Beschlussvorlage - 0895/2006

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Rat der Stadt beschließt, die gemeinsam von der Politik und der Verwaltung entwickelten Ziele und Maßnahmen der Handlungsfelder

 

-          Wirtschaft und Arbeit

-          Kinder, Familien und Senioren

-          Integration/Migration

-          Wohnen, Wohnumfeld und Mobilität

-          Image, Stadtidentität und Touristik

-          Stadt und Region

-          Kultur

-          Umwelt

-          Sport

 

         zur Grundlage für das weitere Vorgehen zu machen. 

 

Der Kommunikationsprozess zwischen Rat, Verwaltung, Zukunftsforum und Stadtmarketingverein wird mit der Zielsetzung, eine Verknüpfung mit den Zielfeldern des Zukunftsforums Hagen

 

-          Wirtschaft und Innovation

-          Mensch und Motivation

-          Kultur und Impuls

-          Natur und Wellness

 

herzustellen, fortgeführt.

 

3. Zu Beginn des Jahres 2007 werden analog zu den vier Zielfeldern vier moderierte Workshops für die Vertreter der Politik durchgeführt. Damit soll die  Beteiligung der Bezirksvertretungen und Fachausschüsse ersetzt und die Einbeziehung der Politik sichergestellt werden.  Ziel ist eine Prioritätenbildung, welche Ziele und Maßnahmen vorrangig verfolgt und welche ggf. verworfen werden sollen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, eine ziel- und handlungsfeldorientierte Bürgerbeteiligung zu organisieren. Die Bürgerinnen und Bürger werden über die Ziele und Maßnahmen informiert und erhalten, wo sinnvoll und möglich, die Gelegenheit, gestaltend Einfluss zu nehmen.  Wegen der Unterschiedlichkeit der Ziel- und Handlungsfelder müssen  für die einzelnen Bereiche differenzierte Beteiligungsmöglichkeiten angeboten werden. Ausgangspunkt sind die bisher bereits praktizierten Formen der Bürgerbeteiligung. Die Bürgerbeteiligung erfolgt  in einem koordinierten Prozess.

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung wird ein gezieltes Beteiligungskonzept entwickelt, um deren Einbindung sicherzustellen. 

 

Die Workshops für die Vertreter der Politik sind bis zum 15.03.2007 durchzuführen.

 

Der Arbeitskreis Politik/Verwaltung hat ein Konzept für ein gemeinsames Vorgehen entwickelt.

 

Die Handlungsfelder

 

-          Wirtschaft und Arbeit

-          Kinder, Familien und Senioren

-          Integration/Migration

-          Wohnen, Wohnumfeld und Mobilität

-          Image, Stadtidentität und Touristik

-          Umwelt

 

sind nach verschiedenen Kriterien bewertet worden.

Die Ergebnisse aus den Handlungsfeldern Stadt und Region, Kultur sowie Sport werden in einer späteren Sitzung vorgestellt.

Durch die Bewertungen liegt eine Grundlage für die Prioritätenbildung des Rates vor. Die politische Beteiligung wird über vier Workshops herbeigeführt.

 

Der Kommunikationsprozess zwischen Rat, Verwaltung, Zukunftsforum und Stadtmarketingverein wird fortgeführt, um zu einer Verknüpfung der Handlungsfelder mit den Zielfeldern  zu kommen.

 

Die Ansätze, die in verschiedenen Initiativen wie Lokales Bündnis für Familien, Masterplan Wohnen und Agendabeirat verfolgt werden, werden in das Gesamtkonzept eingefügt.

 

Die Bürgerinnen und Bürger werden über die Ziele und Maßnahmen informiert und erhalten Gelegenheit,  gestaltend Einfluss auf den Prozess der demographischen Entwicklung in Hagen zu nehmen. Dabei soll sich die Mitwirkung nicht auf reine Mitsprache beschränken, sondern die aktive Mitwirkung bei der Verwirklichung von Maßnahmen ausdrücklich mit einbeziehen.

