Beschlussvorlage - 0308-1/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/2025 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der 1. Veränderungsliste
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Emilia Ickert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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21.03.2024
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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11.04.2024
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Beschlussvorschlag
1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die vom Haupt- und Finanzausschuss vorgelegte 2. Veränderungsliste unter Berücksichtigung der Ergänzung in Anlage 2 von 350.000 € im Teilplan 0270.
2. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 mit ihren Anlagen, sowie das Haushaltssicherungskonzept unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der 1. Veränderungsliste, der Ergänzungen zur 1. Veränderungsliste (Anlage 1) sowie der 2. Veränderungsliste.
Sachverhalt
Kurzfassung
Die Kurzfassung entfällt
Begründung
Nach dem Versand der Drucksache 0308/2024, „Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/2025 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der 1. Veränderungsliste“, haben sich die in der Anlage 1 beigefügten Änderungen ergeben.
In der Anlage 1 sind zwei Beschlussvorschläge aus der politischen Beratung und deren Auswirkung auf das geplante Jahresergebnis enthalten.
In Anlage 3 ist zur Vollständigkeit noch der aktuelle Ergebnisplan ergänzt, in dem der Stand des Entwurfs unter Berücksichtigung der 1. Veränderungsliste sowie der in Anlage 1 befindlichen Änderungen enthalten ist.
Zusätzlich wird eine Vergleichszahlung in einem gerichtlichen Verfahren notwendig werden, um höhere Kosten zu vermeiden (Anlage 2). Dies wird in einer gesonderten Vorlage noch vorgelegt. Diese Zahlung soll im Haushaltsplan Berücksichtigung finden.
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Der Schulausschuss bittet den Rat der Stadt Hagen für die bauliche Ertüchtigung der Grundschule Friedrich-Harkort 4.250.000,00 € an Mitteln für die Jahre 2024/2025 im Haushaltsplan durch Änderung der Prioritäten zu etatisieren, nach Möglichkeit investiv.
Die Maßnahme wurde erneut einer fachlichen Prüfung unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass umfangreichere Baumaßnahmen notwendig sind, inkl. einer Erweiterung der Netto-Geschoss-Fläche, so dass dies als eine Investitionsmaßnahme gewertet werden kann. Im Rahmen der Bauphase ist die Nutzung des Schulgebäudes über einen 9-monatigen Zeitraum nicht möglich.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
| |
x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x | keine Auswirkungen (o) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen die in den Anlagen dargestellten finanziellen Auswirkungen. |
gez. | gez. |
Erik O. Schulz | Christoph Gerbersmann |
Oberbürgermeister | Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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429,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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412,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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375,8 kB
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21.03.2024 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt unter Berücksichtigung aller heute getroffenen Änderungen und Ergänzungen den Haushaltsplanentwurf 2024/2025 sowie das heute beschlossene geänderte Haushaltssicherungskonzept 2024/2025.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen stimmt dem Haushalt 2024/2025 mit den heute getroffenen Änderungen Änderungen zu und beauftragt die Verwaltung, die daraus resultierende Haushaltssatzung dem Rat am 11. April 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen empfiehlt dem Rat auf Basis der vorliegenden Haushaltssatzung folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 mit ihren Anlagen, sowie das Haushaltssicherungskonzept 2024/2025 unter Berücksichtigung der Veränderungen aus dann vorliegenden Veränderungsliste.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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CDU | 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD |
| 2 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI |
| 1 |
|
FDP | 1 |
|
|
Die Linke |
| 1 |
|
HAK |
| 1 |
|
| |||
x | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 5 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
