Beschlussvorlage - 0916/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Aufgrund des Beschlusses der Bezirksvertretung Eilpe-Dahl vom 13. 9. 2006 wird die Verwaltung beauftragt, den Schulhof der Grundschule Eilpe mit Ende des täglichen Schulbetriebes abzuschließen.

 

Diese abweichende Regelung soll lediglich für diese Schule gelten und wird auf zunächst 1 Jahr befristet.

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Sachverhalt

Aufgrund erheblicher Beeinträchtigung der Anwohner hat die Bezirksvertretung Eilpe-Dahl nach ihrer Schulbaubereisung beschlossen, den Schulhof der Grundschule Eilpe mit Endes des täglichen Schulbetriebes - auf zunächst ein Jahr befristet - zu schließen.


 
Nach vorausgegangener Schulbaubereisung hat die Bezirksvertretung Eilpe-Dahl in ihrer Sitzung am 13. 9. 2006 folgenden Beschluss gefasst:

 

"Aufgrund der am 7. 9. 2006 durchgeführten Schulbaubereisung beschließt die Bezirksvertretung Eilpe-Dahl folgende Maßnahmen:

 

"Die Bezirksvertretung Eilpe-Dahl beschließt folgende Regelung für den Schulhof der Grundschule Eilpe, Selbecker Straße 55:

 

            Der Schulhof der Grundschule Eilpe wird mit Ende des täglichen Schulbetriebes

abgeschlossen. Diese abweichende Regelung zum allgemeinen Ratsbeschluss

soll lediglich für diese Schule gelten und wird auf zunächst 1 Jahr befristet. Die Begründung ist Teil des Beschlusses.

 

Begründung:

In den vergangenen Monaten ist es durch Vandalismus und Lärmbelästigung,

die häufig Folge von Alkoholismus waren und bis spät in die Nacht hinein anhielten, zu erheblichen Beeinträchtigungen der dort lebenden Anwohner gekommen. Außerdem wurden "Werkzeuge" durch die Polizei gefunden, die auf dort stattfindenden Rauschgiftkonsum hindeuten.

 

Die bereits durchgeführten polizeilichen Kontrollen haben zu keinem sichtbaren Erfolg geführt."

             

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Beschlüsse

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14.11.2006 - Schulausschuss

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05.12.2006 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

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14.12.2006 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Schulhof der Grundschule Eilpe mit Einbruch der Dunkelheit, spätestens ab 20.00 Uhr, abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen