Vorschlag zur Tagesordnung - 1069/2006

1. Im Rahmen der allgemeinen Sanierungsmaßnahmen werden die vorhandenen öffentlichen Toilettenanlagen auf ihre Barrierefreiheit überprüft und gegebenenfalls, nach den Heute gültigen Vorschriften so umgestaltet, dass diese mit einem Euroschlüssel rund um die Uhr für betroffene Menschen mit Behinderungen nutzbar sind. Die anfallenden Kosten werden im Rahmen des allgemeinen Sanierungsprogramms (1. Abschnitt) übernommen.

 

2. Die Verwaltung überprüft in Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat die Situation und den Bedarf an behindertengerechten Toiletten  in Hagen und erstellt eine Bedarfsplanung mit einer realistischen Zielvereinbarung. Die Kosten hierfür sind den allgemeinen Rücklagen zu entnehmen.

 

Kurzbegründung entfällt.

Die vorhandenen, mit Euroschlüssel nutzbaren behindertengerechten Toiletten im Stadtgebiet, sind nicht zufrieden stellend. Viele Menschen mit Behinderungen können dadurch nur eingeschränkt am öffentlichen Leben teilnehmen, weil ihnen eine für sie nutzbare Toilette nicht zur Verfügung steht.