Beschlussvorlage - 0157/2024

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt die Anregung zur Kenntnis und sieht von einer Weiterleitung an den Fachausschuss bzw. die Bezirksvertretungen ab.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Mit Schreiben vom 13.08.2023 regte Frau D. an, die Spielplätze in Hagen in der Winterzeit ab ca. 16.00 Uhr zu beleuchten und machte darauf aufmerksam, dass

-          in anderen Städten die Spielplätze auch nach Einbruch der Dunkelheit beleuchtet werden

-          in der Herbst- und Winterzeit ab 16.00 Uhr nicht mehr draußen gespielt werden könnte und

-          es im Innenbereich lediglich kostenpflichtige Indoorspielplätze gibt.

-           

Stellungnahme der Verwaltung

Im Gegensatz zur Straßenbeleuchtung handelt es sich bei der Spielplatzbeleuchtung ausdrücklich um eine freiwillige Leistung. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung laut § 82 GO ist davon auszugehen, dass die Bezirksregierung Arnsberg diesem Vorhaben nicht zustimmen würde.

Zudem regelt die Spielflächensatzung, dass das „Spielen von 8.00 bis 22.00 Uhr oder bis zum Einbruch der Dunkelheit“ gestattet ist. So wird sichergestellt, dass alle Spielgeräte bei Tageslicht gut sichtbar und sicher benutzt werden können.

Neben der vorgenannten finanzwirtschaftlichen Begründung wären weitere Aspekte, wie bespielweise mögliche „Konflikte mit Anwohnerinnen und Anwohnern durch zusätzliche Lärmbelästigung“ sowie der „Umwelt- und Tierschutz“ vor dem Hintergrund der „Lichtverschmutzung“ zu berücksichtigen.

Die Verwaltung sagt zu, die Anregung der Antragstellerin fachlich zu unterstützen, sofern diese von einer Bürgerinitiative im Rahmen einer Spielplatzpatenschaft umgesetzt und begleitet wird und den städtischen Haushalt nicht belastet.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen