Anfrage - 0327/2024

wir bitten um Aufnahme des og. Dringlichkeitsantrags für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 6 Abs. 2 GeschO am 21. März 2024.

1. Die Verwaltung setzt den Tagesordnungspunkt Sauberes und sicheres Hagen –

Hier: Umsetzungstand des Projektes auf die Tagesordnung des HFA am 21.3.2024.

2. Die Verwaltung berichtet unter dem Tagesordnungspunkt umfassend über den Umsetzungstand.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

In der Ratssitzung am 11. Mai 2023 wurde das von der Verwaltung entwickelte Konzept zum Thema „Sauberes und sicheres Hagen“ zur Kenntnis genommen. Das Konzept sieht die Erarbeitung von Maßnahmen und Projekten vor.

Die SPD-Fraktion hat dazu eine Anfrage bereits zum HFA am 1. Februar 2024 gestellt. Die Anfrage blieb in der Sache unbeantwortet. Oberbürgermeister Erik O. Schulz sagte eine Beantwortung für die nächste Sitzungsrunde laut Protokoll zu:

„Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass die Anfrage der SPD nach dem Bearbeitungsstand bereits beantwortet wurde und eine weitere Stellungnahme zur nächstens Sitzungsrunde ausreichend ist.“

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung