ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag der Fraktion Bürger für Hagenhier: Einsparungen der Politik 1. Verringerung der Zahl der Ratsmandate 2. Sachkosten der Fraktionen

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: OB/A Amt des Oberbürgermeisters

Bearbeitung:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	13.12.2007	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

1. Die Zahl der Mandate des Rates wird auf 56 reduziert.

2. Die Sachkostenzuschüsse für die Fraktionen werden ab dem Jahr 2008 um 10 % reduziert.

Sachverhalt

Begründung

Von Seiten der Politik werden für die städtische Verwaltung enorme Einsparbe-mühungen verlangt. Es sollen auch unbedingt Einsparungen bei den Kosten für die Ratsarbeit erfolgen. Durch eine Selbstbeschränkung im eigenen Bereich kann der Rat Verständnis und die Bereitschaft für weitere Einsparungen bei der Bürgerschaft und der Verwaltung erwecken. Mit obigen Beschlüssen geht die Politik auf diesem Weg der Haushaltskonsolidierung voran.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag BFH Einsparung Politik			(wie Dokument)	25,5 kB

Beschlüsse

13.12.2007 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Beschluss zur Reduzierung der Zahl der Mandate des Rates auf 56 zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

x	Mit Mehrheit abgelehnt