Beschlussvorlage - 0215/2004

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Den dargestellten Umgestaltungsmaßnahmen im Lennepark entsprechend der ausgehängten Planung wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der Planung als Qualifizierungsmaßnahme mit der “Werkhof gem. GmbH” vorzunehmen.

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Sachverhalt

Beschlusslage

 

Mit Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk Hohenlimburg vom 12.09.2002 wurden aus den Mitteln der Bezirksvertretung 40.000.- Euro für den Beginn der Lenneparkrenovierung zur Verfügung gestellt. Von diesem Geld sollten Erneuerungsmaßnahmen eingeleitet und ein Kinderspielplatz eingerichtet werden. Zwischenzeitlich erfolgte Versuche der Verwaltung, weitere Mittel freizugeben, mussten aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation ohne Erfolg bleiben.

 

Um mit den verfügbaren Mitteln die Erneuerung des Parks dennoch beginnen zu können, sollen die Arbeiten nunmehr als Qualifizierungsmaßnahme mit der “Werkhof gem. GmbH” mit geringsten Aufwendungen und unter Verwendung vorhandener Materialien ausgeführt werden.

 

Zunächst sollen folgende Maßnahmen realisiert werden:

 

-Umgestaltung des Eingangs an der Stennertstrasse unter Einbeziehung des Kaltwalzerdenkmals und

 

-Schaffung zusätzlicher Spieleinrichtungen.

 

Diese Planungsinhalte wurden auch durch die Vorschläge und Wünsche des Jugendrates v. 27.05.03 unterstützt.

 

 

Umgestaltung Eingang Stennertstrasse

 

Als kürzeste Verbindung zum Zentrum Hohenlimburgs wird der Parkeingang hinter dem Kaltwalzerdenkmal stark genutzt. Im Widerspruch hierzu steht die derzeitige Gestaltung des Zugangswegs mit geringer Breite und starkem Gefälle und die insgesamt unübersichtliche Eingangssituation.

 

Aus diesem Grunde sind Umgestaltungsmaßnahmen zur Verbesserung der Eingangssituation erforderlich, wobei folgende Ziele im Vordergrund stehen:

 

Die Zurücknahme der dichten Heckenbepflanzung schafft bereits von der Fläche am Denkmal aus einen Sichtbezug zur Parkanlage und verbessert die Übersichtlichkeit des Eingangsbereichs.

 

Das Gefälle der Wege wird vermindert, um eine insbesondere für Ältere und Gehbehinderte bequemere Nutzung des Parkzugangs zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird durch eine übersichtliche und großzügige Gestaltung der derzeitige Konflikt von Fußgängern und Radfahrern an dieser Stelle entschärft.

 

Durch die Schaffung eines neuen Haupt-Eingangsbereichs an der Stennertstrasse entfällt die Notwendigkeit, die pflegeaufwändige und reparaturbedürftige, auch bisher nur in geringem Umfang genutzte Treppenanlage an der Iserlohner Strasse weiterzubetreiben. Bei zunehmender Baufälligkeit besteht somit in Zukunft die Option, diese Treppenanlage zu schließen.

 

Der anzulegende Parkeingang führt direkt am Kaltwalzerdenkmal vorbei; das Denkmal befindet sich somit nicht mehr wie bisher in einer Randlage sondern im Zentrum des neuen Eingangsbereichs und ist in Zukunft auch aus der Parkanlage heraus sichtbar.

 

Das derzeit am Fuß der Treppe liegende Beet für Wechselbepflanzung wird in den Bereich des Eingangsplatzes verlagert und deutlich reduziert. Die Aufrechterhaltung der Wechselbepflanzung wird allerdings zukünftig von der Bereitschaft entsprechender Sponsoren bzw. “Paten” abhängig sein.

 

 

Erweiterung Kinderspielplatz:

 

Durch die anlässlich der Sitzung des Jugendrates geäußerten Vorstellungen der Kinder und Jugendlichen wurde der Beschluss der BV Hohenlimburg zur Errichtung eines Kinderspielplatzes mit attraktiver Ausstattung bestätigt.

 

Als günstiger Standort wurde der Bereich zwischen Hallenbad und Klosterkamp angesehen. Dies ist insofern sinnvoll, da mit relativ geringem Aufwand bestehende Spieleinrichtungen ergänzt und verbunden werden können.

 

Vorgesehen ist, den eingezäunten Spielplatz als Fläche für kleinere Kinder zur entstehenden Gesamtanlage hin zu öffnen, die bewährte Ausstattung mit Sandkasten, Rutsche und Schaukel dort zu belassen.