Für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung wird ein gezieltes Beteiligungskonzept entwickelt.

 

Für das weitere Vorgehen werden durch die Verwaltung Einzelvorlagen zu den verschiedenen Themenbereichen  erstellt.

 

 

Beschlusslage:

 

Der Rat der Stadt Hagen hat sich in seiner Sitzung am 22.06.2006 für eine Zusammenarbeit des Zukunftsforums und des Stadtmarketing Hagen e.V. mit Rat und

Verwaltung der Stadt Hagen auf den Ebenen der „Demographischen Prozesssteuerung“ und der „Markenbildung LEBENDIGES HAGEN“ ausgesprochen (Vorlage 0560/2006).

 

Die Verwaltung ist beauftragt worden, die als Matrix angelegte Liste der Handlungsfelder mit der Definition der Ziele und Maßnahmen aufzubereiten und geeignete Formen der Bürgerbeteiligung zu finden.

 

Grundlage für die bisherigen Beratungen waren die Vorlage 0212/2005 vom 9.03.2005, die Synopse III. mit den  Positionen der im Rat der Stadt Hagen vertretenen Fraktionen, Stand 30.06.2005,  die Vorlage 0983/2005 vom 16.11.2005 und der in der Vorlage 0176/2006 verankerte Grundsatzbeschluss vom 2.03.2006. Nach Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses am 1.12.2005 ist ein Arbeitskreis aus den Geschäftsführern der im Rat der Stadt Hagen vertretenen Fraktionen und Vertretern der Verwaltung eingesetzt worden, um die Zielsetzung und die Handlungsfelder für die Zukunftsfähigkeit der Stadt Hagen zu erarbeiten.

 

Der Arbeitskreis hat in mehreren  Sitzungen ein Konzept für ein gemeinsames Vorgehen entwickelt. So hat der Rat der Stadt Hagen in seiner Sitzung am 2.03.2006 einen Grundsatzbeschluss gefasst,  die zunächst fünf Handlungsfelder auf neun zu ergänzen. Somit liegen nun folgende Handlungsfelder vor:

 

• Wirtschaft und Arbeit
• Kinder, Familien und Senioren
• Integration/Migration
• Wohnen, Wohnumfeld und Mobilität
• Image, Stadtidentität und Touristik
• Stadt und Region
• Kultur
• Umwelt
• Sport

 

Die vier Blickfelder „Älter werdende Gesellschaft“, „Abwanderung“, „Zusammenleben der Kulturen“ und „Nachhaltigkeit“ sind lt. Beschluss des Rates vom 2.03.2006 als Bewertungsmaßstab für die Wirksamkeit der Maßnahmen  anzuwenden. Der Rat der Stadt Hagen hat am 22.06.2006 beschlossen, dass das Blickfeld „Markenbildung“ hinzugefügt wird.

 

Der Arbeitskreis Politik/Verwaltung hat sich in seinen Sitzungen umfassend mit der Definition eines jeden Zieles und den dazugehörigen Maßnahmen auseinandergesetzt. Zunächst galt es, für die unterschiedlichen Ansätze der Politik und der Verwaltung Kompatibilität zu erzielen. Hier ist inzwischen weitestgehend ein Konsens erreicht worden. Unterschiedliche Positionen sind als Alternativen in kursiver Schrift innerhalb der jeweiligen Handlungsfelder  dargestellt.

 

Bei den auf Initiative der Politik hinzugefügten Handlungsfeldern liegen noch nicht für alle Felder ausgereifte Ergebnisse vor.

                       

Bereits jetzt unterhält die Stadt Hagen intensive Kontakte in die Region. Übergreifende Ideen und Ansätze werden in verschiedenen, vorwiegend wirtschafts- und arbeitspolitischen Gremien der Region, z.B. in Konsensrunden und Lenkungsgruppen, zusammengeführt.

