Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Umsetzung erfolgt mit Beginn des Kindergartenjahres 2007/2008 am 01.08.2007.

Im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der Kindergarten – Bedarfsplanung hat der Jugendhilfeausschuss am 13.12.2006 die Verwaltung beauftragt zur Klärung der Betreuungssituation in einigen Kindertageseinrichtungen Gespräche mit den entsprechenden Trägern zu führen. Ergebnisse der Gespräche sind vielfältige Veränderungen bei den Gruppenstrukturen, die insgesamt dazu führen, dass zum Kindergartenjahr 2007/2008 trotz einer Reduzierung von insgesamt 71 Plätzen zusätzlich 39 Plätze für Kinder von 3 bis 6 Jahren geschaffen wurden. Dabei konnte der Anteil der Tagesstättenplätze von 500 auf 700  Plätze gesteigert werden. Für Kinder unter 3 Jahren wurde das Platzangebot –ohne Budgetierungsplätze- um 54 Plätze erhöht. Der zusätzliche Finanzbedarf bewegt sich im Rahmen der vom Rat am 11.05.2006 und 14.12.2006 beschlossenen Vorgaben.

 

Im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der Kindergarten – Bedarfsplanung hat der Jugendhilfeausschuss am 13.12.2006 die Verwaltung beauftragt zur Klärung der Betreuungssituation in einigen Kindertageseinrichtungen Gespräche mit den entsprechenden Trägern zu führen.

Ausgangslage war, dass nach den Berechnungen der Jugendhilfeplanung aufgrund der demografischen Entwicklung der Abbau von 10 Gruppen zum Kindergartenjahr 2007/2008 möglich ist.  Im Laufe der Beratungen der Vorlage stellte sich jedoch heraus, dass die abzubauenden Plätze durch die Träger der Kindertageseinrichtungen, ohne Genehmigung des öffentlichen Trägeres der Jugendhilfe,  eigenmächtig in Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren  umgewandelt wurden.  Dadurch war es nicht mehr möglich den Abbau der Überkapazitäten  an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren  umzusetzen. In den nachfolgenden Wochen  wurden zur Abklärung der Versorgung mit Kindergartenplätzen für das Kindergartenjahr 2007/2008 Gespräche mit  den freien Trägern geführt. Des weiteren haben Gespräche mit den freien Trägern stattgefunden, zukünftig die Betriebserlaubnisse der Einrichtungen strenger zu beachten. Im Hinblick auf die Fördergrundlagen im KiBiz wird sich ab dem Kindergartenjahr 2008/2009 die Bezuschussung ausschließlich an den im Vorfeld festgelegten Gruppenstrukturen (in der Betriebserlaubnis) orientieren. Abweichungen von den Betriebserlaubnissen, die dann zu anderen Finanzbedarfen führen, sind nicht Risiko des öffentlichen Trägers, sondern werden ausschließlich zu Lasten der freien Träger gehen.

 

 

In Bezug auf die Betreuung von Kindern im Alter von 3 bis 6 Jahren führten die gespräche zu nachfolgenden Veränderungen:

 

 

·        Schließung von Einrichtungen bzw. Abbau von Gruppen

 

Einrichtung	Träger	Maßnahme
Voerderstr.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung
Knüwenstr.	DW	Schließung der Einrichtung
Heidestr.	Elterninitiative	Abbau von 2 Gruppen
Franzstr.	ev. Kirche	Abbau einer Gruppe
Jungfernbruch	Stadt Hagen	Abbau einer Gruppe

 

 

·        Umwandlung von Gruppen

 

Einrichtung	Träger	Maßnahme
Martinstr.	Stadt Hagen	Umwandlung  große Altersmischung  in Tagesstätte
Eugen-Richter-Str.	Stadt Hagen	Umwandlung  große Altersmischung in Kita
Konkordiastr.	Stadt Hagen	Umwandlung  von 2 großen Altersmischungen in 2 Kita- Gruppen
Franzstr.	Stadt Hagen	Umwandlung  große Altersmischung  in Kita
Haßleyer Str.	Stadt Hagen	Umwandlung  große Altersmischung  in Tagesstätte
Wilhelmstr.	Stadt Hagen	Umwandlung  große Altersmischung  in Tagesstätte
Einrichtung	Träger	Maßnahme
Rembergstr.	Caritas	Umwandlung  von 3 großen Altersmischungen in 3 Tagessstättengruppen
Lützowstr.	ev. Kirche	Umwandlung  große Altersmischung  in Kita
Rheinstr.	ev. Kirche	Umwandlung  große Altersmischung in Tagesstätte
Neuer Kronocken	kath. Kirche	Umwandlung  große Altersmischung in kleine Altersmischung
Ambrocker Weg	Elterninitiative	Umwandlung kleine Altersmischung in Tagesstätte