 

Ein weiter in Richtung Klosterkamp gelegenes Klettergerät wird durch eine dem Thema “Wasser” verbundene Ausstattung mit Schiffsbug und Hängematte ergänzt; hierdurch entsteht ein verbessertes Angebot auch für größere Kinder

 

Eine ansprechend gestaltete Holz-Einfriedung des erweiterten Spielbereichs ist als Abgrenzung gegenüber dem auch mit Fahrrädern befahrenen Uferweg erforderlich.

 

 

Gehölzschnitte, -rodungen und -verpflanzungen:

 

Folgende Maßnahmen werden zur Auslichtung des Gehölzbestandes und zur Verbesserung der Sichtbeziehungen im Park durchgeführt:

 

-Eingangsbereich am Denkmal: Entfernen der dichten Heckenbepflanzung aus Berberitzen entlang der vorhandenen Rampe und oberhalb der Böschung zur Lennewiese. Schaffung von Rasenflächen

Zur zügigen Abwicklung der Maßnahme müssen die Schnitt- und Rodungsmaßnahmen während Vegetationsperiode durchgeführt werden

 

-Entfernung von 1 Kirschbaum (St.U. 1,10 m) mit geschädigter Krone zur Freistellung der Sichtbeziehung zwischen Park und Denkmal.

 

-Umpflanzung eines vorhandenen Ginkgo zur Optimierung der Verbindung des Lenneradweges zum Parkeingang am Kaltwalzerdenkmal.

 

 

Genehmigungsverfahren:

 

Da eine Erweiterung einer Spielplatzanlage vorgenommen wird, ist die Beantragung einer Baugenehmigung erforderlich.

 

Finanzierung:

 

Die Arbeiten sollen als Qualifizierungsmaßnahme mit der “Werkhof gem. GmbH” durchgeführt werden. Auf diese Weise lassen sich die im Haushalt wirksam werdenden Kosten auf ein Mindestmaß reduzieren.

Es werden lediglich Mittel in Höhe von 40.000.- € benötigt, um die Aufwendungen der “Werkhof gem. GmbH” für die Anschaffung der erforderlichen Materialien usw. zu finanzieren. (Es wird weitestgehend auf vorhandenes Material zurückgegriffen.)

Die Bereitstellung des Betrages erfolgt aus Mitteln der BV Hohenlimburg.

 

 

Folgekosten:

 

Ein erhöhter Aufwand an Unterhaltungsmitteln entsteht durch den Einbau zusätzlicher Spielgeräte und die Vergrößerung der Spielfläche. Hierbei handelt es sich um Ausgaben, die zur dauerhaften Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, der öffentlichen Ordnung und zur Erhaltung der Anlage erforderlich werden.

 

Der höhere Aufwand im Bereich des Spielplatzes wird jedoch durch die Optimierung von Unterhaltungsleistungen im Bereich des umzugestaltenden Eingangs kompensiert werden

Die Realisierung der vorliegenden Planung wirkt sich bezüglich der Folgekosten neutral aus.

 

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

 

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

 

 Bereits laufende Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

 

 Es entstehen Ausgaben

 

 

 

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

     

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

 

 Sachkosten

     

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

     

     

     

     

     

 

 


 



4. Finanzierung

 

 

 Verwaltungshaushalt

 

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 



 

 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 


 

 

 Vermögenshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Kreditaufnahme



 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

 zusätzlich finanziert werden

 

 

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm

 

 

 vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 


 

 

 Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 

 

 

 Es entstehen keine Folgekosten

 

 

 

 Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

    

 

 

 

 

 Sachkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 

 Personalkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

     

 

 

 

 

 Folgekosten sind nicht eingeplant

 

 

 

 Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

Einnahmen:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Ausgaben:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Eigenanteil:

    

    

    

    

    

 

 

 


 




5. Personelle Auswirkungen

 

 Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

 

5.1 Zusätzliche Planstellen

 

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

     

 

     

     

     

     

     



 

 

5.2 Stellenausweitungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.3 Hebungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.8 Überplanmäßige Einsätze

 

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

     

 


 

 

 Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

 

5.9 Stellenfortfälle

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.10 Abwertungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

5.11 kw-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.12 ku-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

Summe Kosten 5.9 bis 5.13

     

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.

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Beschlüsse

Erweitern

21.04.2004 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

Erweitern

22.04.2004 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

11.05.2004 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen