1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird mit der Festlegung der Modalitäten beauftragt, nach denen die Ziele und Maßnahmen unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen konkretisiert und realisiert werden sollen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat ein Verfahren vorzustellen, wie nicht nur in den einzelnen Handlungsfeldern, sondern innerhalb der Gesamtheit der Handlungsfelder Prioritäten gebildet werden können.

4.      Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Hagen die fertig gestellten Statusberichte für alle in den Handlungsfeldern aufgeführten Maßnahmen als Gesamtpräsentation in seiner Sitzung am 6.03.2008 vorlegen.

5.      Für das Handlungsfeld „Kultur“ wird im Januar 2008 ein Workshop durchgeführt.

6.      Am 5. und 6.12.2007 wird eine Auftaktveranstaltung zur Bürger- und Mitarbeiterbeteiligung durchgeführt.

7.      Im ersten Halbjahr 2008 wird ein „Tag der offenen Tür des Dienstleistungskonzerns Stadt Hagen“ mit dem Schwerpunkt „Demographische Herausforderungen“ veranstaltet.

 

Kurzfassung:

 

Die Verwaltung hat sich mit den Maßnahmen, die im Rahmen der politischen Workshops Priorität erlangt haben, gezielt auseinander gesetzt. Der Sachstand, die finanziellen Rahmenbedingungen und die sonstigen relevanten Modalitäten sind ermittelt und aufgezeigt worden.

 

In Anbetracht der belasteten Haushaltssituation der Stadt Hagen ist in einem noch näher zu definierenden Abwägungsprozess zu entscheiden, welche Ziele und Maßnahmen weiter konkretisiert und realisiert werden sollen.

 

Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Hagen ein Verfahren vorstellen, wie  nicht nur in den einzelnen Handlungsfeldern, sondern innerhalb der Gesamtheit der Handlungsfelder Prioritäten gebildet werden können.

 

Für das Handlungsfeld „Kultur“ sind lt. Abstimmung im Workshop am 29.03.2007 noch keine Prioritäten gebildet worden. In einem verwaltungsinternen Abstimmungsprozess sind die Ziele für den Kulturbereich neu definiert worden. Die Prioritätenbildung auf der Maßnahmenebene wird in einem Workshop im Januar 2008 für die Vertreterinnen und Vertreter der politischen Gremien herbeigeführt.

 

Das Handlungsfeld „Stadt und Region“ ist bisher keinem Prioritätencheck unterzogen worden, da es sich grundlegend von den anderen Handlungsfeldern unterscheidet.

Es werden deshalb an dem Beispiel der interkommunalen Gemeinschaftsinitiative „das ruhrtal“ die Chancen und Möglichkeiten dargestellt.

 

Neben den Maßnahmen, die durch Bewertung in den einzelnen Workshops Priorität erlangt haben, sind in den verschiedenen Handlungsfeldern eine Fülle von Maßnahmen verankert, mit denen sich die Verwaltung derzeit auseinandersetzt. Die Verwaltung wird dem Rat die fertig gestellten Statusberichte für alle in den Handlungsfelderlisten aufgeführten Maßnahmen als Gesamtpräsentation in seiner Sitzung am 6.03.2008 vorlegen.

 

Am 5. und 6.12.2007 wird eine Auftaktveranstaltung zur Bürger- und Mitarbeiterbeteiligung durchgeführt. Die Zielsetzung liegt darin, sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dienstleistungsunternehmens Stadtverwaltung aktiv in die Konzeptentwicklung und Maßnahmenplanung /-umsetzung einzubinden.

Für die zweitägige Veranstaltung ist mit Kosten in Höhe von 12.000 – 15.000 € zu rechnen.

 

Es ist vorgesehen, als weitere Veranstaltung im ersten Halbjahr 2008 einen „Tag der offenen Tür des Dienstleistungskonzerns Stadt Hagen“ mit dem Schwerpunkt „Demographische Herausforderungen“ zu veranstalten. 

