Vorschlag zur Tagesordnung - 0600/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier: Nichteinhaltung von Vorgaben aus Bebauungsplänen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Sam Kuhtz
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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18.06.2024
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Beschlussvorschlag
1. Die Verwaltung wird beauftragt, insbesondere in Neubaugebieten vor Ort auf die Einhaltung von Vorgaben aus Bebauungsplänen hinzuwirken. Bei Nichteinhaltung soll konsequent dagegen vorgegangen werden.
2. Es soll ein Konzept erstellt werden, wie Bauherrinnen und Bauherren zukünftig besser über die entsprechenden Auflagen und möglich Konsequenzen bei Nichteinhaltung im Zuge von z.B. Baugenehmigungen informiert werden können.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
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x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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71,8 kB
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18.06.2024 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen und darzulegen, inwiefern die bundesgesetzlichen Standards von den in der Hagener Bauleitplanung festgelegten Vorgaben aus Bebauungsplänen abweichen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 3 |
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SPD | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||