Der Arbeitskreis Politik/Verwaltung sieht die Notwendigkeit, diese Ansätze  erheblich zu verstärken, um eigene Potentiale der Stadt Hagen noch deutlicher herausstellen zu können. Die besondere Zielsetzung liegt in der Stärkung der regionalen Identität sowie in der Steigerung der Attraktivität nach außen.      

Für das Handlungsfeld Stadt und Region wird ein Vorteil darin gesehen, dass die benachbarten Regionen wechselseitig von den innovativen und strukturellen Herausforderungen profitieren können. Ansatzpunkte liegen vorrangig in den  wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Komponenten der Stadt Hagen und ihrer regionalen Umgebung.

 

Für die Handlungsfelder

 

-          Wirtschaft und Arbeit

-          Kinder, Familien und Senioren

-          Integration/Migration

-          Wohnen, Wohnumfeld und Mobilität

-          Image, Stadtidentität und Touristik

-          Umwelt

 

liegen abgestimmte Listen vor, die bereits einer Bewertung unterzogen worden sind. Diese Bewertungen sind von den jeweiligen Arbeitsgruppen, die mit fachlich versierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besetzt sind, vorgenommen worden. Bei der vorliegenden Bewertung handelt es sich  um eine fachliche Bewertung, die die politische Gewichtung unterstützten, jedoch nicht ersetzen soll.

 

Der Rat erhält mit Hilfe der Bewertungen eine solide Grundlage, um zu einer Prioritätenbildung zu kommen.

Die Listen liegen als Anlage bei und sind Bestandteil dieser Vorlage. 

 

 

Zusammenarbeit zwischen Politik/Verwaltung und Zukunftsforum/Stadtmarketingverein:

 

Auf Initiative des Marketing-Clubs Südwestfalen ist im Jahr 2005 das Zukunftsforum Hagen gegründet worden. Es gehören dem Zukunftsforum sowohl Vertreter aus Politik und Verwaltung als auch hier ansässige Unternehmer und  Persönlichkeiten weiterer Institutionen an.

 

Als Zielfelder aus Sicht des Zukunftsforums sind die Bereiche

 

-          Wirtschaft und Innovation

-          Mensch und Motivation

-          Kultur und Impuls

-          Natur und Wellness

 

entwickelt worden.

 

Die Zielfelder des Zukunftsforums stehen dabei in enger Verbindung zu den vom Rat beschlossenen Handlungsfeldern. Ein gemeinsames Vorgehen bietet sich deshalb an und  ist von beiden Seiten ausdrücklich gewollt.

 

Der Rat der Stadt Hagen hat in seiner Sitzung am 22.06.2006 hierzu folgerichtig einen einstimmigen Beschluss gefasst.

 

Um die aufgrund der unterschiedlichen Ausgangspositionen abweichenden Ansätze darzulegen und zu vermitteln, hat am 18.08.2006 eine Amtsleiterkonferenz stattgefunden. In diesem Rahmen haben Vertreter des Zukunftsforums/ Stadtmarketingvereins die Führungskräfte der Verwaltung über die vorgesehene Vernetzung mit Politik/Verwaltung informiert. Der neu gegründete Strategieverbund übernimmt hier eine Scharnierfunktion. (Dem Strategieverbund gehören seitens des Stadtmarketingvereins das geschäftsführende Vorstandsmitglied Herr Ludwig Heimann sowie der Geschäftsführer Herr Christian Isenbeck an. Die Wirtschaftsförderung vertritt der Geschäftsführer Herr Gerd Schießer. Die Verwaltung wird durch Frau Christine Grebe, Leiterin des Arbeitskreises Demographie, Herrn Horst Flüshöh, Verbindungsglied zum Verwaltungsvorstand und zum OB und Herrn Peter Mook, verantwortlich für das Arbeitsfeld „Stadtmarketing“ in der Stadtverwaltung, vertreten.)                   Diese Veranstaltung hat deutlich zur gegenseitigen Verständigung beigetragen.

