Vorschlag zur Tagesordnung - 0305/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Errichtung von öffentlichen Toilettenanlagen in Haspe
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 162 Bezirksverwaltungsstelle Haspe
- Bearbeitung:
- Eva-Maria Berger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Entscheidung
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12.05.2004
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Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung beschließt, an folgenden Standorten öffentlich zugängliche Toilettenanlagen zu errichten:
- Hüttenplatz
- Marktplatz
- Kirchplatz (Frankstraße)
In diesem Sinne wird die Verwaltung beauftragt, alle Möglichkeiten zur Realisierung dieses Beschlusses zu nutzen.
Unter anderem soll die Fa. Stoer aufgefordert werden, kostenfreie City-Toilettenanlagen zur Verfügung zu stellen, wie dies die Fa. Wall AG in vielen Städten bereits praktiziert.
Sachverhalt
Im
Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen in den 90er Jahren wurden auch die noch
existierenden öffentlichen Toilettenanlagen geschlossen.
Zwischenzeitlich
ist jedoch durch viele Bürgerbeschwerden deutlich geworden, dass die Schließung
dieser Anlagen ein Fehler war.
Für
einen angenehmen Aufenthalt der Bürgerinnen und Bürger in der Hasper City sind
öffentlich zugängliche Toilettenanlagen eine wesentliche Voraussetzung.
Die
Fa. Wall AG Berlin bietet den Kommunen das kostenfreie Aufstellen von
City-Toiletten an. Als Refinanzierung dienen entsprechende Werbeflächen.
Da
die Stadt Hagen mit der Fa. Stoer (früher Deutsche Städtereklame) vertraglich
gebunden ist, muss sie entsprechende Verhandlungen mit der Fa. Stoer führen.
Alternativ dazu müssten private Flächen zum Aufstellen von City-Toiletten
angemietet werden.
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12.05.2004 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen
Beschluss 1):
Die Bezirksvertretung beschließt, an folgenden Standorten
öffentlich zugängliche Toilettenanlagen zu errichten:
-
Hüttenplatz
-
Marktplatz
-
Kirchplatz
(Frankstraße)
In diesem Sinne wird die Verwaltung beauftragt, alle
Möglichkeiten zur Realisierung dieses Beschlusses zu nutzen.
Unter anderem soll die Fa. Stoer aufgefordert werden, kostenfreie City-Toilettenanlagen
zur Verfügung zu stellen, wie dies die Fa. Wall AG in vielen Städten bereits
praktiziert.
Beschluss 2):
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und
inwieweit öffentliche Toilettenanlagen im Stadtbezirk Haspe errichtet werden
können, die aus vorhandenen Sanierungsmitteln finanziert werden können.
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Abstimmungsergebnis
zu Beschluss 1): |
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Einstimmig beschlossen |
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Mit Mehrheit beschlossen |
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Einstimmig abgelehnt |
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x |
Mit Mehrheit abgelehnt |
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Abgelehnt bei Stimmengleichheit |
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Ohne Beschlussfassung |
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Zur Kenntnis genommen |
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Abstimmungsergebnis
zu Beschluss 2): |
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Einstimmig beschlossen |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Einstimmig abgelehnt |
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Mit Mehrheit abgelehnt |
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Abgelehnt bei Stimmengleichheit |
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Ohne Beschlussfassung |
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Zur Kenntnis genommen |
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Dafür: |
7 |
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Dagegen: |
6 |
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Enthaltungen: |
0 |
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