Beschlussvorlage - 0818/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Schulentwicklungsplan 2020 ff - Grundschule Goldberg (Standort Franzstraße 75)- Bereitstellung von Finanzmittel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB40 - Schule
- Bearbeitung:
- Horst Hermann
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB65 - Gebäudewirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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05.09.2024
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●
Erledigt
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Schulausschuss
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Vorberatung
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12.09.2024
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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19.09.2024
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen beschließt gem. § 83 II S. 1 2. HS GO NRW die Bereitstellung von 4.166.983 € (2024: 2.116.983 € und 2025: 2.050.000 €). Die Deckung erfolgt insgesamt aus den folgenden Maßnahmen:
PSP | Name der Maßnahme | 2024 | 2025 |
5000828 | GS Erwin-Hegemann - Umbau OGS |
| 100.000 € |
5000924 | FÖS Wilhelm-Busch - Erweiterung | 300.000 € |
|
5000614 | GES Haspe – Hausmeisterwohnung | 100.000 € |
|
5000835 | HS Ernst-Eversbusch - Umbau/Renovierung | 275.000 € |
|
5000837 | GYM Fichte - Sanierung NW Räume | 600.000 € |
|
5000912 | GS Vincke - Ausbau Hausmeisterwohnung | 220.000 € |
|
5000922 | GS Astrid-Lindgren - Erweiterung Hauptstandort |
| 300.000 € |
5000638 | SZ Wehringhausen 4. GES | 461.983 € | 250.000 € |
5000617 | FÖS Geb. August Hermann-Francke | 160.000 € | 1.400.000 € |
| Gesamt: | 2.116.983 € | 2.050.000 € |
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Über die Planung des Projekts hat die Verwaltung laufend berichtet, so zuletzt mit der Vorlage 0179/2023. Vor einigen Wochen erfolgte der Baubeginn des neuen Grundschulgebäudes, das voraussichtlich planmäßig im Frühjahr 2026 fertiggestellt sein wird.
Der Eigenanteil am Kostenvolumen von insgesamt 9.948.924 € verringert sich um 500.000 € (Fördermittel) auf 9.448.924 €. Diese verteilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Haushaltsjahre:
Bisher verausgabt bis 31.12.2023 | 386.614,26 € |
Ermächtigungsübertragung aus 2023 | 400.000,00 € |
Ansatz 2024 | 4.363.053,00 € |
Ansatz 2025 | 132.274,00 € |
Gesamt: | 5.281.941,26 € |
Erst jetzt hat sich im Rahmen weiterer Auftragsvergaben herausgestellt, dass die Berücksichtigung der im Haushaltsplan 2024/2025 erfolgten Veranschlagung der Mittel zwar vollständig ist, jedoch die Übertragung der in 2022 und 2023 nicht verbrauchten Mittel lediglich mit dem Betrag von 400.000 € Berücksichtigung gefunden hat. Dies führt im Ergebnis dazu, dass benötige Mittel in Höhe von 4.166.982,74 € (9.448.924 € - 5.281.941,26 €) aktuell nicht zur Verfügung stehen.
Um das Projekt weiter zügig voranzubringen, konkret die Aufträge für den Rohbau, Fenster und Dach beauftragen zu können, ist daher eine Bereitstellung durch Mittel aus anderen Projekten notwendig.
In der nachstehenden Aufstellung sind die einzelnen Projekte aufgeführt. Dabei handelt es sich um Projekte, die nach intensiver Erörterung mit den einzelnen Verwaltungsstellen in 2024 und 2025 wegen fehlender personeller Ressourcen mit Sicherheit nicht umgesetzt werden können. Es ist vorgesehen, diese Projekte zum Haushaltsplan 2026/2027 erneut aufzunehmen.
PSP | Name der Maßnahme | 2024 | 2025 |
5000828 | GS Erwin-Hegemann - Umbau OGS |
| 100.000 € |
5000924 | FÖS Wilhelm-Busch - Erweiterung | 300.000 € |
|
5000614 | GES Haspe – Hausmeisterwohnung | 100.000 € |
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5000835 | HS Ernst-Eversbusch - Umbau/Renovierung | 275.000 € |
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5000837 | GYM Fichte - Sanierung NW Räume | 600.000 € |
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5000912 | GS Vincke - Ausbau Hausmeisterwohnung | 220.000 € |
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5000922 | GS Astrid-Lindgren - Erweiterung Hauptstandort |
| 300.000 € |
5000638 | SZ Wehringhausen 4. GES | 461.983 € | 250.000 € |
5000617 | FÖS Geb. August Hermann-Francke | 160.000 € | 1.400.000 € |
| Gesamt: | 2.116.983 € | 2.050.000 € |
Bezogen auf 2024 ist die zusätzliche Summe von 2.116.983 € ausreichend, um alle notwenigen Aufträge zu erteilen.