 

Der begonnene Kommunikationsprozess zwischen Rat, Verwaltung, Zukunftsforum und Stadtmarketingverein wird fortgeführt.

 

Nur durch dieses gemeinsame Vorgehen kann ein solcher Prozess erfolgreich gesteuert werden.

 

 

Initiativen Dritter:

 

Positive Signale zur Gestaltung des demographischen Wandels sind z.B. in der Gründung des Lokalen Bündnisses für Familien, in der Kooperation mit den Wohnungsunternehmen für den Masterplan Wohnen sowie der Arbeit des Agendabeirates und seiner Fachforen zu sehen.

 

Durch das Lokale Bündnis für Familien sollen im Zusammenwirken verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Einrichtungen die Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien überprüft und verbessert werden. Es besteht die Zielsetzung, die Bündnisvorstellungen  in verschiedenen Arbeitsgruppen praxisnah umzusetzen. In den einzelnen Arbeitsgruppen geht es um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Erziehung, Bildung, Betreuung, aber auch um eine familienfreundliche Personalpolitik in Unternehmen. Ein weiteres Thema ist familienfreundliches sowie generationsübergreifendes Wohnen. Die Bereiche Gesundheit und Pflege werden ebenfalls behandelt. Des Weiteren beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe damit, ein breites Hagener Freizeitgestaltungs- und Kulturangebot zu fördern und dabei alle Generationen einzubeziehen.

 

Die Stadt Hagen hat in Kooperation mit den Hagener  Wohnungsunternehmen das Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung InWIS beauftragt, einen „Masterplan Wohnen“ zu erarbeiten. Inzwischen liegt das Gutachten vor und ist im Rahmen einer öffentlichen Präsentation am 24.08.2006 dargestellt worden. Es ist eine öffentliche Beschlussvorlage für die Gremien Stadtentwicklungs- und Sozialausschuss sowie für die Bezirksvertretungen erstellt worden. Die Verwaltung ist beauftragt worden, gemeinsam mit den Wohnungsunternehmen für die jeweiligen Quartiere Handlungsmöglichkeiten auszuloten.

 

Der Agendabeirat befasst sich aufgrund eines Ratsbeschlusses insbesondere mit der weiteren Bearbeitung von Nachhaltigkeitskriterien.

 

Diese und weitere Initiativen sind nicht losgelöst von den Zielen und Maßnahmen zur Gestaltung des demographischen Wandels zu betrachten. Es handelt sich vielmehr um Ansätze, die sich in besonders geeigneter Weise in das Gesamtkonzept einfügen und wertvolle Beiträge für konkrete Handlungsoptionen darstellen.

 

 

Bürgerbeteiligung:

 

Im Jahr 2005 konnten erste Erfahrungen im Hinblick auf eine Bürgerbeteiligung gewonnen werden, indem vier öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit folgenden Themen

 

-          Herausforderungen des demographischen Wandels für die Stadtentwicklung

-          Sozial-strukturelle Aspekte der demographischen Veränderungen

-          Deutschland wird familienfreundlich – Zukunft gibt es nur mit Kindern

-          Arbeit, Wettbewerbsfähigkeit und demographischer Wandel

 

durchgeführt worden sind.

 

Auch durch die Präsentation des Gutachtens „Masterplan Wohnen“ ist nicht nur den Vertretern des Hagener Wohnungsmarktes, Politik und Verwaltung, sondern ebenso der interessierten Öffentlichkeit Gelegenheit zur Teilhabe gegeben worden.

 

Die Verwaltung hat bereits Ende 2005/Anfang 2006 verschiedene Möglichkeiten für eine externe Begleitung des Bürgerbeteiligungsprozesses recherchiert.

