Beschlussvorlage - 0015/2007

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Spende der Sparkasse Hagen aus dem Jahr 2006 in Höhe von 700.000 Euro wird mit Dank angenommen. Die Spende wird im Jahr 2007 für gemeinnützige, soziale Zwecke entsprechend der in der Anlage I dargestellten Auflistung verwendet.

 

Aus der Sparkassenspende 2004/2005 wird ein Betrag von 16.489 Euro einer neuen Verwendung zugeführt. Die Aufstellung der geplanten gemeinnützigen und sozialen Verwendungszwecke in 2007 ist in Anlage II dargestellt. Den bereits realisierten Verwendungszwecken wird nachträglich zugestimmt.

 

Die Veranschlagung im Haushaltsplan 2007 erfolgt über die Veränderungslisten.

 

Die Vorlage wird bis zum 31.12.2008 umgesetzt.

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Sachverhalt

Die Sparkasse Hagen hat der Stadt im Jahr 2006 eine Spende in Höhe von 700.000,-- Euro überwiesen. Die Mittel sollen im Jahr 2007 für die in der Anlage I aufgeführten gemeinnützigen, sozialen Spendenzwecke verwendet werden.

 
Die Sparkasse Hagen hat der Stadt im Jahr 2006 eine Spende in Höhe von 700.000 Euro überwiesen. Die Mittel sollen im Jahr 2007 für die in der Anlage I aufgeführten gemeinnützigen, sozialen Spendenzwecke verwendet werden, wobei zurzeit ein Betrag von 67.000 Euro nicht gebunden ist. Dieser Betrag soll als Reserve verbleiben, um unterjährig spontan auf neue Bedarfe reagieren zu können. Der Rat wird nachträglich über diese Maßnahmen informiert.

 

Für die Spendenverwendungszwecke bittet die Verwaltung um entsprechende Beschlussfassung. Die Übernahme in den Haushaltsplan erfolgt über die Veränderungslisten.

 

Sollte im Einzelfall eine zweckbezogene Verwendung der Spenden nicht  möglich sein, wird die Verwaltung sicherstellen, dass die Mittel in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden.

 

Aus der Sparkassenspende 2004/2005 konnten 16.489 Euro nicht für die vom Rat der Stadt am 16.12.2004/11.05.2006 beschlossenen Zwecke verwendet werden. Für diese Mittel wurden neue Verwendungszwecke gefunden, die in der Anlage II dargestellt werden. Für einen Betrag von 15.415 Euro wurden die neuen Verwendungszwecke bereits bis Ende 2006 realisiert. Hierzu wird insoweit um nachträgliche Zustimmung gebeten.

 

Die Verwaltung bittet um entsprechende Beschlussfassung.

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Auswirkungen

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 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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01.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

22.02.2007 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen