ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Zustimmung des Rates zur Entscheidung des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR (WBH) zur Friedhofsentwicklungsplanung

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: VB2/S-BC - Strategisches Beteiligungscontrolling

Bearbeitung:: Kai Uhlenbrock

Beteiligt:: WBH - Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Bereit		Bezirksvertretung Hohenlimburg	Anhörung
	18.04.2024	Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg	vertagt	NA
	28.05.2024	Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg	vertagt	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Hagen-Nord	Anhörung
	24.04.2024	Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Nord	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Hagen-Mitte	Anhörung
	25.04.2024	Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte	ungeändert beschlossen	NA
● Bereit		Bezirksvertretung Haspe	Anhörung
● Gestoppt		Haupt- und Finanzausschuss	Vorberatung
	21.03.2024	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses		NA
	02.05.2024	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	vertagt	NA
	13.06.2024	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	zurückgezogen	NA
● Bereit		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Entscheidung des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR (WBH) zur Friedhofsentwicklungsplanung (Drucksache 0242/2024) vom 13.03.2024 zu.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Der Verwaltungsrat des WBH wird in seiner Sitzung am 13.03.2024, unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rates der Stadt Hagen, voraussichtlich folgenden Beschluss fassen:

„Der Verwaltungsrat beschließt - unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rates der Stadt Hagen - ,

die Absicht der Schließung des Friedhofes Berchum mit Wirksamkeit zum 01.01.2025 und die später daraus folgende Schließung und Entwidmung und beauftragt den WBH mit der Umsetzung.
die Absicht der Schließung des Friedhofes Garenfeld mit Wirksamkeit zum 01.01.2025 und die später daraus folgende Schließung und Entwidmung und beauftragt den WBH mit der Umsetzung unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rates der Stadt Hagen.
die Absicht der Schließung des Friedhofes Holthausen mit Wirksamkeit zum 01.01.2025 und die später daraus folgende Schließung und Entwidmung und beauftragt den WBH mit der Umsetzung.
Der Verwaltungsrat beauftragt den WBH, für die Friedhöfe Altenhagen und Halden die Entwicklung der Beisetzungen, der Vergabe von Nutzungsrechten, der Andachtshallen- und Abschiedsraumnutzung sowie der Wirtschaftlichkeit bis einschließlich zum Jahr 2027 mit dem Ziel zu überprüfen, ob ein Weiterbetrieb oder die Schließung sinnvoll sind.
Der Verwaltungsrat beauftragt den WBH, Gespräche mit dem Fürstlich zu Bentheim-Tecklenburgischen Forstamt über eine mögliche Beleihung für die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofswaldes im Wald des Fürstentums zu Bentheim-Tecklenburg in Hohenlimburg zu führen. Das Ergebnis wird in einer gesonderten Vorlage beschlossen.“

Die weitere Begründung ist der als Anlage beigefügten Vorlage des Verwaltungsrates des WBH (DS 0242/2024) zu entnehmen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
x	sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x	keine Auswirkungen (o)

Finanzielle Auswirkungen

x	Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

gez. Erik O. Schulz gez. Christoph Gerbersmann

Oberbürgermeister Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

Auswirkungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	0242_2024 WBH VR Friedhofsentwicklungsplan			(wie Dokument)	4,4 MB

Beschlüsse

21.03.2024 - Haupt- und Finanzausschuss

18.04.2024 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - vertagt

24.04.2024 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Geänderter Beschluss:

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Friedhof Garenfeld wird nicht geschlossen.

2. Der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) wird beauftragt, zunächst die

Empfehlungen und Maßnahmenvorschläge aus dem Gutachten zur

Kostenreduzierung umzusetzen.

3. Der WBH wird gebeten, nach Vorliegen der Prüfung der

Kostenreduzierungsvorschläge, der BV-Nord Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltung
CDU	5	-	-
SPD	4	-	-
Bündnis 90/ Die Grünen	1	-	-
AfD	1	-	-
Hagen Aktiv	1	-	-


x	Einstimmig beschlossen

Dafür:		12
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0

Beschlussvorlage - 0305/2024