1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Realisierungsstand der von der Politik mit

Priorität belegten Maßnahmen zu ermitteln und Aussagen zum zeitlichen Rahmen der Umsetzung und zur voraussichtlichen finanziellen Belastung zu treffen.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, im letzten Quartal 2007 eine Auftaktveranstaltung als Instrument der Bürgerbeteiligung durchzuführen. Dabei wird an die bereits vielfältig praktizierten Formen der Bürgerbeteiligung angeknüpft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung werden ebenfalls beteiligt. 

4.      In der ersten Jahreshälfte 2008 ist eine weitere Veranstaltung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vorgesehen.

 

Eine Darstellung über den Realisierungsstand der Maßnahmen und den entstehenden finanziellen Aufwand ist bis zur Sitzung des Rates der Stadt am 8.11.2007 vorzulegen.

 

 

 

In vier moderierten Workshops im ersten Quartal 2007 haben Vertreterinnen und Vertreter aller politischen Gremien im Rahmen eines Punktesystems zum Ausdruck gebracht, welche Maßnahmen innerhalb des Prozesses des demographischen Wandels für das weitere Vorgehen Priorität erlangen sollen.

 

Die Verwaltung hat damit begonnen, die Voraussetzungen für die Realisierung der definierten Maßnahmen zu schaffen. In gesonderten Darstellungen wird die Verwaltung sowohl den Realisierungsstand und die finanziellen, zeitlichen, personellen und sonstigen Rahmenbedingungen für die mit Priorität belegten Maßnahmen als auch für die übrigen Maßnahmen innerhalb der Listen zu den einzelnen Handlungsfeldern präsentieren.

 

Im Rahmen einer für den Spätherbst 2007 vorgesehen Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung sollen insbesondere die an dem Prozess Beteiligten in und außerhalb der Verwaltung und die Interessengruppen, vom Lokalen Bündnis für Familien bis zum Zukunftsforum, mit einbezogen werden.

Die Kosten für die Durchführung der Veranstaltung werden sich voraussichtlich auf 5.000 € belaufen.

 

Zur Wahrung der Kontinuität ist nach der Auftaktveranstaltung eine weitere Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung in der ersten Jahreshälfte 2008 vorgesehen, die stärker das Thema des Mitmachens und einer ehrenamtlichen Tätigkeit akzentuieren  soll. 

 

 

Realisierungsstand

 

Im ersten Quartal 2007 sind vier moderierte Workshops zu den verschiedenen demographischen Zielfeldern durchgeführt worden.  Alle Vertreterinnen und Vertreter der politischen Gremien der Stadt Hagen haben Gelegenheit erhalten, sich für die Ziele und Maßnahmen zu entscheiden, die aus ihrer Sicht mit Priorität zu verfolgen sind. Diese Ziele und Maßnahmen sind vorrangig aufzugreifen.

 

Es handelt sich um sehr unterschiedliche Ziele und Maßnahmen, die jeweils handlungsfeldbezogen formuliert worden sind. Die Verwaltung hat damit begonnen, die Maßnahmen, die Priorität erlangt haben, zu strukturieren. Der Realisierungstand wird jeweils ermittelt und beschrieben. Ebenso werden gezielte Überlegungen zum  weiteren Vorgehen angestellt. Neben dem bestehenden Haushaltsansatz, sofern bereits ein Ansatz besteht, wird der  ggf. entstehende zusätzliche finanzielle Aufwand ermittelt.

 

Auch für die übrigen in den einzelnen Handlungsfeldern verankerten Maßnahmen werden der Bearbeitungsstand sowie die erforderlichen finanziellen und sonstigen Rahmenbedingungen recherchiert und dargelegt. Da bei zahlreichen Maßnahmen mehrere Institutionen, Fachbereiche und Ämter beteiligt sind, sind insbesondere bei größeren und langfristig angelegten Maßnahmen umfangreiche Abstimmungsgespräche zu führen. Erste Gespräche sind bereits erfolgt.

 

Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Hagen bis zur Sitzung am 8.11.2007 eine gesonderte Darstellung über den Realisierungsstand der Maßnahmen, die in den Workshops Priorität erlangt haben, und eine weitere Veranschaulichung über den bei den übrigen Maßnahmen vorliegenden Sachstand vorlegen.

