Beschlussvorlage - 0322/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1.      Der Ergänzung zur Veranstaltungsübersicht für das Jahr 2006 wird zugestimmt. Die

beantragten Sondernutzungserlaubnisse sind – unter Berücksichtigung der Erteilung von Auflagen bezüglich der Endreinigung der genutzten Flächen – zu erteilen.

 

2.      Evtl. eingehende Anträge für weitere Veranstaltungen im Innenstadtbereich sind

nach Prüfung durch die Verwaltung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mitte vorzulegen.

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Sachverhalt

Eine Kurzfassung zur Begründung entfällt.


 
Ergänzung Veranstaltungsplanung Innenstadt 2006 siehe Anlage.

 

Die Vorlage wurde mit dem Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen und dem Fachbereich für Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken abgestimmt.

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Auswirkungen

x

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

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Beschlüsse

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02.05.2006 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

1.      Der Ergänzung zur Veranstaltungsübersicht für das Jahr 2006 wird einschließlich der als Tischvorlage ausgelegten Nachmeldungen

- 01.05.     Maikundgebung DGB

- 13.05.     Gottesdienst (Christliche Gemeinschaft)

- 24.09.     Veranstaltung Antifa Hagen

zugestimmt. Die beantragten Sondernutzungserlaubnisse sind – unter Berücksichtigung der Erteilung von Auflagen bezüglich der Endreinigung der genutzten Flächen – zu erteilen.

 

2.      Evtl. eingehende Anträge für weitere Veranstaltungen im Innenstadtbereich sind nach Prüfung durch die Verwaltung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mitte vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0