Beschlussvorlage - 0299/2004

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt für die angeführten Projekte Pauschalmittel 2004 für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 8.436,14 Euro.

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Sachverhalt

1. Pauschalmittel

 

Im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt NRW” (vormals “Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf") hat die Stadt Hagen für den Stadtteil Altenhagen, auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 19.08.1999, beim Land Pauschalmittel beantragt. Für das Jahr 2004 stehen Mittel für Gesamtkosten in Höhe von 27.899,77 EURO zur Verfügung.

Eine Bewilligung von 90 % (25.109,79) ist vom Land erfolgt.

 

Bewilligungszeitraum 06.12.2002 – 31.12.2005. Der kommunale Eigenanteil von 10 % (2.789,98 Euro) ist im Haushaltsplan 2004 in der Haushaltsstelle 4910 620 00001 nachgewiesen.

Diese Pauschalmittel stellen aus der Sicht des Landes ein "Stadtteilbudget" dar, das dazu dient, Projekte im Stadtteil aus dem Stadtteil, im Hinblick auf positive Veränderungen kurzfristig  finanziell zu unterstützen.

 

 

2. Verfahren der Vergabe

a)      Am 29.04.2004 hat das Stadtteilforum in seiner Sitzung folgende Projekte als förderungswürdig und kurzfristig realisierbar erachtet.

b)       Vorlage und Beschlussfassung der BV-Mitte Mai 2004

 

In der Sitzung des Stadtteilforums am 29.04.2004 wurden folgende Projekte als zeitlich unaufschiebbar und als im Sinne der aufgestellten Kriterien gesehen:

 

 

Integrative Kindererlebniswoche und Gründung einer 4. Kinder-Turnabteilung für Jungen und Mädchen im Alter von 8 -10 Jahren

DJK Schwarz-Gelb

1920 Hagen

2.537,65 €

Zuschuss für die Beschaffung von Spielmaterialien (Kl. 5 u. 6) für die Pausenzeiten und der Nachmittagsbetreuung v. Schülerinnen und Schülern

Luise-Rehling-Realschule und Hauptschule Altenhagen

500,00 €

Angebote für Kinder, Jugendliche und Eltern - eine Informationsbroschüre

AWO Unterbezirk Hagen - MK

Bildung, Beruf, Integration

3.500,00 €

Anschubfinanzierung zur Errichtung einer von Eltern betreuten "Spielothek"

AWO Kindertageseinrich-tung Ischeland

1.598,49 €

Gemeinsam für Altenhagen - Bunte Baumbeete gegen das triste Straßengrau

BÜrgerBÜro Altenhagen

300,00 €

 

Gesamtkosten:

8.436,14€

 

 

Das Stadtteilforum bittet die BV - Mitte, für die in der Anlage beigefügten Projekte, Pauschalmittel für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 8.436,14 Euro zu bewilligen.

 

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

 

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

X

 Bereits laufende Maßnahme

 

X

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

X

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

X

 Es entstehen Ausgaben

 

 

X

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

2004

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

X

 Sachkosten

8.436,14

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

491017100003

25.110

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

491062000001

27.900

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

2.790

     

     

     

     

 

 


 



 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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18.05.2004 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt für die folgenden angeführten Projekte Pauschalmittel 2004 für den Stadtteil Altenhagen:

 

 

Integrative Kindererlebniswoche und Gründung einer 4.

Kinder-Turnabteilung für Jungen und Mädchen im Alter von

8 -10 Jahren DJK Schwarz-Gelb 1920 Hagen                                                         2.537,65 €

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als erste Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand auf die nächste Sitzung am 29.06.2004.

 

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig beschlossen

                                                Ja-Stimmen:              15

                                                Nein-Stimmen:           0

                                                Enthaltungen:              0

 

Zuschuss für die Beschaffung von Spielmaterialien (Kl. 5 u. 6)

für die Pausenzeiten und der Nachmittagsbetreuung von

 Schülerinnen und Schülern der Luise-Rehling-Realschule

und derHauptschule Altenhagen                                                                          500,00 €

 

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig beschlossen

                                                Ja-Stimmen:              15

                                                Nein-Stimmen:           0

                                                Enthaltungen              0

 

Angebote für Kinder, Jugendliche und Eltern - eine Informations-

broschüreAWO Unterbezirk Hagen – MK Bildung, Beruf, Integration                     3.500,00 €

 

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig beschlossen

                                                Ja-Stimmen:              7

                                                Nein-Stimmen:          0

                                                Enthaltungen: 8

 

Anschubfinanzierung zur Errichtung einer von Eltern

 betreuten "Spielothek"AWO Kindertageseinrichtung

Ischeland                                                                                                               1.598,49 €

 

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig beschlossen

                                                Ja-Stimmen:              15

                                                Nein-Stimmen:          0

                                                Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

Gemeinsam für Altenhagen - Bunte Baumbeete gegen das triste

Straßengrau Bürger Büro Altenhagen

                                                                                                                                                                     300,00 €

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig beschlossen

                                                Ja-Stimmen:              15

                                                Nein-Stimmen:          0

                                                Enthaltungen: 0