Anfrage - 0245/2024

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1. Warum wurde beim Neubau des Rathauses nicht schon während der Planung darauf geachtet, dass auch Menschen mit Behinderungen entsprechende Toiletten problemlos erreichen können?
2. Gibt es die Möglichkeit Schlüssel für die vorhandenen behindertengerechten Toiletten für die Personen, die es betrifft, zu bekommen?
3. Gibt es die Möglichkeit Behindertentoiletten an besser zugänglichen Stellen zu bauen?
4. Könnten die bereits bestehenden Toilettenanlagen in der Nähe der Sitzungsräume/des Ratssaals behindertengerecht umgebaut werden?
5. Können die noch nicht mit einer Elektrik versehenen Türen auf dem Weg zu den bisher vorhandenen Behindertentoiletten nachgerüstet werden?
6. Gibt es auf den Behindertentoiletten einen Notfallknopf, analog denen, die es z.B. auf Autobahnraststätten gibt? Dies wäre wichtig, gerade dann, wenn die Behindertentoiletten abgelegen irgendwo im Gebäude sind.

Kurzfassung

Siehe Begründung
 

Begründung

siehe Anlage

Stellungnahme der Verwaltung:

In der Nähe der Sitzungsräume befinden sich zwei behindertengerechte Toiletten; die erste Toilette befindet sich im Bauteil B in der 2. Etage (zwischen Eingang vom Parkdeck und Übergang zum Bauteil A) und die zweite Toilette hinter der Pforte im Bauteil B.

FB 65 wird dafür Sorge trage, dass beide Toilette dauerhaft nicht verschlossen werden und dass kurzfristig eine entsprechende Beschilderung angebracht wird.

Zudem prüft FB 65 wie die Alarmierung im Bedarfsfall durch Nutzer der Toilette am sinnvollsten organisiert werden kann. Aktuell erfolgt bei Betätigung der Alarmierung lediglich eine Meldung über eine über der Tür angebrachte Warnlampe. Es wird geprüft, ob hier die Möglichkeit besteht, die Alarmierung so aufzuschalten, dass die Benachrichtigung an einer Stelle erfolgen kann, die durch Personal (z.B. Wachdienst) besetzt ist.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Die auf der Ebene des Ratssaals befindlichen Toiletten sind nicht behindertengerecht. Daher ist der dringende Wunsch, dass die zur Verfügung stehenden behindertengerechten Toiletten barrierefrei genutzt werden können.

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung