1.      Der Rat beschließt die Nutzung einer neuen Wortbildmarke für die Stadt Hagen gemäß Anlage 1 (modifiziertes Impuls-Logo mit dem Schriftzug „Stadt Hagen – Der Oberbürgermeister“) und Anlage 2 (modifiziertes Impuls-Logo mit dem Schriftzug „Hagen“) dieser Vorlage.

2.      Der Rat beschließt, dass die Wortbildmarke mit dem Schriftzug „Lebendiges Hagen“ (Anlage 3 der Vorlage) in den Arbeitsfeldern „Stadtmarketing“ und „Demografischer Wandel“ zur Anwendung gelangen soll (mit Ausnahme amtlicher Schreiben und Bescheide).

3.      Die Verwendung von Sublogos soll auf ein Mindestmaß beschränkt werden.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, ihrerseits „Haus Busch – Text + Design“ mit der Entwicklung eines Gestaltungshandbuches zu beauftragen. Dieses wird nach Fertigstellung dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

5.      Das Gestaltungshandbuch wird dem Rat im März 2007 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Am 17.03.2005 hat der HFA einen Grundsatzbeschluss zur Findung eines neuen Logos für die Stadt Hagen gefasst. Die Verwaltung schlägt vor, zukünftig drei aufeinander abgestimmte Logos zur Verfügung zu stellen. Soweit das neue Logo auf städtischen Kopfbögen für amtliche Schreiben, Bescheide (Verwaltungsakte) usw. verwendet werden soll, ist das modifizierte Impuls-Logo mit dem Zusatz „Stadt Hagen – Der Oberbürgermeister“ zu nutzen (vgl. Anlage 1 der Vorlage). Neben diesem offiziellen „Behördenlogo“ soll wie bereits seit Jahren üblich ein auf das Impulszeichen in Kombination mit dem Wort „HAGEN“ beschränktes Logo genutzt werden können (vgl. Anlage 2 der Vorlage). Dieses Logo gelangt insbesondere in der Öffentlichkeitsarbeit der einzelnen Fachämter und –bereiche zur Anwendung, also z.B. für Flyer und Broschüren. Die um den Begriff „LEBENDIGES“ erweitere Variante (vgl. Anlage 3 der Vorlage) soll wie mit dem Stadtmarketingverein und dem Zukunftsforum abgestimmt für gemeinsame Stadtmarketingaktivitäten sowie für die Umsetzung der im Rahmen des demografischen Wandels umzusetzenden Maßnahmen genutzt werden. Ein dementsprechendes Gestaltungs-Handbuch wird von Haus Busch entwickelt.

 

Am 17.03.2005 hat der HFA einen Grundsatzbeschluss zur Findung eines neuen Logos für die Stadt Hagen gefasst (Drucks.-Nr. 0185/2005). Danach sollte Haus Busch verschiedene Entwürfe entwickeln und diese vorstellen.

 

Die erste Präsentation mit den Beigeordneten und Vertretern der Ratsfraktionen fand am 23.05.2005 statt. Ergebnis der Sitzung war der Auftrag an das Haus Busch, einerseits Entwürfe für eine Modifizierung des bestehenden Logos, andererseits aber auch völlig neue Logos zu erarbeiten. Ferner wurde seinerzeit beschlossen, dass die Auswahl des neuen Logos durch eine Findungskommission – bestehend aus den Vorsitzenden der im Rat der Stadt Hagen vertretenen Fraktionen und dem Verwaltungsvorstand - erfolgen soll.

 

Das erste Treffen der Findungskommission fand am 14.03.2006 statt. Mehrheitlich wurde dabei die Modifizierung des bestehenden Logos bevorzugt. Die präsentierten Logos sollten noch einmal in einigen Details überarbeitet werden. Nachdem dieses erfolgt war, hat die Verwaltung die überarbeiteten Entwürfe in der Vorstandssitzung des Stadtmarketingvereins Hagen am 16.06.2006 präsentiert. Alle anwesenden Vorstandsmitglieder stimmten dem modifizierten Impulslogo-Entwurf im Grundsatz zu und baten nur noch um die Überprüfung einigen farblichen Varianten. Unabhängig von der Verwaltung hat der Stadtmarketingverein im Juli/August 2006 eine zweite Agentur damit beauftragt, die Wortbildmarke um das Wort „LEBENDIGES“ zu ergänzen. Mit dieser Ergänzung hat der Vorstand des Stadtmarketingvereins dem neuen Logo in seiner Sitzung am 21.09.2006 seine Zustimmung erteilt. Seitdem wird das Logo (vgl. Anlage 3 dieser Vorlage) vom Stadtmarketingverein insbesondere für alle Aktivitäten rund um das Zukunftsforum Hagen genutzt.