Die aktuelle Neuausrichtung der Schulentwicklungsplanung im Bereich der Sekundarstufe I wird absehbar dazu führen, dass einzelne Projekte nicht im vollen Umfang durchgeführt werden müssen, so dass es hier zu Einsparungen kommen wird. Die letztendlichen Deckungsvorschläge können sich erst nach Beschluss der Vorlage 0777/2024 ergeben. Sollten wider Erwarten die zur Deckung genutzten Mittel doch benötigt werden, wird die Verwaltung eine erneute Vorlage mit alternativen Deckungsmöglichkeiten erstellen.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
1.2 Investive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 0311 | Bezeichnung: | Schulträgeraufgaben GS |
Finanzstelle: | 5.000570 | Bezeichnung: | GS Goldberg Franzstr |
Finanzposition: | 785100 | Bezeichnung: | Auszahlung für Hocbaumaßnahmen |
Finanzposition 5000570 | Gesamt | 2023 | 2024 | 2025 |
Einzahlung (-) 681000 | - 500.000 € |
|
| - 500.000 € |
Auszahlung (+) 785100 | 9.948.924 € | 386.615 € | 6.880.036 € | 2.682.273 € |
Eigenanteil | 9.448.924 € | 386.615 € | 6.880.036 € | 2.182.273 € |
Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.
Bei über- oder außerplanmäßigen Auszahlungen: Die Deckung erfolgt durch:
Teilplan: | 0311 | Bezeichnung: | Schulträgeraufgaben GS |
Finanzstelle: | 5.000828 | Bezeichnung: | GS Erwin-Hegemann - Umbau OGS |
| 5.000912 | Bezeichnung: | GS Vincke - Ausbau Hausmeisterwohnung |
| 5.000922 | Bezeichnung: | GS Astrid-Lindgren - Erweiterung Hauptstandort |
Teilplan: | 0312 | Bezeichnung: | Schulträgeraufgaben HS |
Finanzstelle: | 5.000835 | Bezeichnung: | HS Ernst-Eversbusch - Umbau/Renovierung |
Teilplan: | 0317 | Bezeichnung: | Schulträgeraufgaben GYM |
Finanzstelle: | 5.000837 | Bezeichnung: | GYM Fichte - Sanierung NW Räume |
Teilplan: | 0318 | Bezeichnung: | Schulträgeraufgaben GES |
Finanzstelle: | 5.000614 | Bezeichnung: | GES Haspe - Nutzungsänderung Hausmeisterwohnung |
| 5000638 | Bezeichnung: | SZ Wehringhausen 4.GES |
Teilplan: | 0321 | Bezeichnung: | Schulträgeraufgaben FÖS |
Finanzstelle: | 5.000924 | Bezeichnung: | FÖS Wilhelm-Busch - Erweiterung |
| 5000617 | Bezeichnung: | FÖS Geb. August Hermann-Francke |
| Kostenart | Bezeichnung | 2024 | 2025 |
Minderaus-zahlung (+) | 785100 | Auszahlung für Hochbaumaßnahmen | 2.116.893 € | 2.050.000 € |
X | Die Finanzierung ist im laufenden Haushalt sichergestellt bzw. kann durch eine außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung gesichert werden. Sollten wieder erwarten die zur Deckung benutzten Mittel doch benötigt werden, muss ggf. eine andere Deckungsmöglichkeit gefunden werden. |
- Auswirkungen auf die Bilanz
Aktiva:
Die Ausgaben in Höhe von 9.948.924 € stellen Anschaffungs- und Herstellungskosten dar und sind in der Bilanz zu aktivieren, die sich wie folgt aufteilen:
Insgesamt ergeben sich daraus zunächst jährliche Abschreibungen i. H. v. 199.045,87 €. |
Passiva:
Durch die anteilige Finanzierung durch die KfW-Bank in Höhe von 500.000 €, ist auf der Passivseite der Bilanz für die PV-Anlage und für das Gebäude ein Sonderposten zu bilden. Dieser ist ebenfalls über die jeweilige Nutzungsdauer, PV-Anlage in Höhe von 147.700 €/25 Jahre = 5.908,00 € und das Gebäude in Höhe von 352.300 €/70 Jahre = 5.032,86 €, ertragswirksam aufzulösen.
Insgesamt ergibt sich eine jährliche ertragswirksame Auflösung der Sonderposten i. H. v. 10.940,86 €.
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- Folgekosten in Euro:
a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil |
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b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr |
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c) sonstige Betriebskosten je Jahr |
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d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen) | 199.045,87 € |
e) personelle Folgekosten je Jahr |
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Zwischensumme | 199.045,87 € |
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr | 10.940,86 € |
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt | 188.105,01 € |
- Steuerliche Auswirkungen
X | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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X | Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
gez. Erik O. Schulz | gez. Martina Soddemann |
Oberbürgermeister | Beigeordnete
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| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Auswirkungen
05.09.2024 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
12.09.2024 - Schulausschuss - ungeändert beschlossen