 

 

 

Bürgerbeteiligung

 

In zahlreichen Bereichen des kommunalen Handelns sind Bürgerbeteiligungsprozesse ein nicht mehr wegzudenkendes Instrument der Entscheidungsfindung.

 

Im Jahr 2005 sind als ein konkreter Schritt zur Bürgerbeteiligung vier öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zur Demographiethematik durchgeführt worden. Es wurden folgende Themenschwerpunkte dargestellt und diskutiert:

 

-          Herausforderungen des demographischen Wandels für die Stadtentwicklung

-          Sozial-strukturelle Aspekte der demographischen Veränderungen

-          Deutschland wird familienfreundlich – Zukunft gibt es nur mit Kindern

-          Arbeit, Wettbewerbsfähigkeit und demographischer Wandel

 

 Die nachfolgende Aufstellung zeigt, dass das Mittel der Bürgerbeteiligung innerhalb der einzelnen Handlungsfelder in vielen Bereichen bereits praktiziert wird.

 

 

Handlungsfeld „Wirtschaft und Arbeit“

 

Seit 2004 gibt es

 

-          einen regionalen Lenkungskreis und regionale Fachausschüsse auf der Grundlage von Rats- bzw. Kreistagsbeschlüssen (HA, EN, MK).

In den Facharbeitskreisen wird themenbezogen agiert, im Lenkungskreis themenübergreifend unter Teilnahme der jeweils relevanten Akteure aus Wirtschaft, Arbeit und Bildung (Zusammensetzung: Vertreter der Kammern und Verbände, Gewerkschaften, Kommunen, Wirtschaftsförderungen etc.)

 

Im zweijährigen Abstand werden

 

-          Regionalkonferenzen unter Einbindung weiterer Vertreter aus allen Bereichen der Gesellschaft

 

durchgeführt.

 

 

Handlungsfeld „Kinder, Familien und Senioren“

 

Es gibt bereits

 

-          Elternbefragung zur Situation der Kindertagesbetreuung in Hagen

-          Modellprojekt Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Flächennutzungsplanung

-          diverse Stadtteilforen in den Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf/Soziale Stadt

-           Veranstaltungen zum Thema Wohnen im Alter

-          Infostände über Angebote zur Pflege- und Wohnberatung

-          Workshops für Senioren, z.B. zu den Themen Begegnungsstätten und Wohnumfeld

-          Stadtteilkonferenzen für Senioren zum Thema Angsträume

 

Es bestehen folgende Netzwerke:

 

-          AG mit freien Trägern der Jugendhilfe

-          Lokales Bündnis für Familien zu den Bereichen familienfreundliches Wohnen sowie zu Gesundheit und Pflege etc.

-          AG Offene Altenarbeit

-          Demenz

 

 

Handlungsfeld „Integration/Migration“

 

Es gibt bereits

 

-          den Integrationsrat der Stadt Hagen, der sich als Mittler zwischen Kommunalpolitik und Migrantenorganisationen versteht

-          Integrationskonferenz durch das Bürgerbüro Altenhagen

-          Rucksackprojekte zur Sprachförderung von Kindern in KiTa-Einrichtungen mit Stadtteilmüttern

 

Es bestehen folgende Netzwerke:

 

-          Stadtteilkonferenzen, Runde Tische mit dem Ziel der Partizipation auch der nicht organisierten Kräfte und Initiativen in den Stadtteilen

 

 

 

 

 

Handlungsfeld „Wohnen, Wohnumfeld und Mobilität“

 

siehe Handlungsfeld „Kinder, Familien und Senioren“:

 

-          Veranstaltungen zum Thema „Wohnen im Alter“

-          Lokales Bündnis für Familien zum Bereich „familienfreundliches Wohnen“

 

 

Handlungsfeld „Sport“

 

Das Sportamt ist bereits in

 

-          der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter und in

-          der AG Rhein-Ruhr

 

organisiert.

