Dringlichkeitsentscheidung Vorsitzender - 0459/2006

Um nicht unnötige Verwaltungsarbeit auszulösen, fasst die Bezirksvertretung Haspe nachstehenden Dringlichkeitsbeschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe ändert ihren Beschluss vom 10.05.2006 dahingehend, dass die LZA Berliner Straße / Heilig-Geist-Straße gegen die LZA Tillmannsstraße / Preußerstraße ausgetauscht wird.

Somit erhält der Beschluss vom 10.05.2006 folgende komplette Fassung:

 

Die Bezirksvertretung Haspe korrigiert ihren Beschluss vom 01.02.2006 zum Tagesordnungspunkt 7.5

hier:     Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (Ampeln)

Vorlage: 0046/2006

LZA:

Berliner Straße / Rolandstraße sowie

Berliner Straße / Leimstraße

 

Die vorgenannten LZA sollen mit den Empfehlungen der Verwaltung abgeschaltet werden.

 

Bei der LZA Tillmannsstraße / Preußerstraße empfiehlt die Bezirksvertretung Haspe dem Rat der Stadt Hagen, den einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Haspe vom 01.02.2006 zur Abschaltung der Signalanlage sowie den gleichlautenden Beschluss des Stadtentwicklungsausschuss vom 23.02.2006 zu dieser LZA zu übernehmen.

 

Eine Kurzfassung ist in diesem Fall nicht erforderlich.

Die Bezirksvertretung Haspe hat sich in ihrer Sitzung am 01.02.2006 mit der Vorlage 0046/2006, hier: Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (Ampeln) beschäftigt und auch einen ausführlichen Beschluss gefasst.

Dabei ist die Bezirksvertretung Haspe nicht immer den Empfehlungen der Verwaltung gefolgt.

So wurde auch die Abschaltung der LZA Berliner Straße / Rolandstraße und Berliner Straße / Leimstraße beschlossen, ohne die von der Verwaltung geforderten Ersatzmaßnahmen mit zu beschließen.  Die Ersatzmaßnahmen hat die Bezirksvertretung Haspe nunmehr in ihrer Sitzung am 10.05.2006 beschlossen.

 

Ausgiebig diskutiert wurde auch die Signalanlage Berliner Straße / Heilig-Geist-Straße, deren Abschaltung ebenfalls beschlossen wurde. Die hierbei vorgesehene Ersatzmaßnahme – Fahrbahnteiler – wurde aufgrund des anstehenden Rückbaus der B 7  zurückgestellt und sollte unmittelbar vor der Abschaltung entschieden werden.

Insofern besteht bei dieser Anlage keine Diskrepanz zwischen Verwaltung und der Bezirksvertretung Haspe bzw. Stadtentwicklungsausschuss.

 

Strittig ist hingegen noch die Abschaltung der LZA Tillmannsstraße / Preußerstraße. Die Verwaltung hat die Abschaltung aufgrund des hohen Fußgängeraufkommens und der ÖPNV-Trasse abgelehnt, während die Bezirksvertretung Haspe und der Stadtentwicklungsausschuss die Abschaltung einstimmig beschlossen haben.

 

Hier soll durch den Rat der Stadt Hagen eine endgültige Entscheidung herbeigeführt werden.

Deshalb ist der Beschluss der Bezirksvertretung Haspe vom 10.05.2006 zu korrigieren. Um nicht unnötige Verwaltungsarbeit auszulösen sollte die Korrektur schnellstens erfolgen.

 

 

 

x	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.