Beschlussvorlage - 0583/2006

1.      Der Rat der Stadt nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.

 

2. Der nächste Halbjahresbericht erfolgt im Januar 2007

Mit dieser Vorlage wird dem Rat und dem Haupt- und Finanzausschuss der halbjährliche Bericht zum Stand der Haushaltskonsolidierung vorgelegt.

Im Rahmen der Beschlussfassung zum “Gesamtstädtischen Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit der Stadt Hagen” (Drucksachen-Nr. 200022/03, 200027/03) ist die Verwaltung u. a. beauftragt worden,

-         ein funktionierendes Berichtswesen zu entwickeln und

-         die umfassende und regelmäßige Information der politischen Gremien

sicherzustellen.

 

Seit Beginn der Konsolidierung in 2004 finden regelmäßige Abstimmungsgespräche zwischen dem Konsolidierungsmanagement und allen beteiligten Amts- und Fachbereichsleitern sowie den Fachdezernenten statt, in denen aufbauend auf der Ebene der Einzelschritte der jeweilige Realisierungsstand besprochen und u. a. in das Maßnahmenmanagement eingepflegt wird.

 

Hieraus wurden die erforderlichen Berichte für die jeweiligen Berichtsebenen erzeugt und im Berichtswesen bereitgestellt.

 

Aufgrund der vereinbarten Berichtszeiträume wurde zunächst im Haupt- und Finanzausschuss halbjährlich der Amts- und Dezernatsbericht und im Rat halbjährlich der Dezernatsbericht vorgestellt.

In der Sitzung der politischen Lenkungsgruppe am 29.08.2005 wurde einvernehmlich vereinbart, dass für die halbjährlichen Informations- und Berichtsvorlagen für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat zukünftig ein Überblick auf der Ebene aller Maßnahmen unterhalb der Maßnahmenpakete erstellt werden soll.

Daher ist dieser Vorlage der entsprechende Bericht zum 30.06.2006 als Anlage beigefügt.

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.