 

 

Handlungsfeld „Stadtidentität, Image und Tourismus“

 

Es gibt bereits

 

-          Leitbildentwicklung mit Akteuren des Stadtmarketings (Zukunftsforum)

-          Offensive touristische Vermarktung (Messepräsenz)

-          Entwicklung Marketingkonzept unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

-          Konzept zur Berücksichtigung von stadtteil- und gruppenspezifischen Interessen

-          Einbindung von Verbänden, Vereinen und Initiativen in die Marketingkonzeptentwicklung

-          inhaltliche und finanzielle Unterstützung von stadtteilbezogenen und historischen Entwicklungsprojekten

-          Aktion „Saubere Stadt Hagen“

-          Architekturwettbewerb für die Sicherstellung einer dauerhaft attraktiven Architektur

-          Entwicklung und Umsetzung einer neuen Beschilderung für die Hagener City

-          Stadtfest unter dem Motto „Von Hagenern für Hagener“

-          Abstimmung der City-Veranstaltungen

-          Bildband Hagen

-          Optimierung der öffentlichkeitswirksamen Darstellung der Arbeit von Rat und Ausschüssen

-          Bündelung der Veranstaltungs-Genehmigungsverfahren 

 

Es bestehen folgende Netzwerke:

 

-          Zukunftsforum

-          Standortentwicklung Haspe

-          Standortentwicklung Hohenlimburg

-          AK „Saubere Stadt“

-          Arbeitskreis Innenstadtmarketing

-          Arbeitskreis Innenstadtbeschilderung

-          AK Weihnachtsmarkt

-          Veranstaltungskoordination

 

 

 

Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung

 

Aufbauend auf den Erfahrungen, die bereits im Jahr 2005 durch vier öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zur Demographiethematik  und durch die öffentliche Präsentation des Gutachtens „Masterplan Wohnen“ im Jahr 2006 gewonnen werden konnten, ist eine Auftaktveranstaltung in der zweiten Novemberhälfte 2007 geplant.

 

Der Einladungskreis wird sich auf

 

-          alle Vertreter der kommunalen Politik

-          Akteure des Zukunftsforums/Zukunftsmeetings

-          Vertreter aller gesellschaftlich relevanten Gruppierungen

-          Führungskräfte der Verwaltung

 

erstrecken. Da den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bei der Mitgestaltung des demographischen Wandlungsprozesses eine wesentliche Rolle zukommt, ist es zielführend, diese einzubinden und neben der ersten Führungsebene die Fachbereichs- und Amtsleiter sowie deren Stellvertreter und darüber hinaus diejenigen einzuladen, die thematisch mit Elementen der demographischen Entwicklung befasst sind.

 

Nach einer thematischen Einstimmung durch Impulsreferate zweier Referenten soll die Darstellung des bisher angestoßenen Prozesses des demographischen Wandels der Stadt Hagen  im Mittelpunkt stehen. Als Podiumsdiskussionsteilnehmer werden alle Handlungsfeldbeauftragten mit ihrem Fachwissen und ihren bisher gewonnenen Erkenntnissen für Fragen und zielgerichtete Erörterungen zur Verfügung stehen. Die erzielten Ergebnisse werden festgehalten und fließen in den weiteren Prozess ein. Der Oberbürgermeister und der Sprecher des Zukunftsforums werden mit einem abschließenden Statement zu dem weiteren Prozess aufrufen.

 

Für die Durchführung der geplanten Veranstaltung werden voraussichtlich Mittel in Höhe von ca. 5.000 € benötigt. Aus diesen Mitteln sind die Kosten für die Einladungen, Raummiete, technisches Equipment, Honorare sowie Bewirtungskosten zu bestreiten. Auf der Haushaltsstelle 6040 620 0000X stehen noch Mittel in Höhe von rd. 3.200 € zur Verfügung. Der ggf. benötigte Differenzbetrag ist außerplanmäßig bereitzustellen.

 

Zur Wahrung der Kontinuität ist nach der Auftaktveranstaltung  im letzten Quartal 2007 eine weitere Veranstaltung in der ersten Jahreshälfte 2008 vorgesehen. Da es sich bei der Gestaltung des demographischen Wandels um einen fortschreitenden Prozess handelt, besteht die Vorstellung, dass im Zuge der für 2008 geplanten Veranstaltung bereits  Ergebnisse präsentiert werden können und zum Mitmachen aufgerufen wird. Dabei ist an eine Art Demographie-Messe (Marktplatz) gedacht, wo themenbezogen eine größere  Einbeziehung  von Bürgerinnen und Bürgern erreicht werden soll.

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
X	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
	Bereits laufende Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
X	Neue Maßnahme
		X	des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
X	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
			Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
				X	periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren			2007 und 2008

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
X	Sachkosten		5000		EUR jährlich in 2007 und 2008
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
Ausgaben:
6040.620.0000.X		5000     000		5000
Eigenanteil:		5000		5000

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.