 

 

·        Einrichtung neuer Gruppen bzw. Aufstockung innerhalb bestehender Gruppen

 

Einrichtung	Träger	Maßnahme
Gosekolk	Stadt Hagen	1 Kita -Gruppe zusätzlich
Gartenstr.	Elterninitiative	Aufnahme von zusätzlich 5  Kindern 3 - 6 Jahre
Voerderstr.	Elterninitiative	Aufnahme von zusätzlich 5  Kindern 3 - 6 Jahre

 

 

 

Im Bereich der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren wird es zum Kindergartenjahr 2007/2008 folgende Veränderungen geben:

 

 

·        Einrichtung von kleinen altersgemischten Gruppen

 

Einrichtung	Träger	Maßnahme
Im Weinhof	kath. Kirche	1 kleine Altersmischung –durch Umwandlung einer Kita -Gruppe
Funckenhausen	Elterninitiative	1 kleine Altersmischung -neu
Kurfürstenstr.	Elterninitiative	1 kleine Altersmischung -neu

 

 

·        zusätzliche Plätze in bereits bestehenden kleinen altersgemischten Gruppen

 

Einrichtung	Träger	Maßnahme
Schillerstr.	kath. Kirche	Aufnahme von 4 Kindern unter 3 im Rahmen der Kita -betreuung
Minervastr.	Elterninitiative	Aufnahme von 6 Kindern unter 3 im Rahmen der Altersmischung

 

 

·        Budgetierungsplätze

 

Aufgrund der zur Zeit noch unklaren Situation bezüglich der erforderlichen Plätze für                   4 jährige Kinder als Ergebnis der Sprachstandserhebung, werden die im Kindergartenjahr 2007/2008 bestehenden Überkapazitäten erst zum Juni zur Belegung mit Kindern unter 3 Jahren freigegeben. Ausnahme sind dringend benötigte Zusagen aufgrund von Arbeitsaufnahme bzw. besondere soziale Hintergründe. Diese Abstimmung erfolgt zwischen dem Fachbereich und den freien Trägern.

 

 

 

Die dargestellten Veränderungen führen insgesamt zu nachfolgendem Platzangebot:

 

	06/07	07/08
Plätze für 3 – 6 Jährige –unter Berücksichtigung ihrer Anteile in den altersgemischten Gruppen	5786	5825
Plätze für unter 3 Jährige in den kleinen altersgemischten Gruppen	154	208
Plätze für über 6 Jährige in den großen altersgemischten Gruppen	280	116
Summe	6220	6149

 

Die Tabelle zeigt, dass durch die dargestellten Veränderungen trotz einer Reduzierung von insgesamt 71 Plätzen zusätzlich 39 Plätze für Kinder von 3 bis 6 Jahren geschaffen wurden. Dabei konnte der Anteil der Tagesstättenplätze von 500 auf 700  Plätze gesteigert werden. Für Kinder unter 3 Jahren wurde das Platzangebot –ohne Budgetierungsplätze- um 54 Plätze erhöht.

 

 

Die für das Kindergartenjahr 2007/2008 relevanten Jahrgänge (2001/2004, inkl. 45 % des hereinwachsenden Jahrgangs) weisen insgesamt eine Kinderzahl von 6030 zu betreuenden Kindern auf. Bei der in Hagen festgelegten Betreuungsquote von 90 % sind demnach 5427 Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Danach wären im kommenden Kindergartenjahr 398 Plätze über Bedarf vorhanden. Die Erfahrung der letzten Jahre hat jedoch gezeigt, dass  die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den Stadtteilen unterschiedlich ist und zum Teil auch über 90 % liegt. Da die tatsächliche Nachfrage im Vorfeld nicht kalkulierbar ist, wurde seitens der Landesregierung die Umwandlung der freien Kapazitäten in die sogenannten Budgetierungsplätze zur Steigerung der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren eingerichtet. Nach Abschluss der Sprachstandserhebung, wird diese Option (nach Genehmigung durch den öffentlichen Träger der Jugendhilfe) auch zum kommenden Kindergartenjahr in Hagen genutzt werden.

 

 

Zur Komplettierung der zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze sind auch die Plätze im Rahmen der Kindertagespflege einzubeziehen.

 

 

Zum Stichtag 30.04.2007 wurden insgesamt

 

Altersgruppe	Anzahl betreute Kinder
Kinder unter 3 Jahren	213
Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren	96
Kinder über 6 Jahre	33

 

betreut.

