ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Gemeinsamer Vorschlag der SPD und CDU Fraktionhier: Vorlage des Haushaltsplanes 2009

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: OB/A Amt des Oberbürgermeisters

Bearbeitung:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	11.10.2007	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushalt für das Jahr 2009

rechtzeitig zum Anfang November 2008 vorzulegen, um diesen in

der Ratssitzung im Dezember verabschieden zu können.

2. Zwischen der Einbringung und der Verabschiedung durch den Rat sind

mindestens zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und

jeweils eine Sitzung aller den Haushalt beratenden Gremien anzusetzen.

Sachverhalt

Kurzfassung

Kurzfassung entfällt

Begründung

Originäres Recht des Rates ist nach der Gemeindeordnung das Budgetrecht. Ein Budgetrecht lässt sich nur wirksam ausüben, wenn das Budget vorab beschlossen wird. Eine Verabschiedung im laufenden Haushaltsjahr hat in der Regel zur Folge, dass strategische Entscheidungen nicht mehr möglich sind, weil viele Maßnahmen dann bereits begonnen wurden.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorlage HH- Plan 2009 CDU +SPD			(wie Dokument)	52,9 kB

Beschlüsse

11.10.2007 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushalt für das Jahr 2010 rechtzeitig zum Anfang November 2009 vorzulegen, um diesen in der Ratssitzung im Dezember verabschieden zu können.

2. Zwischen der Einbringung und der Verabschiedung der Haushalte durch den Rat sind mindestens zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und jeweils eine Sitzung aller den Haushalt beratenden Gremien anzusetzen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Jahre 2008 bis 2010 einen Ablaufplan zu erstellen, der die zeitnahe Einbringung des Haushaltes 2009 und die im Antrag vorgesehene Einbringung des Haushaltes 2010 unter Einbeziehung der angestrebten Verbesserungen bei Zielen und Kennzahlen berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

x	Einstimmig beschlossen