Vorschlag zur Tagesordnung - 0757/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung gemäß § 6 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Rateshier: Errichtung und Finanzierung des Hasper Heimatmuseums
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- OB/A Amt des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Gesine Specht
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.08.2007
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Haspe
|
Entscheidung
|
|
|
|
12.09.2007
|
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen möge beschließen:
1. Der Überlassung städtischer Flächen an einen/mehrere Verein/e zum Zwecke der Einrichtung eines Heimatmuseums in Haspe ist nur nach Prüfung eines inhaltlichen und finanziellen Konzeptes und Einbeziehung aller ursprünglich beteiligten Vereine möglich.
2. Der Verein muss ein überzeugendes inhaltliches und finanzielles Konzept zur Errichtung und zum Betrieb eines solchen Museums darlegen. Daraus muss deutlich werden, dass hier das heimatgeschichtliche Interesse in besonderer Weise zur Geltung kommt und welche Nutzungen in den Räumlichkeiten geplanten sind.
3. Mögliche finanzielle Zuschüsse seitens der Stadt werden, sofern als neue Maßnahme nach der vorläufigen Haushaltsführung überhaupt zulässig, auf grundlegende Instandsetzungsarbeiten begrenzt. Eine weitere Förderung kommt nicht in Betracht.
4. Im Nutzungsvertrag ist festzulegen, dass Einzelmieter, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, durch die Stadt gekündigt werden.
Die Umsetzung erfolgt unverzüglich.
Sachverhalt
entfällt
Begründung
Zurzeit
werden Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und dem Hasper Heimat- und
Brauchtumsverein (HHBV) über die Vermietung von Flächen zur vorgeblichen
Einrichtung eines Hasper Heimatmuseums geführt. Vor diesem Hintergrund ist die
Festlegung eines inhaltlichen und finanziellen Konzeptes durch den Haupt- und
Finanzausschuss dringend geboten.
Zur
Erinnerung: Hintergrund ist die avisierte Nutzung einer ehemaligen
Industriehalle in der Hammer Straße durch verschiedene Hasper Vereine u. a. zum
Zwecke der Einrichtung eines Hasper Heimatmuseums. Eine entsprechende
Konzeption und Finanzierung des „Fördervereins Hasper Heimatmuseum
e.V.“ sowie unterschriftsreife Verträge mit der Verwaltung lagen
seinerzeit vor. Dieses ursprüngliche Projekt wurde von allen Fraktionen (mit
Ausnahme der SPD-Fraktion) in der Bezirksvertretung Haspe befürwortet.
Gleichwohl stoppte die Hasper Mehrheitsfraktion im April 2006 das Projekt.
Der
Presse ist nun zu entnehmen, dass die Verwaltung mit dem Hasper Heimat- und
Brauchtumsverein (HHBV) über die Nutzung der in Rede stehenden Flächen
verhandelt. Ziel der Gespräche ist vordergründig die Errichtung eines
Heimatmuseums. Ein inhaltliches und finanzielles Konzept wurde jedoch bisher
nicht vom HHBV vorgelegt.
Der
initiierende Förderverein „Hasper Heimatmuseum e.V.“ erfuhr erst
auf mehrfache Rückfrage bei der Liegenschaftsverwaltung, dass aus politischen
Gründen eine Verhandlung mit ihm keine Aussicht auf Erfolg habe und daher
Gespräche seitens der Verwaltung zurückgestellt würden.
Abgesehen
von dem bisher noch immer fehlenden Konzept des HHBV zu einem inhaltlichen
Beitrag für das Heimatmuseum muss auch das finanzielle und personelle Konzept
zum Betrieb eines Hasper Heimatmuseums dargelegt werden.
Damit
nicht zusätzliche Kosten auf die Stadt abgewälzt werden können, sollten die
Leistungen der Stadt vorab genau festgelegt werden. Sie sollten dem
Ursprungskonzept entsprechen.
Verhindert
werden muss, dass die Stadt durch inhaltlich konzeptferne Interessen weiterer
Vereine in irgendeiner Form in die Verantwortung gezogen wird.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
53 kB
|
