wie möglich – spätestens in der BV-Sitzung im Februar – über die Feinstaubproblematik in Hagen Bericht zu erstatten. Hierbei geht es insbesondere um die aus den bisher durchgeführten Messungen gewonnenen Erkenntnisse.

Darüber hinaus ist  darzulegen, wie der aktuelle Planungsstand zur Einrichtung einer Umweltzone für Hagen ist.

Ein großer Teil der Hagener Bevölkerung geht davon aus, dass per Saldo die im Zusammenhang mit den Sperrungen des Graf-von-Galen-Ringes und der „Finanzamtsschlucht“ eingerichteten Umleitungen die Feinstaubsituation in Hagen nicht verbessert, sondern konterkariert haben.

Die allgemeine Erkenntnis geht dahin, dass die Sperrung einzelner Streckenabschnitte und damit notwendige Umleitungen ökologisch nicht zum Ziel führen. Nicht zuletzt deshalb wird für das Ruhrgebiet eine einheitliche Umweltzone zum Oktober 2008 eingeführt werden, bei der nur die Fahrzeuge ausgesperrt werden, die nicht mehr umweltverträglich sind.

Dabei wird nicht verkannt, dass die Einrichtung einer Umweltzone für die Besitzer von privat und gewerblich genutzten Fahrzeugen ohne entsprechende Plakette  zu Einschränkungen führt und unter Umständen auch wirtschaftlich nachteilige Folgen für private Unternehmen (z.B. Handwerk) haben kann. Darüber hinaus können derartige Fahrzeugen von außerhalb nicht mehr in die Umweltzone einfahren.

Finanzielle Auswirkungen