 

Die Nachfrage nach Tagespflegeplätzen für Kinder unter 3 Jahren steigt weiterhin an.                              Entsprechend des Ratsbeschlusses vom 11.05.2006  wird das Angebot an Tagespflegeplätzen für unter 3 jährige Kinder im kommenden Kindergartenjahr auf bis zu 25 Plätze ausgeweitet.

 

Die aktuelle Versorgungsquote im laufenden Kindergartenjahr liegt bei den 3 bis 6 jährigen Kindern bei stadtweit 91,2 %. Von den unter 3 Jährigen sind zur Zeit 10 % mit einem Platz in einer Kindertageseinrichtung bzw. in Tagespflege versorgt.

 

Ebenfalls zum kommenden Kindergartenjahr wird entsprechend der vom Rat der Stadt Hagen beschlossenen Ausbauplanung für Kinder unter 3 Jahren in jedem Stadtbezirk mindestens in einer Kindertageseinrichtung eine  Spielgruppe vorgehalten.

 

 

 

Finanzplanung

 

Aus den Ratsbeschlüssen vom 11.05.2006 und 14.12.2006 ergeben sich für das Kindergartenjahr 2007/2008 folgende Finanzbedarfe:

 

 

Ø      Zuschüsse an freie Träger für die Betreuung von 3 bis 6 jährigen Kindern

 

Evangelische Kirche	393.300 €
Katholische Kirche	227.500 €
Summe	620.800 €

 

Die entsprechenden Verträge befinden sich zur Zeit in der Unterschrift.

 

 

Ø      Kosten für eine zusätzliche Gruppe am Gosekolk

 

Gruppenausbau Gosekolk

58.340 €

 

 

Ø      Einrichtung von 4 kleinen altersgemischten Gruppen (Ausbauprogramm U-3)

 

 

 

Büddingstr.	150.750 €
Dümpelstr.	150.750 €
Am Bügel	158.750 €
Funckenhausen	158.750 €
Gesamt	619.000 €

 

 

Ø      Ausweitung Tagespflege (Ausbauprogramm U-3)

 

25 zusätzliche Tagespflegeplätze

228.500 €

 

 

Ø      Einrichtung von Spielgruppen (Ausbauprogramm U-3)

 

10 Spielgruppen a 8.000 €	80.000 €
Abzüglich Elternbeiträge	10.400 €
Gesamt	69.600 €

 

Aufgeteilt auf die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (1. Jahreshälfte) ergeben sich die nachfolgend dargestellten Finanzbedarfe.

 

	Zuschüsse                         an freie Träger	städtische Einrichtungen	U - 3 Ausbau-         programm
HH -jahr 2007	258.667	24.308	382.125
HH -jahr 2008 - 1.Jahreshälfte	362.133	34.032	534.975

 

 

In den vergangenen Jahren beinhaltete die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung immer auch Planungsschritte für die folgenden zwei Jahre. Das “Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz)”, das zum 01. August 2008 das GTK ablösen wird, liegt derzeit erst im Entwurf vor. Der Gesetzentwurf macht jedoch schon deutlich, dass es zum Kindergartenjahr 2008/2009 umfangreiche Veränderungen in den Gruppenstrukturen in jeder einzelnen Kindertageseinrichtung geben wird. Daher ist es zur Zeit unmöglich verlässliche Aussagen zur Betreuungssituation von Kindern in Kindertageseinrichtungen nach dem Kindergartenjahr 2007/2008 zu machen. Sobald das neue Gesetz vorliegt, wird der Fachbereich Jugend & Soziales die Träger der Hagener Kindertageseinrichtungen zu einem Gespräch über die Entwicklung bzw. Neugestaltung der Kindergartenlandschaft einladen. Ebenso werden alle Eltern von Kindern, die einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben, zu ihrem Betreuungsbedarf befragt werden. Unter der Voraussetzung, dass das KiBiz unmittelbar nach der Sommerpause beschlossen wird, kann  das Anmeldeverfahren für die Belegung der Kindergartenplätze für das Kindergartenjahr 2008/2009 planmäßig in der ersten Novemberwoche 2007 beginnen. Entsprechend kann die weitere Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung im Oktober zur Beratung vorgelegt werden.

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
X	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
X	Bereits laufende Maßnahme
		X	des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
X	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
		X	Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
				X	jährlich wiederkehrende Ausgaben
					periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
X	Sachkosten				EUR
X	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
Ausgaben:
4640.718.00103		640.792		897.108
4640.400.00007		24.308		34.032
Eigenanteil:		665.100		931.140

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.