Berichtsvorlage - 0252/2024

Der Bericht der Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Mit der Vorlage Drucksachen-Nr. 0098/2023 informierte die Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement (KF) zuletzt darüber, dass bereits 643,5 Mio. € im Zeitraum 2014 bis 2022 an Förderungen eingeworben wurden. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen der KF seit Beginn der Erhebung Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von 731,6 Mio. € vor.

Die webbasierte Fördermittel-Datenbank liefert seit dem 01.10.2022 einen gesamtstädtischen Überblick über alle geplanten, beantragten, genehmigten, abgeschlossenen, abgebrochenen oder abgelehnten Förderanträge. Die Transparenz dient den Ämtern und Fachbereichen vor allem bei der Suche und der Abstimmung mit Fördermittelgebern.

Unter dem Begriff Drittmittel werden in der Datenbank Förderanträge bei der EU, beim Bund, beim Land oder bei Stiftungen verstanden. Spenden und Sponsoring Einnahmen werden derzeit nicht in der Datenbank abgebildet.

Es werden seit 2023 auch erstmals Förderungen erfasst die ohne Antrag, jedoch mit der Erstellung eines Verwendungsnachweises verbunden sind. Da die Datenbank in der Lage ist, an die Erstellung des Verwendungsnachweises zu erinnern, war es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und der KF wichtig, auch diese Förderungen aufzunehmen. Diese Förderungen ohne Antrag sind gesondert in der Liste der Förderungen (Anlage 1) aufgeführt.

In der Anlage werden alle Fördermittelaktivitäten aus 2023 aufgelistet, die erstmalig oder jährlich wiederkehrend in diesem Jahr bewilligt wurden. Bei den Summen handelt es sich um die bewilligten Mittel laut Förderbescheid. Es kann kein direkter Bezug bzw. Abgleich mit dem Haushaltsjahr 2023 erfolgen, da Förderungen oft über mehrere Jahre laufen und dann jeweils nur teilweise die Mittel abgerufen oder verausgabt werden.

In der Anlage wurden keine Förderungen berücksichtigt, die bereits mehrere Jahre laufen und der Erstbescheid aus Vorjahren stammt (z. B. die Bahnhofshinterfahrung oder ähnliche mehrjährige Projekte). Diese Förderungen sind berücksichtigt in den Zahlen aus der Vorlage 0098/2023 und dem oben genannten Gesamtvolumen. Gleichwohl werden die laufenden Förderungen weiter bis zum Verwendungsnachweis bzw. der Schlussrechnung in den Fachämtern bearbeitet. Die Auflistung wurde in Rücksprache mit allen beteiligten Fachämtern nach den derzeit vorliegenden Informationen bzw. Förderbescheiden ohne den Anspruch auf Vollständigkeit erarbeitet.

Die Gesamtsumme der Fördermittel mit Bewilligungsdatum in 2023 beträgt 91.408.404,02 €. Davon entfielen 69.311.442,63 € auf Förderungen mit Antrag und Verwendungsnachweis und 22.096.961,39 € auf Förderungen ohne Antrag, jedoch mit Verwendungsnachweis.

Eine detaillierte Auflistung über die Maßnahmen sind der Anlage 1 zur Vorlage zu entnehmen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen