Berichtsvorlage - 0357-1/2024

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

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Sachverhalt

 

Begründung

 

 

In der Sitzung der BV Hohenlimburg am 18.04.2024 wurde einstimmig der Beschluss gefasst, die Beleuchtung an der Bushaltestelle Hohenlimburg-Mitte in der Preinstraße zu überprüfen und gegebenenfalls zu erneuern. Dieser Beschluss basiert auf dem Antrag der CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg vom 08.04.2024 gemäß § 6 (1) der Geschäftsordnung. Als Begründung wurde angeführt, dass an der Bushaltestelle Hohenlimburg-Mitte in der Preinstraße starke Dunkelheit herrscht, die negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und die Lesbarkeit der Fahrpläne hat.

 

Die Verwaltung hat den WBH beauftragt, die Situation vor Ort zu prüfen. Laut WBH beträgt die Fahrbahnbreite einschließlich Parkbucht im Bereich der Haltestellen ca. 12 m. Die vorhandene dekorative Beleuchtung ist nicht ausreichend, um die gegenüberliegende Straßenseite und Haltestelle angemessen zu beleuchten. Daher werden die sechs dekorativen Masten (4,5m hoch) durch 6m bzw. 8m hohe Masten mit technisch optimierten Leuchten ersetzt. Ein Übersichtplan ist beigefügt.

 

Die Kosten für die Maßnahme sind gedeckt und die Umsetzung soll kurzfristig erfolgen.

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind nicht betroffen

 

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

 

positive Auswirkungen (+)

x

keine Auswirkungen (o)

 

negative Auswirkungen (-)

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

 

  1.                Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

 

gez.

 

Henning Keune

Technischer Beigeordneter

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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28.08.2024 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Änderungsbeschluss:

1. Die Bezirksvertretung begrüßt die Bereitschaft der Verwaltung, die Beleuchtungssituation in der Preinstraße zu optimieren.

2. Die in der Vorlage 0357-1/2024 in Aussicht gestellte Lösung, wonach die sechs dekorativen Lampen (4,5m hoch) durch 6m bzw. 8m hohe Masten mit technisch optimierten Leuchten ersetzt werden sollen, wird verworfen.

3. Es wird kurzfristig ein Ortstermin unter Beteiligung der Verwaltung sowie der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH anberaumt mit dem Ziel, eine Lösung unter Beibehalt aller dekorativen Lampen herbeizuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

3

 

 

BSW

1

 

 

SPD

1

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

X

 Im Übrigen wurde die Berichtsvorlage zur Kenntnis genommen.

 

Im Übrigen wurde die Berichtsvorlage zur Kenntnis genommen.

 

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0