Begründung:

 

Beschlusslage:

 

Der Rat der Stadt Hagen hat in seiner Sitzung am 30.08.2007 die Verwaltung beauftragt, den Realisierungsstand der von der Politik mit Priorität belegten Maßnahmen zu ermitteln und Aussagen zum zeitlichen Rahmen der Umsetzung und zur voraussichtlichen finanziellen Belastung zu treffen.

 

Die Verwaltung hat den Auftrag erhalten, im letzten Quartal 2007 eine Auftaktveranstaltung als Instrument der Bürger- und Mitarbeiterbeteiligung durchzuführen.

 

An die Auftaktveranstaltung soll sich in der ersten Jahreshälfte 2008 eine weitere Veranstaltung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger anschließen.

 

Sachstand:

 

Die Verwaltung hat sich mit den Maßnahmen, die in den politischen Workshops Priorität erlangt haben, gezielt auseinander gesetzt. Es sind Gespräche mit den Vertretern der einzelnen Handlungsfelder geführt und Strukturen für das weitere Vorgehen entwickelt worden. Die finanziellen Rahmenbedingungen sind recherchiert worden.

 

Da  sich die priorisierten Maßnahmen in ihren Ausprägungen, Wirkungen und Zielsetzungen sehr stark unterscheiden, ist  auch die Umsetzung dieser Maßnahmen bzw. das geplante weitere Vorgehen nicht miteinander vergleichbar.   Die Aussagen, was bereits begonnen worden ist bzw. welche Überlegungen zur Realisierung angestellt worden sind, spiegeln verschiedene Schwerpunkte wider. Sie orientieren sich jedoch immer am politischen Willen, da sie die Vorstellungen und Erwartungen der politischen Vertreterinnen und Vertreter aus den Workshops aufgreifen.

 

Die Stadt Hagen steht mit ihrer belasteten Haushaltssituation nach wie vor vor  großen Schwierigkeiten. Das jahrelang praktizierte Vorgehen zur Haushaltskonsolidierung ist durch das Erfordernis, einen Sanierungsprozess einzuleiten, abgelöst worden. In dieser Situation die Chancen der demographischen Entwicklung zu erkennen und zu ergreifen, ist mit besonderen Herausforderungen verbunden. Um zu einer klaren Perspektive für den weiteren Weg der Stadt Hagen zur Gestaltung des demographischen Wandels zu gelangen, ist in einem noch näher zu definierenden Abwägungsprozess zu entscheiden, welche Ziele und Maßnahmen verwirklicht werden sollen und können. Die finanzielle Komponente ist hierbei ein wichtiger Maßstab. Es fehlt noch ein Verfahren, unter Einbeziehung aller Handlungsfelder Prioritäten innerhalb der Maßnahmen zu bilden. Bisher sind für jedes Handlungsfeld Prioritäten ermittelt worden. Nun gilt es, in der Gesamtschau der Handlungsfelder Prioritäten herauszufiltern. Die finanzielle Machbarkeit muss dabei stets im Blick behalten werden. Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Hagen hierzu einen Vorschlag machen.

 

Die als Anlage 1 bis 6 eingefügten Aufstellungen legen den Umsetzungsstand der mit Priorität versehenen Maßnahmen in den einzelnen Handlungsfeldern dar. Die Anlagen 7 und 8 beziehen sich auf die Handlungsfelder „Kultur“ und „Stadt und Region“.

 

Maßnahmen außerhalb der Prioritäten

 

Neben den Maßnahmen mit  Priorität sind in den verschiedenen Handlungsfeldern eine Fülle von Maßnahmen verankert, mit denen sich die Verwaltung derzeit auseinandersetzt. Die finanziellen und sonstigen Rahmenbedingungen müssen sorgfältig geprüft, kalkuliert und dargelegt werden. Bei zahlreichen Maßnahmen sind mehrere Institutionen, Fachbereiche und Ämter beteiligt, insbesondere bei größeren und langfristig angelegten Maßnahmen. In diesen Fällen gestalten sich die zu führenden  Abstimmungsgespräche oft zeitaufwändig. Da aufgrund dieser Gegebenheiten noch keine vollständigen und ausgereiften Ergebnisse vorliegen, hält die Verwaltung es für zielführender, diese erst dann dem Rat der Stadt Hagen vorzulegen, wenn der Bearbeitungsprozess abgeschlossen ist. Die Bearbeitung wird kontinuierlich weiterverfolgt.  

