Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

1. Rechtscharakter

 Auftragsangelegenheit

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 Vertragliche Bindung

 Fiskalische Bindung

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

2. Allgemeine Angaben

 Bereits laufende Maßnahme

 des Verwaltungshaushaltes

 des Vermögenshaushaltes

 eines Wirtschaftsplanes

 Neue Maßnahme

 des Verwaltungshaushaltes

 des Vermögenshaushaltes

 eines Wirtschaftsplanes

 Ausgaben

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 Es entstehen Ausgaben

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

3. Mittelbedarf

 Einnahmen

 EUR

 Sachkosten

 EUR

 Personalkosten

HH-Stelle/ Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

4. Finanzierung

 Verwaltungshaushalt

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/ Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 Vermögenshaushalt

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

 Kreditaufnahme

Wird durch 20 ausgefüllt

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 zusätzlich finanziert werden

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitions-

programm vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 Es entstehen keine Folgekosten

 Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

 Sachkosten

 einmalig

in Höhe von EUR

 Jährlich

in Höhe von EUR

 bis zum Jahre

 Personalkosten

 einmalig

in Höhe von EUR

 Jährlich

in Höhe von EUR

 bis zum Jahre

 Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

 Folgekosten sind nicht eingeplant

 Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

5. Personelle Auswirkungen

 Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

5.1 Zusätzliche Planstellen

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

5.2 Stellenausweitungen

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.3 Hebungen

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.8 Überplanmäßige Einsätze

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

5.9 Stellenfortfälle

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.10 Abwertungen

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

5.11 kw-Vermerke neu

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.12 ku-Vermerke neu

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

Summe Kosten 5.9 bis 5.13