 

Die Verwaltung schlägt vor, anstelle der vom Stadtmarketingverein genutzten Variante für seine behördlichen Aufgaben den in Anlage 1 dieser Vorlage dargestellten Entwurf zu nutzen. Diesem Vorschlag liegen insbesondere rechtliche Aspekte zugrunde. Soweit das neue Logo auf städtischen Kopfbögen für amtliche Schreiben, Bescheide (Verwaltungsakte) usw. verwendet werden soll, ist aus Sicht des Rechtsamtes der Zusatz „Stadt Hagen – Der Oberbürgermeister“ anzuraten. Dies ergibt sich zum einen aufgrund allgemeiner verfahrensrechtlicher Bestimmungen (u.a. §§ 35, 44 Abs. 2 Nr. 1 VwVfG NRW), wonach für den Adressaten unmittelbar aus dem Verwaltungsakt die den Verwaltungsakt erlassende Behörde zweifelsfrei erkennbar sein muss. (Ein schriftlich oder elektronisch erlassener Verwaltungsakt, der „… die erlassende Behörde nicht erkennen lässt“, ist nach den vg. Bestimmungen nichtig.) Zum anderen ist der Zusatz deshalb sinnvoll, um einer Verwechslungsgefahr - die Gerichte sprechen zum Teil auch von „Zuordnungsverwirrung“ (vgl. BGH-Urteil zum Düsseldorfer Stadtwappen, vom 28.03.2002, Az.: I ZR 235/99), - vorzubeugen, weil es in Deutschland außer der kreisfreien Stadt Hagen in Westfalen noch eine ganze Reihe anderer Orte, Ortschaften und Ansiedlungen mit dem Namen „Hagen“ gibt, so dass der genannte Zusatz als bestmögliche Kennzeichnung des Absenders bzw. der erlassenden Behörde für den Empfänger (Adressaten) anzusehen ist.

 

Dahingegen besteht keine zwingende Notwendigkeit, den Zusatz  „Stadt Hagen – Der Oberbürgermeister“ direkt in das Logo zu integrieren. Es würde ausreichen, wenn dieser Zusatz an anderer Stelle des jeweiligen Schreibens deutlich und unübersehbar enthalten ist. Um hier aber einer Verwirrung durch die Platzierung eines Logos, eines Zusatzes „Stadt Hagen – Der Oberbürgermeister“ sowie einer etwaigen Hinzufügung eines Sublogos vorzubeugen, empfiehlt die Verwaltung, den Zusatz „Stadt Hagen – Der Oberbürgermeister“ wie bisher auch direkt in das Logo zu integrieren.

 

Das neue Logo soll dazu beitragen, die Nutzung der derzeit innerhalb der Verwaltung zusätzlich existierenden Logos auf ein Mindestmaß zu beschränken. Im Schriftverkehr ist daher zukünftig das einheitliche Logo in allen Verwaltungsbereichen zu verwenden. Die weitere Nutzung von Sublogos sollte daher nur im absolut begründeten Ausnahmefällen durch Entscheidung des Verwaltungsvorstandes möglich sein. Dabei ist die Anwendung im Werbebereich – also etwa bei der Entwicklung von Broschüren, bei Anzeigen- und bei Plakatwerbung – gesondert zu betrachten. Details hierzu werden im noch zu erstellenden Gestaltungshandbuch festgelegt.

 

Gerade hinsichtlich der finanziellen Machbarkeit ist noch die Frage zu klären, inwieweit die städtischen Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften bezogen auf ihr Corporate Design in die neue vereinheitlichte Außendarstellung der Verwaltung integriert werden. Auch hierzu soll das Gestaltungshandbuch eine eindeutige Aussage formulieren.

 

Im März 2005 hatte der HFA, wie bereits erwähnt, beschlossen, dem Journalistenzentrum Haus Busch den Auftrag zur Entwicklung verschiedener Logovarianten sowie zur Erstellung eines Gestaltungshandbuches zu erteilen. Der erste Teil des Auftrages wurde erfüllt, so dass Haus Busch nun beauftragt werden soll, auch den zweiten Auftrag zu erledigen. Die dafür entstehenden Kosten belaufen sich auf 5.000 EURO (Nettopreis). Im Gestaltungshandbuch soll das neue Corporate Design auf folgende Bereiche angewendet werden:

 

A)    Stilelemente

- Typografien

- Farben

- Schriftformate

- Zeichenformate

- Grunddesign

 

B)    Kommunikationsmedien

- Briefbögen

- Vordrucke (Fax-Antworten, interne und externe Formulare)

- Briefkuverts

- Flyer

- Broschüren

- Anzeigen

- Visitenkarten

- Pressemappen

- Give aways (Werbeartikel)

 

Grundsätzlich stehen der Verwaltung zukünftig drei aufeinander abgestimmte Logos zur Verfügung. Neben dem offiziellen „Behördenlogo“ soll wie bereits seit Jahren üblich ein auf das Impulszeichen in Kombination mit dem Wort „HAGEN“ beschränktes Logo genutzt werden können (vgl. Anlage 2 der Vorlage). Dieses Logo gelangt insbesondere in der Öffentlichkeitsarbeit der einzelnen Fachämter und –bereiche zur Anwendung, also z.B. für Flyer und Broschüren. Die um den Begriff „LEBENDIGES“ erweitere Variante soll wie mit dem Stadtmarketingverein und dem Zukunftsforum abgestimmt für gemeinsame Stadtmarketingaktivitäten sowie für die Umsetzung der im Rahmen des demografischen Wandels umzusetzenden Maßnahmen genutzt werden.

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
X	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
X	Bereits laufende Maßnahme
		X	des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
X	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
		X	Es entstehen Ausgaben
				X	einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr	2007
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
					periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
X	Sachkosten		5.950,00		EUR
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
Ausgaben:
7900 664 00002				5.950,00 €
Eigenanteil:				5.950,00 €

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.