 

Die Verwaltung  wird dem Rat der Stadt Hagen die fertig gestellten Statusberichte für alle in den Handlungsfeldertableaus erfassten Maßnahmen  als Gesamtpräsentation in seiner Sitzung am 6.03.2008 vorlegen.

 

Auftaktveranstaltung zur Bürger- und Mitarbeiterbeteiligung

 

Die Überlegungen zur Durchführung einer Auftaktveranstaltung zur Bürger- und Mitarbeiterbeteiligung sind zwischenzeitlich konkretisiert worden.

 

Die Veranstaltung findet am 5. und 6.12.2007, jeweils von 10.00 – 18.00 Uhr, im Rathaus an der Volme statt. Sie ist vorgesehen für Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen und Fachausschüsse, Beigeordnete, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Gesamtpersonalrat, Personal der städtischen Eigengesellschaften, Vertreter der vorhandenen Netzwerke und Arbeitskreise,  Interessenvertretungsgruppen (Parteien, Verbände, Kirchen, Gewerkschaften, Vereine), Bürgerinnen und Bürger sowie Medienvertreter.

 

 

Ziel der Veranstaltung:

 

Um die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dienstleistungsunternehmens Stadtverwaltung aktiv in die Konzeptentwicklung und Maßnahmenplanung  /-umsetzung einbinden zu können, müssen zur Umsetzung eines dauerhaften Beteiligungsprozesses zwei Aspekte berücksichtigt werden – die Information und die Motivation. Beide Punkte bedingen sich gegenseitig.

Für die Auftaktveranstaltung sind daher folgende Bausteine vorgesehen:

1. Information über den bisherigen Demographie-Prozess
2. Motivation durch Darstellung von Zielerreichungsstrategien
3. Herstellung von Verbindlichkeit für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
4. Darstellung konkreter Möglichkeiten der Bürger- und Mitarbeiterbeteiligung
5. Ausblick auf die folgenden Schritte

 

 

Kosten:

 

Die für die zweitägige Veranstaltung entstehenden Kosten können derzeit nur geschätzt werden.

Für die Erstellung eines Einladungsflyers, der großzügig verbreitet werden soll, Materialbeschaffung und Dokumentation ist mit Kosten in Höhe von 12.000 – 15.000 € zu rechnen. Auf der Haushaltsstelle 6040 620 0000X stehen noch Mittel in Höhe von rd. 3.200 € zur Verfügung. Der benötigte Differenzbetrag ist außerplanmäßig bereitzustellen.

 

Bei den ersten Überlegungen, die in der Vorlage 0755/2007 aufgezeigt worden sind, ist von Kosten in Höhe von 5.000 € ausgegangen worden. Diese Kostenschätzung bezog sich jedoch auf eine eintägige, weniger großräumig angelegte Veranstaltung.

Die Verwaltung geht davon aus, dass eine zweitägige Auftaktveranstaltung zwar auf den ersten Blick höhere Kosten verursacht, grundsätzlich aber als wesentlich effizienter anzusehen ist und durch die offene Art der Gestaltung erheblich größere Chancen zur Teilnahme bietet.

 

Ausblick:

 

Ausgehend von den Erfahrungen der Auftaktveranstaltung ist vorgesehen, als weitere Veranstaltung im ersten Halbjahr 2008 einen „Tag der offenen Tür des Dienstleistungskonzerns Stadt Hagen“ mit dem Schwerpunkt „Demographische Herausforderungen“ zu veranstalten. 

 

 

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
x	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
	Bereits laufende Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
x	Neue Maßnahme
		x	des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
x	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
			Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
				x	periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren			2007 und 2008

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
x	Sachkosten		12000		EUR jährlich in 2007 und 2008
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
Ausgaben:
6040.620.00000.X		12000		12000
Eigenanteil:		12000		12000

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.