Beschlussvorlage - 0222/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Annahme einer Spende aus einem Nachlass i. H. v. 34.201,71 € zugunsten des Tierheims der Stadt Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Kerstin Meyer-Weinreich
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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21.03.2024
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Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Das Tierheim der Stadt Hagen wurde mit einem Nachlass eines der Stadtverwaltung namentlich bekannten in 2021 Verstorbenen aus Hagen bedacht. Lt. Testament soll das Erbe mit einem Betrag in Höhe von 10% des bereinigten Nachlasses beschwert werden und an das Tierheim Hagen gespendet werden.
Es wurde seitens der Erbin mitgeteilt, dass aufgrund der Erfüllung der testamentarischen Auflage eine Auszahlung der Spende nicht sofort möglich sei, da auch ein Haus mit in der Erbmasse vorhanden ist.
Mittlerweile wurde ein Nachlassverzeichnis aufgestellt und an die Stadtverwaltung übersandt.
Der Nachlass zugunsten des Tierheimes beträgt demnach 34.201,71 €.
Die Verwendung der Mittel aus dem Nachlass steht noch nicht fest.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x | keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
Kurzbeschreibung:
(Bitte eintragen)
Spende aus Nachlass zugunsten des Tierheims |
1.2 Investive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 1.02.23 | Bezeichnung: | Tier- u. Verbraucherschutz |
Finanzstelle: | 5.800210 | Bezeichnung: | Tierschutz und Verbraucherberatung, IPM |
Finanzposition: | 681800 | Bezeichnung: | Investitionszuwendungen von übrigen Bereichen |
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| Bezeichnung: |
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Finanzposition (Bitte überschreiben) | Gesamt | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
Einzahlung (-) 681800 | -34.201,71 |
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| -34.201,71 |
Auszahlung (+) 7nnnnn |
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Eigenanteil | -34.201,71 |
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| -34.201,71 |
Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.
(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)
Aktiva:
(Bitte eintragen)
Der Geldzufluss erhöht die liquiden Mittel. |
Passiva:
(Bitte eintragen)
Der Betrag wird als "Verbindlichkeiten aus Spenden" bilanziert. |
- Steuerliche Auswirkungen
x | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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Bemerkungen:
(Bitte eintragen)
Vermächtnisse unterliegen grundsätzlich der Erbschaftsteuer. Erbschafts- bzw. schenkungssteuerfrei bleiben u. a. Zuwendungen zu gemeinnützigen Zwecken. Zu den gemeinnützigen Zwecken gehört u. a. die Förderung des Tierschutzes. |
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x | Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
gez. Erik O. Schulz | gez. Dr. André Erpenbach |
Oberbürgermeister | Beigeordneter |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
