Beschlussvorlage - 0243/2007

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung eingegangenen bzw. geäußerten Anregungen sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Kenntnisnahme der im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung zum Stadtbezirkskonzept Eilpe/Dahl vorgebrachten Anregungen.


 
Vorlauf

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 14.12.2004 den Ablaufplan zur Durchführung der Bürgerinformationsveranstaltung zur Neuaufstellung des FNP in den einzelnen Stadtteilen mit der Maßgabe beschlossen, die Bürgerinformationsveran­staltungen erst dann durchzuführen, wenn die Verwaltung ihre Vorüberlegungen in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt hat.

 

Auf der Grundlage dieses Beschlusses wurde daher das Stadtentwicklungskonzept für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl der Bezirksvertretung und dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat am 21.02.2007 nach abschließender Vorberatung durch die BV – Eilpe/Dahl am 25.10.2006 beschlossen, das Stadtbezirkskonzept für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl im Rahmen einer Ausstellung sowie einer Bürgerinformationsveranstaltung zusammen mit den Vorschlägen der Bezirksvertretung vorzustellen.

 

Ergebnisse aus der Bürgerinformationsveranstaltung

Die Ausstellung der thematisch aufbereiteten Stadtteilentwicklungspläne umfasste den Zeitraum vom 6.03.07 bis 12.03.07. In dieser Zeit konnten bereits Anregungen zur Pla­nung in schriftlicher und mündlicher Form eingebracht werden. Eine größere Anzahl von Bürgern nutzte die Ausstellung zur Information über die beabsichtigten Planungen in ihrem Stadtbezirk.

Die abendliche Bürgerinformationsveranstaltung kann als Erfolg gewertet werden, da ca. 120 Bürger erschienen waren. Es entwickelte sich in einzelnen Themengruppen eine lebhafte Diskussion mit den Bürgern.

 

Der Schwerpunkt der Fragen und Anregungen zur Planung betraf die Themenbereiche

 

-          Wohnbebauung, Sportplatz Krähnocken

-          Wohnbebauung “Eilper Feld”

-          Rücknahme der Bauflächendarstellung “Sterbecker Tal

-          Verkehrsbelastung Selbecker Straße

-          Südumgehung Eilpe

 


 

Nachfolgend werden die eingegangenen Anregungen aus der Ausstellung sowie der Info – Veranstaltung mit einer Stellungnahme der Verwaltung – soweit möglich – geord­net nach den einzelnen Themenbereichen vorgestellt.

 

-          Themenkomplex: Wohnen

-          Themenkomplex: Verkehr

-          Themenkomplex: Umwelt

-          Themenkomplex: Erholung

-          Themenkomplex: Sonderthema Entwicklung um Haßley und Emst,
  Bereich Staplack in der Maximalvariante

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei der FNP - Neuaufstellung

Im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes wurde parallel zur Erarbeitung der Stadtbezirkskonzepte ein Beteiligungsverfahren  für und mit Kindern und Jugendlichen in insgesamt fünf Planungswerkstätten durchgeführt. Die Ergebnisse sind in einer Broschüre unter dem Titel "Wir machen mit" dokumentiert worden. In zusammengefasster Form sind sie für jeden Stadtteil unter dem Themenbereich Freizeit und Erholung in der Anlage nochmals aufgeführt. Damit erhält die Politik die Möglichkeit, die Belange von Kindern und Jugendlichen qualifiziert in die Interessenabwägung einfließen zu lassen.

 

Des weiteren werden auch die Flächennutzungsvorschläge verschiedener Grundstücks­eigentümer bzw. deren Vertreter mit vorgestellt, welche in letzter Zeit dem Stadtpla­nungsressort zugeleitet wurden.

 

Von der Bürgerschaft nicht thematisiert wurden die nach Verwaltungsmeinung wichtigen Themen:

 

§         Aufgabe der Grabeländer Eilperfeld zugunsten einer Wohnbaufläche und

§         Wohnbaufläche “Am Abergweg”

§         Gewerbliche Potentialflächen Staplack und Kuhweide.

 

Weiteres Vorgehen:

Nachdem die Stadtteilkonzepte in allen Stadtbezirken vorgestellt wurden, wird nunmehr der FLÄCHENNUTZUNGSPLAN – VORENTWURF unter Einarbeitung der Vorgaben aus der vorläufigen UMWELTPRÜFUNG erarbeitet und im Rahmen der nach dem BauGB vorgeschriebenen Bürgeranhörung in den einzelnen Stadtbezirken zur Diskussion gestellt.

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Anlagen

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Beschlüsse

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18.04.2007 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt die im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung eingegangenen bzw. geäußerten Anregungen sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis, vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung am 23.05.2007.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die in der Anlage zur Vorlage auf Seite 4 gemachte Stellungnahme zur Metzer Straße noch einmal zu überarbeiten.

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl führt zum Zwecke der politischen Bewertung der Flächennutzungsänderungen am Dienstag, den 15.05.2007 eine Klausurtagung durch. Die Ergebnisse werden in der Sitzung am 23.05.2007 behandelt.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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08.05.2007 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

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12.06.2007 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss tritt dem Beschluss der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bei, mit dem die Verwaltung beauftragt wird, bei den Verhandlungen mit dem Regierungspräsidenten deutlich darauf hinzuweisen, dass es eine Bauuntersagung für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl mit Beginn der Gebietsneuordnung 1975 bis zur Fertigstellung des Hauptsammlers gab. Der Bezirk Eilpe/Dahl ist in dieser Hinsicht der Benachteiligte der fünf Hagener Stadtbezirke.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung eingegangenen bzw. geäußerten Anregungen sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dies gilt ebenfalls für die von der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschlossenen Änderungsvorschläge nach Kategorien.

 

Sämtliche Anregungen und Änderungsvorschläge werden zum Gegenstand des weiteren Verfahrens gemacht.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen