Vorschlag zur Tagesordnung - 0305/2004

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung beschließt, an folgenden Standorten öffentlich zugängliche Toilettenanlagen zu errichten:

 

-          Hüttenplatz

-          Marktplatz

-          Kirchplatz (Frankstraße)

 

In diesem Sinne wird die Verwaltung beauftragt, alle Möglichkeiten zur Realisierung dieses Beschlusses zu nutzen.

Unter anderem soll die Fa. Stoer    aufgefordert werden, kostenfreie City-Toilettenanlagen zur Verfügung zu stellen, wie dies die Fa. Wall AG in vielen Städten bereits praktiziert.

 

 

 

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Sachverhalt

Im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen in den 90er Jahren wurden auch die noch existierenden öffentlichen Toilettenanlagen geschlossen.

Zwischenzeitlich ist jedoch durch viele Bürgerbeschwerden deutlich geworden, dass die Schließung dieser Anlagen ein Fehler war.

Für einen angenehmen Aufenthalt der Bürgerinnen und Bürger in der Hasper City sind öffentlich zugängliche Toilettenanlagen eine wesentliche Voraussetzung.

Die Fa. Wall AG – Berlin – bietet den Kommunen das kostenfreie Aufstellen von City-Toiletten an. Als Refinanzierung dienen entsprechende Werbeflächen.

Da die Stadt Hagen mit der Fa. Stoer (früher Deutsche Städtereklame) vertraglich gebunden ist, muss sie entsprechende Verhandlungen mit der Fa. Stoer führen. Alternativ dazu müssten private Flächen zum Aufstellen von City-Toiletten angemietet werden.

 


 

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Auswirkungen

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 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

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Beschlüsse

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12.05.2004 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss 1):

Die Bezirksvertretung beschließt, an folgenden Standorten öffentlich zugängliche Toilettenanlagen zu errichten:

 

-          Hüttenplatz

-          Marktplatz

-          Kirchplatz (Frankstraße)

 

In diesem Sinne wird die Verwaltung beauftragt, alle Möglichkeiten zur Realisierung dieses Beschlusses zu nutzen.

Unter anderem soll die Fa. Stoer            aufgefordert werden, kostenfreie City-Toilettenanlagen zur Verfügung zu stellen, wie dies die Fa. Wall AG in vielen Städten bereits praktiziert.

 

 

 

 

Beschluss  2):

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und inwieweit öffentliche Toilettenanlagen im Stadtbezirk Haspe errichtet werden können, die aus vorhandenen Sanierungsmitteln finanziert werden können.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 1):

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

x

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

 6

 

 

Dagegen:

 7

 

 

Enthaltungen:

 0

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 2):

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

 7

 

 

Dagegen:

 6

 

 

Enthaltungen:

 0