 

Im Dialog zwischen Politik und Verwaltung ist abgestimmt worden,  eine ziel- und handlungsfeldorientierte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und/oder regionalen Akteuren zu organisieren. Die Bürgerinnen und Bürger werden über die Ziele und Maßnahmen informiert und erhalten Gelegenheit, gestaltend Einfluss zu nehmen. Die Unterschiedlichkeit der Ziel- und Handlungsfelder bedingt, dass für die einzelnen Bereiche differenzierte Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten sind. Bereits jetzt werden in den verschiedensten Verwaltungsbereichen zahlreiche Formen von Bürgerbeteiligung praktiziert. Darauf aufbauend wird eine auf die Ziel- und Handlungsfelder abgestimmte Bürgerbeteiligung vorbereitet. Die Bürgerbeteiligung wird als koordinierter Prozess ablaufen.

 

Ziel der Bürgerbeteiligung ist jedoch nicht nur die Reduktion auf reine Mitentscheidungsprozesse, sondern auch die aktive Einbindung der Bürger bei der Umsetzung von Maßnahmen. Denn auch ein ambitioniertes Vorhaben wie das Konzept „Lebendiges Hagen“ lebt im Wesentlichen von der Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Manches lässt sich nur über ehrenamtliches Engagement erreichen, anderes erfordert ein hohes Maß an Identifikation mit der eigenen Stadt.

Deshalb werden sich die Bürgerbeteiligungsprozesse auch darauf ausrichten, die Möglichkeiten der Mitwirkung von Einzelnen oder Vereinen und Verbänden auszuloten und zu beleben.

 

Für das Gelingen des Gesamtprozesses ist die frühzeitige Einbindung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung erforderlich. Für diese wird ein gezieltes Beteiligungskonzept entwickelt. Im Rahmen einer noch zu planenden Auftaktveranstaltung sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Gelegenheit erhalten, sich über die Ziele und vorgeschlagenen Maßnahmen zu informieren. Darüber hinaus wird ein begleitendes Beteiligungskonzept dafür sorgen, dass die Kreativität der Mitarbeiter auf fruchtbaren Boden fällt.

 

 

Weiteres Vorgehen:

 

Der aus den Fraktionsgeschäftsführern und Verwaltungsvertretern bestehende Arbeitskreis hat sich auf gemeinsame Listen zu den jeweiligen Handlungsfeldern, die die zu verfolgenden Ziele und dazugehörigen Maßnahmen aufzeigen, verständigt. Bewertungen sind jedoch allein aus fachlicher Sicht vorgenommen worden, wobei diese eine Grundlage für die Prioritätenbildung des Rates darstellen. Bei der vorliegenden Bewertung handelt es sich um eine fachliche Bewertung, die die politische Gewichtung unterstützen, jedoch nicht ersetzen soll. Für den überwiegenden  Teil der Maßnahmen kann noch keine Aussage zu den finanziellen Auswirkungen getätigt werden. Hier wird die Verwaltung ihre Bearbeitung fortsetzen, um zu aussagefähigen Ergebnissen zu kommen.

 

Für die Handlungsfelder Stadt und Region, Kultur und Sport wird die Bearbeitung fortgeführt.

 

Die politische Beteiligung wird über vier Workshops, zu denen die Vertreter der Politik eingeladen werden, herbeigeführt. Diese Veranstaltungen sind für Anfang 2007 geplant. Die Workshops sind auf die vier definierten Zielfelder abgestimmt.  Erreicht werden soll eine Prioritätenbildung, welche Ziele und Maßnahmen vorrangig verfolgt werden sollen. 

 

Die Verwaltung erstellt anschließend themenbezogene Einzelvorlagen für die politischen Gremien, sobald der Bewertungsprozess abgeschlossen und eine Prioritätenbildung erfolgt ist.

 

Der Gesamtprozess ist  als offener Prozess zu betrachten,  Ergänzungen oder Abstriche können ohne weiteres vorgenommen werden.

 

Eine Durchführung der Bürgerbeteiligung zu den verschiedenen Themenbereichen ist im Jahr 2007 vorgesehen.

 

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.