1.      Die Bezirksvertretung Mitte nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

2.      Der Ausbau der genannten Straßenabschnitte wird auf der Basis dieser Vorlage und dem ausgehängtem Plan beschlossen.

3.      Der Baubeginn wird mit ca. Dezember 2006 angegeben- die Bauzeit wird ca. 3 Monate betragen.

Nach der Erneuerung des Marktplatzes sollen im Rahmen der Stadtteilentwicklung Altenhagen auch die Straßenbereiche um den Marktplatz erneuert werden.

Nachdem bereits die Pflasterung der Lippestraße kürzlich beendet wurde, sollen auch die Brüderstraße, Friedensstraße und Hermannstraße in den betroffenen Abschnitten “überarbeitet” werden.

Der Ausbaustandard und die Erneuerungsintensität ist in den verschiedenen Bereichen unterschiedlich.

1.   

Vorbemerkungen

 

Im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes für den Stadtteil Altenhagen wurden auch einige straßenbauliche Projekte ausgeführt. Die zentrale Maßnahme war sicherlich der Ausbau des Marktplatzes Altenhagen.

Als letzte bauliche Maßnahmen wurden bereits vor einiger Zeit die Überarbeitung der Straßenbereiche um den Marktplatz als wünschenswert eingestuft. Hierzu wurde ein entsprechender Zuschussantrag im Rahmen der Städtebauförderung gestellt, der mittlerweile auch bewilligt wurde.

Der Fachbereich Planen und Bauen, 66, strebt auf dieser Grundlage den Umbau der Kreuzung Friedensstraße/ Brüderstraße so wie die Straßenstücke Brüderstraße, Friedensstraße und Hermanstraße, die den Marktplatz umgeben, an.

Die Pflasterung der Lippestraße ist mittlerweile abgeschlossen.

Bei der Durchsicht aller bisher zum o.g. Thema verfassten Vorlagen wurde festgestellt, dass der förmliche Baubeschluss noch nicht gefasst wurde.

Daher wird nun mit dieser Vorlage noch einmal kurz die Planung beschrieben, um den formellen Baubeschluss zu fassen.

 

 

2.    Ausbauplanung

 

 

2.1            Kreuzung Friedensstraße/ Brüderstraße

 

Der Kreuzungsbereich wird auf einer Fläche von ca. 500 m² mit 14 cm starkem Betonsteinpflaster versehen, die bituminös vergossen werden. In den Bereichen, wo die Zufahrtsstraßen eine Breitenänderung erfahren, werden auch die Bordsteine erneuert. Zwischen der Aufpflasterung und den Gehwegen werden zur Abgrenzung Pollerreihen installiert. Die Entwässerung wird der neuen Situation angepasst.

 

 

2.2            Brüderstraße zwischen Friedensstraße und Lippestraße

 

Die Brüderstraße zeigt sich im angesprochenen Bereich recht desolat. Daher wird hier die Fahrbahn bei gleichzeitiger Verschmälerung zu Gunsten der Gehbereiche komplett erneuert. Die Gehwege werden um jeweils ca. 1,00 m verbreitert und plattiert. Im nördlichen Bereich sollen zwei Baumbeete errichtet werden.

 

 

2.3            Friedensstraße zwischen Hermannstraße und Brüderstraße

 

In diesem Bereich soll das auch heute schon zu beobachtende Parken auf der westlichen Seite offizialisiert werden. Daher wird hier ein Parkstreifen von 2,00 m Breite von der Fahrbahn abmarkiert. Die Fahrbahnbreite verbleibt mit 5,10 m und wird nicht erneuert. Der Parkstreifen wird durch drei Baumbeete aufgelockert. Es entstehen so 9 Stellplätze. Die Sinkkästen werden der neuen Situation angepasst.

 

 

2.4            Kreuzung Hermannstraße/ Friedensstraße

 

Zusätzlich zu dem bereits heute vorhandenen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) wird auch auf der östlichen Seite der Hermannstraße ein Überweg eingerichtet. Dazu werden die entsprechenden Markierungen und Bordsteinabsenkungen hergestellt. Außerdem wird die Beleuchtungsanlage im Kreuzungsbereich überarbeitet. An dem Neubau im nordwetlichen Kurvenbereich wird der Gehweg etwas verbreitert und auf das erste Pflanzbeet in der Friedensstraße “verzogen”.

 

 

2.5            Hermannstraße

 

Hier wird nur der ehemals dort vorhandene Baum durch eine neue Pflanzung ersetzt. Dabei wird das Pflanzbeet auf ein Maß von ca. 5,00 m x 2,50 m vergrößert. Die Bordsteine werden so aus dem Bestand beigezogen, dass die Wasserführung erhalten bleiben kann. Die Fahrbahnbreite beträgt an dieser Stelle später immer noch ca. 7,00 m.

 

 

 

3.    Finanzierung

 

Für die o.g. Maßnahmen wird mit einem Kostenvolumen von ca. 260.000,- € gerechnet. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen eines bereits bewilligtem Zuschussantrages gem. den Richtlinien der Stadterneuerung. Es wird ein Zuschuss von 164.000,- € gewährt. Entsprechend verbleiben 96.000,- € Eigenmittel der Stadt Hagen.

(s. auch Teil 4)

 

 

4.    Bauablauf

 

Nach dem Baubeschluss durch die Bezirksvertretung Mitte am 22. August wird die Ausschreibung der Maßnahme durchgeführt. Entsprechend kann der Baubeginn für ca. Dezember 2006 benannt werden. Als Bauzeit kann ein Rahmen von ca. 3 Monaten Gesamtbauzeit für alle oben beschriebenen Maßnahmen angesetzt werden.

Seitens des Fachbereiches Planen und Bauen wird angestrebt, die Maßnahme baulich mit dem Ausbau der Brüderstraße zwischen der Altenhagener Straße und der Friedensstraße zu koordinieren. Dieser Abschnitt wird im Rahmen des sog. Straßenerneuerungsprogramms ausgebaut. Die erste Lesung zu dieser Maßnahme erfolgt am 13. Juni in der Bezirksvertretung Mitte, es muss jedoch hierfür eine Anliegerinformationsveranstaltung mit einer zweiten Lesung in der BV (dann auch in der August- Sitzung) durchgeführt werden.

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
x	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
x	Bereits laufende Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
		x	des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
x	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
			Es entstehen Ausgaben
				x	einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr	2006
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
					periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

 

 

3. Mittelbedarf
x	Einnahmen		164.000		EUR
x	Sachkosten		260.000		EUR
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:		98.000		66.000
Ausgaben:		200.000		60.000
Eigenanteil:		102.000		- 6.000

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

x	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
		x	Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

x

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

x

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.