Beschlussvorlage - 0707/2007

1. Der Personalausschuss nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.
2. Der nächste Bericht erfolgt turnusgemäß im Oktober 2007.

Mit diesem Quartalsbericht wird dem Personalausschuss der Bericht zum Stand der Haushaltskonsolidierung vorgelegt.

 

Im Rahmen der Beschlussfassung zum “Gesamtstädtischen Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit der Stadt Hagen” (Drucksachen-Nr. 200022/03, 200027/03) wurde die Verwaltung u. a. beauftragt, über den Stand der Konsolidierungsbemühungen regelmäßig zu berichten. Deshalb findet im Personalausschuss vereinbarungsgemäß eine quartalsweise Berichterstattung statt.

 

Im ersten Quartal 2007 fand die politische Beratung zur Anpassung des Strategiekonzeptes im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 statt. Nach Abstimmung wurde deshalb auf die letzte Quartalsberichterstattung zum 31.03.2007 verzichtet, eine Beschlussfassung des veränderten Strategiekonzeptes erfolgte in der Ratsitzung am 14.06.2007.

 

Dieser Vorlage ist eine Übersicht aller Konsolidierungen je Vorstandsbereich und je Teilprojekt (Ämter und Eigenbetriebe) beigefügt.

 

Die veränderten und neuen Konsolidierungsmaßnahmen finden in der im Bericht dargestellten Planung Berücksichtigung.

 

Gesamtstädtisch wurde der Konsolidierungszeitraum 2004 bis 2006 mit einem strukturellen Konsolidierungserfolg von 26,4 Mio. € abgeschlossen. Im 1. Halbjahr 2007 erfolgte eine Steigerung um 3,8 Mio. € auf 30,2 Mio. €. Bereits jetzt ist zu erkennen, dass die eingeleiteten Maßnahmen ab 2009 zu einer jährlich wiederkehrenden strukturellen Einsparung von 30,8 Mio. € führen werden – dies entspricht einer Steigerung um 4,4 Mio. €. Von den 30,8 Mio. € entfallen rd. 10,3 Mio. € auf den Bereich der Personalausgaben.

 

Insgesamt lassen die Zahlen erkennen, dass die Verwaltung das prognostizierte Konsolidierungsziel im Bereich der Personalausgaben für 2007 in Höhe von 11,7 Mio. € erreichen kann.

x	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.